Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 22.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Solidarität mit dem linken Wohnprojekt Rigaer Straße  
DS/2282/IV  
Ö 5.2  
Schluss mit den massiven Polizeieinsätzen im Samariterkiez!  
DS/2283/IV  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA078 - Drogenhandel von minderjährigen Flüchtlingen am Kottbusser Tor  
DS/2260/IV  
Ö 6.2  
EA077 - Vorplanungen zum RAW-Gelände  
DS/2259/IV  
Ö 6.3  
EA079 - Bußgeldverfahren wg. Verstoß gegen Auflagen zu Biergartenschließzeiten  
DS/2261/IV  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Neugeborene "ohne Identität" trotz UN-Kinderrechtskonvention?  
DS/2267/IV  
Ö 7.2  
Görlitzer Park- Koordination ohne Koordinierte?  
DS/2262/IV  
Ö 7.3  
Schulsanierungskosten  
DS/2265/IV  
Ö 7.4  
Baumaßnahmen am Landwehrkanal/Luisenstädtischen Kanal (Gartendenkmal 09046159)  
DS/2274/IV  
Ö 7.5  
Jugendfreizeitschiff Freibeuter - Keine Lösung, bis das Schiff ungenutzt dort verrottet?  
DS/2275/IV  
Ö 7.6  
Handlungskonzept Görlitzer Park - wie geht es weiter?  
DS/2268/IV  
Ö 7.7  
Vom BMUB geförderte Klimaschutzprojekte in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/2263/IV  
Ö 7.8  
Lässt der Senat den Berlinerinnen und Berlinern die Wahl?  
DS/2269/IV  
Ö 7.9  
Wiederinbetriebnahme des Baerwaldbades  
DS/2270/IV  
Ö 7.10     Auswirkungen der Schließung von "Galeria-Kaufhof" am Ostbahnhof  
DS/2266/IV  
Ö 7.11     Zustand des Geländes am/um das ehemalige SEZ  
DS/2264/IV  
Ö 7.12     Geflüchteten-Beirat einrichten - Schutzbedürftigen Menschen eine eigene Stimme geben  
DS/2271/IV  
Ö 7.13     Willkürliche Schließung des Prinzenbades  
DS/2272/IV  
Ö 7.14     Neue Zuständigkeit bei den Jugendverkehrsschulen und den Gartenarbeitsschulen  
DS/2273/IV  
Ö 7.15     Leerzug von Sporthallen und Planungen zur Unterbringung von Geflüchteten  
DS/2276/IV  
Ö 7.16     Treibt das Land Berlin lokale Betreiber von Notunterkünften in den Ruin?  
DS/2277/IV  
Ö 7.17     Sind die Wahlen in Berlin gefährdet?  
DS/2278/IV  
Ö 7.18     Vertragliche Entmachtung der Bezirke im öffentlichen Straßenland  
DS/2279/IV  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2013 bis 2017  
Enthält Anlagen
DS/0574-01/IV  
Ö 8.2  
Mittelzuweisung "Große Schlüsselverträge" für Sportvereine  
Enthält Anlagen
DS/1844/IV  
Ö 8.3  
Sexualisierte Gewalt in Friedrichshain-Kreuzberg nicht tolerieren!
Enthält Anlagen
DS/2026/IV  
Ö 8.4  
Gender*Star - Fragetext bei der Beantwortung von Schriftlichen Anfragen von Bezirksverordneten zitieren  
DS/2166-02/IV  
Ö 8.5  
Gender*Star - Fragetext bei der Beantwortung von Schriftlichen Anfragen von Bezirksverordneten zitieren  
Enthält Anlagen
DS/2166-01/IV  
Ö 8.6  
Änderung der GO §2: Besetzung des Vorstands  
Enthält Anlagen
DS/2170/IV  
Ö 8.7  
Sponsoringbericht 2015  
Enthält Anlagen
DS/2203/IV  
Ö 8.8  
B-Plan qualifizieren - konkurrierendes städtebauliches Verfahren durchsetzen  
DS/2213/IV  
Ö 8.9  
Aufstellungsbeschluss für das RAW-Gelände  
Enthält Anlagen
DS/2210/IV  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Winterquartier sichern  
Enthält Anlagen
DS/0517-01/IV  
Ö 9.2  
Öffentliche Räume nach Frauen und genderqueeren Persönlichkeiten benennen  
Enthält Anlagen
DS/1022/IV  
Ö 9.3  
Tempo 30 ganztägig auf der Boxhagener Straße  
Enthält Anlagen
DS/1091/IV  
Ö 9.4  
Anwohner*innen vor übermäßigem Verkehrsaufkommen schützen - Tempo 30 in der Großbeerenstraße einführen
Enthält Anlagen
