Drucksache - DS/2276/IV  

 
 
Betreff: Leerzug von Sporthallen und Planungen zur Unterbringung von Geflüchteten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordneteBezirksverordnete
Verfasser:Zinn, JessicaZinn, Jessica
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
22.06.2016 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg schriftlich beantwortet     

Beschlussvorschlag

Ich frage das Bezirksamt:

 

Der Berliner Bürgermeister Michael Müller, äerte gegenüber der Morgenpost "dass es davon abhängt wie schnell größere Unterkünfte zur Verfügung stünden, wann mit Neuankömmlingen belegte Sporthallen wieder frei sind.

 

  1. Welche klare Zusagen für einzelne Sporthallen gibt es bereits, wann diese leergezogen wurden, saniert sind und wieder für den Sport zur Verfügung stehen?

 

  1. Sind bereits Ersatzunterbringungen in Wohnungen und Gemeinschaftsunterkünften für die Bewohner einzelner Sporthallen geplant, um diese in absehbarer Zeit leer zu ziehen?

 

  1. Ist nach der Statistik der aktuell ankommenden Geflüchteten damit zu rechnen, dass noch die nächsten Monate ausreichend Notunterkünfte auch ohne Schulhallenbelegungen zur Verfügung stehen und nicht zahlreichen Neuankömmlingen die Obdachlosigkeit droht?

 

Nachfragen:

 

  1. Wieviele neue zusätzliche Plätze in Notunterkünften, Gemeinschaftsunterkünften und Wohnungen sind aktuell für die Unterbringung von Neuankömmlingen in Planung?

 

  1. Ist nach Fertigstellung der Baumaßnahmen und Freigabe der Sporthallen für den Sportbetrieb zu erwarten, dass bei erneutem Ansteigen der Geflüchtetenzahlen in Berlin wieder Sporthallen oder weitere bezirkliche Gebäude mit Neuankömmlingen belegt werden oder wird geplant bis dahin ausreichend adäquatere Wohnunterbringungen zu schaffen?

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg                           

Abt. Familie, Gesundheit und Personal

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Der Berliner Bürgermeister Michael Müller, äerte gegenüber der Morgenpost "dass es davon abhängt wie schnell größere Unterkünfte zur Verfügung stünden, wann mit Neuankömmlingen belegte Sporthallen wieder frei sind.

 

1. Welche klare Zusagen für einzelne Sporthallen gibt es bereits, wann diese leergezogen wurden, saniert sind und wieder für den Sport zur Verfügung stehen?

 

Von Seiten des LKF und der BUL gibt auch hier keinen konkreten Zusagen und Termine zum Leerzug der Turnhallen.

 

 

2. Sind bereits Ersatzunterbringungen in Wohnungen und Gemeinschaftsunterkünften r die Bewohner einzelner Sporthallen geplant, um diese in absehbarer Zeit leer zu ziehen?

 

Hier wäre die BUL der Ansprechpartner.

 

 

3. Ist nach der Statistik der aktuell ankommenden Geflüchteten damit zu rechnen, dass noch die nächsten Monate ausreichend Notunterkünfte auch ohne Schulhallenbelegungen zur Verfügung stehen und nicht zahlreichen Neuankömmlingen die Obdachlosigkeit droht?

 

Nach aktuellem Entwicklungsstand des Zuzuges von Geflüchteten besteht im Moment eine Überkapazität an Unterbringungsmöglichkeiten.

 

 

Nachfragen:

 

1. Wieviele neue zusätzliche Plätze in Notunterkünften, Gemeinschaftsunterkünften und Wohnungen sind aktuell für die Unterbringung von Neuankömmlingen in Planung?

 

Dazu wenden Sie sich bitte mit Ihrer Fragestellung an LKF und BUL, die fachlich zuständig sind.

 

 

2. Ist nach Fertigstellung der Baumaßnahmen und Freigabe der Sporthallen für den Sportbetrieb zu erwarten, dass bei erneutem Ansteigen der Geflüchtetenzahlen in Berlin wieder Sporthallen oder weitere bezirkliche Gebäude mit Neuankömmlingen belegt werden oder wird geplant bis dahin ausreichend adäquatere Wohnunterbringungen zu schaffen?

 

Auch dazu kann ich keine Angaben machen.

 

 

 

Monika Herrmann

 

 
 

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