Tagesordnung - 27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 10.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Benennung Straßen und Stadtplatz im Maximilians Quartier      
Ö 4  
Fahrradinfrastrukturmaßnahmen 2019      
Ö 5  
Keine Ehrung für Kolonialverbrecher und Rassisten: Wissmannstraße umbenennen
Enthält Anlagen
0491/5  
Ö 6  
Wie wir morgen leben wollen I: Relikte der „autogerechten Stadt“ beseitigen – Mehr Lebensqualität für Charlottenburg-Wilmersdorf  
0682/5  
Ö 7  
Schulwegsicherheit Waldschulallee  
0893/5  
Ö 8  
Schulwegsicherheit Cecilien-Grundschule  
0970/5  
    13.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.16 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Schule (m.) und in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    05.02.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

 

   
    10.04.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Wir ersuchen das BA (unter Bezugnahme auf den BVV-Beschluss Drs. 764/5 vom 20. 9. 2018), in Zusammenarbeit mit den zuständigen Senatsverwaltungen die Schulwegsicherheit vor der CecilienGrundschule konkret zu verbessern, indem

 

  1. die Ampelschaltung für Fahrzeuge an der Kreuzung Bundesallee / Trautenaustraße verkürzt bzw. die Ampelschaltung für Fußnger*innen verlängert wird
  2. zwei Verkehrsschilder „Achtung Schulkinder“ aufgestellt werden an der Ampel Bundesallee/ Trautenaustraße und der Ecke Hohenzollerndamm/Nikolsburger Straße
  3. Verkehrsverstöße durch die Polizei und/oder das Ordnungsamt stärker überwacht werden und konsequent Bußgelder auferlegt werden
  4. die Schule darin unterstützt wird, Maßnahmen durchzuführen, um Eltern für das Thema zu sensibilisieren.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 1

   
    11.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 9  
Umsetzung der Fußgängerstrategie in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
0979/5  
Ö 10  
Umsetzung eines Parkraummanagements in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
0980/5  
Ö 11  
„Bike-Flash“ System zum Schutz von Radfahrern und Fußgängern an gefährlichen Kreuzungen prüfen und ggf. einführen  
Enthält Anlagen
0982/5  
Ö 12  
Sicheres Ankommen für Schulkinder an der Ceciliengrundschule  
1004/5  
Ö 13  
Zeitschiene für den Umbau von Kreuzungen vorlegen  
1072/5  
Ö 14  
Fernverkehrshalt am Bahnhof Zoo  
Enthält Anlagen
1076/5  
Ö 15  
Verkehrszählungen in der Fasanenstraße, Xantener Straße und Schillerstraße anregen  
1077/5  
Ö 16  
Verwirrung beenden – Halteverbot klarstellen  
1089/5  
Ö 17  
Litfaßsäulen retten  
Enthält Anlagen
1094/5  
Ö 18  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 19  
Verschiedenes      
               
 
 

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