DS/2022/IV  
Ö 9.5  
Konzept für den Görlitzer Park mit dem Bericht "hier ist jeder Busch politisch"  
Enthält Anlagen
DS/2258/IV  
Ö 9.6  
Künstlerische Ausstellungen an der West-Side-Gallery realisieren  
Enthält Anlagen
DS/0515/IV  
Ö 9.7  
Free the robots!
Enthält Anlagen
DS/0520/IV  
Ö 9.8  
Frische Luft für den Bezirk - endlich Tempo 30 durchsetzen  
Enthält Anlagen
DS/0664/IV  
Ö 9.9  
Beratungsbüro für Veranstaltungen im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
DS/1661/IV  
Ö 9.10  
Ordnungsamt in Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1893/IV  
Ö 9.11  
Markierung Radstreifen Eldenaer Straße
Enthält Anlagen
DS/1904/IV  
Ö 9.12  
Aktionsplan des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit Friedrichshain-Kreuzberg für die Förderperiode 2014 - 2020  
Enthält Anlagen
DS/2280/IV  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1  
Mehr Platz für RadfahrerInnen und FußgängerInnen am Görlitzer Bahnhof
Enthält Anlagen
DS/0212/IV  
Ö 10.2  
Silvio-Meier-Preis zugleich Beschlussempfehlung des Ausschuss KuBi  
Enthält Anlagen
DS/0229/IV  
Ö 10.3     Verkehrsberuhigung Thaerstraße  
Enthält Anlagen
DS/0760/IV  
Ö 10.4     Ampel jetzt - Untere Kynaststraße Ecke Hauptstraße  
Enthält Anlagen
DS/0842/IV  
Ö 10.5  
Modernisierung des Beschaffungsmanagements im IT-Bereich
Enthält Anlagen
DS/0864/IV  
Ö 10.6  
Die Nutzung von Projekten (inter)kultureller Bildung durch Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen stärken  
Enthält Anlagen
DS/0954/IV  
Ö 10.7  
SEZ-Privatisierungsvertrag: Volle Transparenz!
Enthält Anlagen
DS/1021/IV  
Ö 10.8  
Erhalt der Bona-Peiser-Bibliothek  
Enthält Anlagen
DS/1161/IV  
Ö 10.9  
Bona-Peiser-Bibliothek
Enthält Anlagen
DS/1230/IV  
Ö 10.10     Mehr Parkplätze für Fahrräder
Enthält Anlagen
DS/1246/IV  
Ö 10.11  
Bona-Peiser-Bibliothek
Enthält Anlagen
DS/1247/IV  
Ö 10.12     Für eine finanzielle Basisförderung des Kinderkarnevals der Kulturen  
Enthält Anlagen
DS/1251/IV  
Ö 10.13  
Software-Inventur II
Enthält Anlagen
DS/1256/IV  
Ö 10.14  
Kein Raum für Übergriffe - Präventions-Kampagne gegen sexistische, homophobe und rassistische Übergriffe in öffentlichen Gebäuden!
Enthält Anlagen
DS/1365/IV  
Ö 10.15  
Angemessene Gebühren für das öffentliche Straßenland  
Enthält Anlagen
DS/1370/IV  
Ö 10.16     Tiergehege im Viktoriapark retten!  
Enthält Anlagen
DS/1388/IV  
Ö 10.17     Wiederherstellung des Tiergeheges im Viktoriapark!  
Enthält Anlagen
DS/1396/IV  
Ö 10.18  
Ein Ort für das Asisi-Mauer-Panorama in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1645/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, das Asisi-Mauer-Panorama zum geteilten Berlin als wichtigen Beitrag zum Gedenken und zur lebendige Geschichtsvermittlung auf Dauer zu erhalten. Da das Asisi-Mauer-Panorama durch die Darstellung eines Mauerabschnitts in der Kreuzberger Sebastianstraße in besonderer Weise dazu beiträgt, gerade das Leben mit der Mauer in dem durch diese entscheidend geprägten Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zu dokumentieren und lebendig erfahrbar zu machen, sieht die Bezirksverordnetenversammlung unseren Bezirk hier in besonderer Weise in der Pflicht und fordert, dass dem Asisi Panorama zum geteilten Berlin ein bleibender Ort im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zur Verfügung gestellt wird und zwar möglichst in SO 36, in jedem Fall aber auf einem Grundstück in unmittelbarer Nähe des ehemaligen Grenz- bzw. Mauerverlaufs.

