Drucksache - DS/2275/IV  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Gibt es Aussicht, dass ein auf Schiffe spezialisierter Schrotthändler gefunden werden kann, der die Freibeuter möglichst ohne weitere Kosten zur Verschrottung abtransportiert?

2. Gibt es die Möglichkeit das Schiff bis zum Finden einer Lösung so weit wieder herzurichten, so dass dieses für eine Zwischennutzung zur Verfügung gestellt werden kann?

3. Wurde bereits nach einem Ersatzliegeplatz im Bezirk oder berlinweit gesucht, wo das Schiff liegen könnte, falls sich dann für den dortigen Ort ein Nutzer findet?

Nachfrage:

1. Wie soll weiter verfahren werden, wenn sich keine Schrotthändler oder Käufer finden, die die Kosten des Abtransportes übernehmen wollen?

Beantwortung: Frau Borkamp

zu Frage 1: Gemäß der derzeitigen Beschlusslage vom Bezirksamt und BVV soll das Schiff veräußert werden. Aktuell läuft eine Angebotsabfrage bei potenziellen Interessenten, die noch bis zum 30.08. eine Frist hat. Wir haben dort alle Personen angeschrieben, die sich im Laufe der letzten Jahre immer mal wieder bei uns gemeldet haben und ihr Interesse signalisiert haben.

Sofern bis zum 30.08. kein annehmbares Angebot eingeht, wäre eine Verschrottung vorzunehmen. Bislang gibt es keine Erfahrung mit der Verschrottung von Schiffen im Bezirksamt. Es kann deswegen auch nicht eingeschätzt werden, ob es entsprechend spezialisierte Schrotthändler gibt. Genaueres wird eine ggf. durchzuführende Markterkundung ergeben.

zu Frage 2: Dem Bezirksamt stehen keinerlei finanzielle Mittel für eine temporäre Herrichtung zur Verfügung. Dazu kommt noch die Problematik, dass das Schiff an diesem Standort leider nicht genutzt werden kann. Das heißt, jeder potenzielle Interessent müsste selber einen Alternativstandort anbieten.

Es wurde nach keinem Ersatzlegeplatz gesucht, da das Schiff gemäß Beschlusslage zu veräußern ist und eine Nachnutzung des derzeitigen Liegeplatzes nicht genehmigungsfähig ist. Sofern sich bei der derzeit laufenden Angebotsabfrage ein Erwerber für das Schiff findet, muss dieser das Schiff verbindlich bis spätestens 31.12.2016 vom derzeitigen Liegeplatz wegbringen. Wohin, ist Sache des Erwerbers. Es gab mit potenziellen Interessenten Gespräche über andere Liegeplätze im Bezirk. Soweit wir unterstützen konnten, haben wir unterstützt. Meines Wissens nach hat sich da aber nicht Konkretes bisher ergeben.

zu Nachfrage 1: Das Bezirksamt geht davon aus, dass Käufer, notfalls aber auch Schrotthändler für das Schiff gefunden werden.