Tagesordnung - 27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 10.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Benennung Straßen und Stadtplatz im Maximilians Quartier      
Ö 4  
Fahrradinfrastrukturmaßnahmen 2019      
Ö 5  
Keine Ehrung für Kolonialverbrecher und Rassisten: Wissmannstraße umbenennen
Enthält Anlagen
 0491/5  
Ö 6  
Wie wir morgen leben wollen I: Relikte der „autogerechten Stadt“ beseitigen – Mehr Lebensqualität für Charlottenburg-Wilmersdorf  
0682/5  
Ö 7  
Schulwegsicherheit Waldschulallee  
0893/5  
Ö 8  
Schulwegsicherheit Cecilien-Grundschule  
0970/5  
Ö 9  
Umsetzung der Fußgängerstrategie in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
 0979/5  
Ö 10  
Umsetzung eines Parkraummanagements in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
 0980/5  
Ö 11  
„Bike-Flash“ System zum Schutz von Radfahrern und Fußgängern an gefährlichen Kreuzungen prüfen und ggf. einführen  
Enthält Anlagen
 0982/5  
Ö 12  
Sicheres Ankommen für Schulkinder an der Ceciliengrundschule  
1004/5  
    17.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.11 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m.) sowie in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    05.02.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

 
   
    10.04.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine „Kiss and Ride Zone“ an der Ceciliengrundschule einzurichten. Diese soll so eingerichtet werden, dass die Eltern nicht in dem Wendehammer direkt vor der Schule wenden müssen. Die „Kiss and Ride Zone“ soll daher in einem ausreichenden Abstand zum Schuleingang eingerichtet werden, damit Kinder auf ihrem Schulweg nicht gefährdet werden. Dazu soll im Wendehammer vor der Ceciliengrundschule ein absolutes Halteverbot ohne Ausnahmen ausgeschildert und durchgesetzt werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2019 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 dagegen:         7 Enthaltung: 0
   
    11.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.11 - vertagt
   

Die Drucksache wurde wegen Beendigung der Sitzung vertagt.
   
    16.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 13  
Zeitschiene für den Umbau von Kreuzungen vorlegen  
1072/5  
Ö 14  
Fernverkehrshalt am Bahnhof Zoo  
Enthält Anlagen
 1076/5  
Ö 15  
Verkehrszählungen in der Fasanenstraße, Xantener Straße und Schillerstraße anregen  
1077/5  
Ö 16  
Verwirrung beenden – Halteverbot klarstellen  
1089/5  
Ö 17  
Litfaßsäulen retten  
Enthält Anlagen
 1094/5  
Ö 18  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 19  
Verschiedenes      
               
 
 

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