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es geeignete Grundstücke gibt, die sich im Besitz des Bezirks befinden oder auf die er Zugriff hat. Sollte dies nicht der Fall sein, wird das Bezirksamt beauftragt, den Wunsch der Bezirksverordnetenversammlung an den Senat weiterzuleiten, sich mit den zuständigen Senatsverwaltungen ins Benehmen zu setzen und gemeinsam mit diesen nach geeigneten Standorten im Besitz des Landes Berlin zu suchen.

 

Begründung:

 

Die Errichtung der Berliner Mauer 1961 und der Fall der Mauer 1989 waren dramatische Ereignisse. Was darüber oftmals vergessen wird, ist die Tatsache, dass die Mauer für die Berliner*innen und insbesondere für diejenigen, die direkt neben ihr wohnten, Teil des alltäglichen Lebens gewesen ist. Genau dies bildet Yadegar Asisi mit seinem Mauerpanorama ab und stellt damit einen wichtigen Aspekt des Gedenkens an die Berliner Mauer dar.

 

Das Panorama beschreibt einen ganz gewöhnlichen Tag im November, irgendwann in den 1980er Jahren in der Kreuzberger Sebastianstraße, nicht weit entfernt vom Oranienplatz. Was also läge näher als diesem einzigartigen Gedenkort, sollte er seinen jetzigen Standort am Checkpoint Charlie verlassen müssen, möglichst am authentischen Platz eine neue Heimat zu schaffen.

 

 

BVV 29.04.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Kultur und Bildung

 

 

KuBi 05.05.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, das Asisi-Mauer-Panorama zum geteilten Berlin als wichtigen Beitrag zum Gedenken und zur lebendige Geschichtsvermittlung auf Dauer zu erhalten. Da das Asisi-Mauer-Panorama durch die Darstellung eines Mauerabschnitts in der Kreuzberger Sebastianstraße in besonderer Weise dazu beiträgt, gerade das Leben mit der Mauer in dem durch diese entscheidend geprägten Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zu dokumentieren und lebendig erfahrbar zu machen, sieht die Bezirksverordnetenversammlung unseren Bezirk hier in besonderer Weise in der Pflicht und fordert, dass dem Asisi Panorama zum geteilten Berlin ein bleibender Ort im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zur Verfügung gestellt wird und zwar möglichst in SO 36, in jedem Fall aber auf einem Grundstück in unmittelbarer Nähe des ehemaligen Grenz- bzw. Mauerverlaufs.

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es geeignete Grundstücke gibt, die sich im Besitz des Bezirks befinden oder auf die er Zugriff hat. Sollte dies nicht der Fall sein, wird das Bezirksamt beauftragt, den Wunsch der Bezirksverordnetenversammlung an den Senat weiterzuleiten, sich mit den zuständigen Senatsverwaltungen ins Benehmen zu setzen und gemeinsam mit diesen nach geeigneten Standorten im Besitz des Landes Berlin zu suchen.

 

 

BVV 20.05.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, das Asisi-Mauer-Panorama zum geteilten Berlin als wichtigen Beitrag zum Gedenken und zur lebendige Geschichtsvermittlung auf Dauer zu erhalten. Da das Asisi-Mauer-Panorama durch die Darstellung eines Mauerabschnitts in der Kreuzberger Sebastianstraße in besonderer Weise dazu beiträgt, gerade das Leben mit der Mauer in dem durch diese entscheidend geprägten Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zu dokumentieren und lebendig erfahrbar zu machen, sieht die Bezirksverordnetenversammlung unseren Bezirk hier in besonderer Weise in der Pflicht und fordert, dass dem Asisi Panorama zum geteilten Berlin ein bleibender Ort im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zur Verfügung gestellt wird und zwar möglichst in SO 36, in jedem Fall aber auf einem Grundstück in unmittelbarer Nähe des ehemaligen Grenz- bzw. Mauerverlaufs.

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es geeignete Grundstücke gibt, die sich im Besitz des Bezirks befinden oder auf die er Zugriff hat. Sollte dies nicht der Fall sein, wird das Bezirksamt beauftragt, den Wunsch der Bezirksverordnetenversammlung an den Senat weiterzuleiten, sich mit den zuständigen Senatsverwaltungen ins Benehmen zu setzen und gemeinsam mit diesen nach geeigneten Standorten im Besitz des Landes Berlin zu suchen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 22.06.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Kultur und Bildung

 

 

KuBi 28.06.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 20.07.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    29.04.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.25 - überwiesen
   
   
    05.05.2015 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.05.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    22.06.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.18 - überwiesen
   
   
    20.07.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 10.19  
Aufstellung größerer Mülleimer  
Enthält Anlagen
DS/1694/IV  
Ö 10.20  
Bürger*innen die neue Sonntagstraße gestalten lassen!  
Enthält Anlagen
DS/1700/IV  
Ö 10.21  
Parkraumbewirtschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1701/IV  
Ö 10.22     Maßnahmenplan Baerwaldbad  
Enthält Anlagen
DS/1737/IV  
Ö 10.23     Das Sportanlagensanierungsprogramm aufstocken  
Enthält Anlagen
DS/1746/IV  
Ö 10.24  
Ein Zebrastreifen für die Marchlewskistraße  
Enthält Anlagen
DS/1748/IV  
Ö 10.25  
Offenes WLAN für die bezirklichen Flüchtlingsunterkünfte
Enthält Anlagen
DS/1895/IV  
Ö 10.26     Einführung eines Wegeleitsystems im Viktoriapark  
Enthält Anlagen
DS/1903/IV  
Ö 10.27  
Kieze in bestehende Parkraumzonen integrieren  
Enthält Anlagen
DS/1905/IV  
Ö 10.28  
Untersuchung Manteuffelstr.- Verfahren zur weiteren Beauftragung
Enthält Anlagen
DS/1908/IV  
Ö 10.29     Einstufung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal  
Enthält Anlagen
DS/1950/IV  
Ö 10.30     Vorhaben Wohnquartier Friedrichshain; Pufendorfstraße 32  
Enthält Anlagen
DS/2058/IV  
Ö 10.31     Bockbrauerei in Kreuzberg als Gewerbestandort sichern  
Enthält Anlagen
DS/2061/IV  
Ö 10.32  
Benennung einer bezirklichen Sportanlage nach Günter König  
Enthält Anlagen
DS/2072/IV  
Ö 10.33  
Transparenz herstellen für das Bauvorhaben auf dem Schulhof der Gerhart-Hauptmann-Schule
Enthält Anlagen
DS/2132/IV  
Ö 10.34  
Verkehrskonzept für die Luisenstadt auf der Kreuzberger Seite  
Enthält Anlagen
DS/2155/IV  
Ö 10.35  
Volkspark Friedrichshain mit ausreichend Abfalleimern ausstatten  
Enthält Anlagen
DS/2161/IV  
Ö 10.36  
Baumaßnahme Blücherstraße 26b
Enthält Anlagen
DS/2164/IV  
Ö 10.37  
Von Lichtenberg lernen heißt streamen lernen
Enthält Anlagen
DS/2169/IV  
Ö 10.38  
Änderung GO §12  
Enthält Anlagen
DS/2171/IV  
Ö 10.39  
Änderung GO §16(6)  
Enthält Anlagen
DS/2172/IV  
Ö 10.40     Bebauungsplan VI-140a für die öffentliche Parkanlage Gleisdreieck zwischen Schöneberger Ufer, Tempelhofer Ufer, Möckernstraße, Yorckstraße und der Bezirksgrenze zum Bezirk Tempelhof Schöneberg im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2204/IV  
Ö 10.41  
Maßnahmen gegen Befahren der Gleise Besarinplatz Richtung Weidenweg  
Enthält Anlagen
DS/2209/IV  
Ö 10.42  
Wohnungen in Friedrichshain-Kreuzberg endlich von Asbest befreien!  
Enthält Anlagen
DS/2211/IV  
Ö 10.43     Umbenennung der Andreas-Oberschule, Koppenstr. 76, 10243 Berlin Umbenennung der Heinrich-Hertz-Oberschule, Rigaer Str. 81-82, 10247 Berlin Umbenennung der Hermann-Hesse-Oberschule, Böckhstr. 16, 10963 Berlin  
Enthält Anlagen
DS/2241/IV  
Ö 10.44  
Bebauungsplan V-15-1 für Teilflächen des Grundstücks Alt- Stralau 34 (Flurstücke 97, 101, 103 sowie Flurstücke 104 und 108 teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über den Erlass der Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
DS/2242/IV  
Ö 10.45  
Konkretisierung sozialer Sanierungsziele im Sanierungsgebiet "Südliche Friedrichstadt"  
Enthält Anlagen
DS/2243/IV  
Ö 10.46  
Geschäftsordnung für die Auslobung und Verleihung des Silvio-Meier-Preises  
DS/2244/IV  
Ö 10.47  
LKW-Sperrung und Verkehrsberuhigung für die Gärtnerstraße in Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/2245/IV  
Ö 10.48  
Mehr Verkehrssicherheit auf der Halbinsel Stralau  
Enthält Anlagen
DS/2246/IV  
Ö 10.49  
Verbindung des Radstreifens Petersburger Str. über Frankfurter Tor zur Warschauer Straße herstellen  
Enthält Anlagen
DS/2247/IV  
Ö 10.50  
Bebauungsplan für westliches Friedrichshain qualifizieren!  
Enthält Anlagen
DS/2248/IV  
Ö 10.51  
Das verkehrswidrige Parken auf der Verkehrsinsel Blücherstraße/Schleiermacherstraße beenden  
Enthält Anlagen
DS/2249/IV  
Ö 10.52  
Private Schulen - auch in Friedrichshain-Kreuzberg unterstützen!  
Enthält Anlagen
DS/2250/IV  
Ö 10.53  
Urheberrecht an der Gestaltung des Fraenkelufers/ehem. Luisenstädtischen Kanals beachten  
Enthält Anlagen
DS/2251/IV  
Ö 10.54  
Poller an Fußwegvorstreckungen im Samariterkiez  
Enthält Anlagen
DS/2252/IV  
Ö 10.55  
Kreuzung Weidenweg/ Thaerstraße  
Enthält Anlagen
DS/2253/IV  
Ö 10.56     Umbenennung der Schule am Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/2255/IV  
Ö 10.57     Benennung der 34. Grundschule, Benennung der 36. Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/2256/IV  
Ö 10.58     Berufung beratender Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/2257/IV  
               
 
 

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