Tagesordnung - 21. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 21. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 14.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Zebrastreifen vor dem Schiller-Gymnasium  
0300/5  
Ö 4  
Fahrradstraße Prinzregentenstraße - Sachstand zu den geplanten Umbaumaßnahmen      
Ö 5  
Fahrradstraße Prinzregentenstraße besser gestalten und kenntlich machen  
0728/5  
Ö 6  
Sanierungsstau beenden - Mittel für Bau und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur erhöhen  
0831/5  
Ö 7  
Bezirkliches Radnetz weiter entwickeln  
0835/5  
Ö 8  
Stützmauer zwischen U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße und S-Bahnhof Charlottenburg neugestalten  
Enthält Anlagen
0841/5  
Ö 9  
Fußgängerschutz  
0848/5  
Ö 32  
Sichere Querungen von Straßen für Fußgänger*innen gestalten  
0923/5  
    18.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.40 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    14.11.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 32 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, auf der Grundlage der Fußverkehrsstrategie des Landes Berlin und dem Verkehrssicherheitsprogramm 2020 Maßnahmen umzusetzen, um sichere Querungen für Fußgänger*innen zu errichten. Diese sollen insbesondere nahe von Bahnhöfen, Bushaltestellen, Kindertagesstätten, Schulen, Nachbarschaftseinrichtungen sowie Jugend- und Senioreneinrichtungen entstehen. Dabei sollen die entsprechenden Straßen mit kurz-, mittel- und langfristig umzusetzenden Maßnahmen genannt werden. Es soll geprüft werden, inwieweit mit freien Sichtachsen, Gehwegvorstreckungen, Mittelinseln und/oder Zebrastreifen das Überschreiten der Straße erleichtert werden kann.

In der Vorlage zur Kenntnisnahme ist auf die Situation in der Teplitzer Straße sowie Hagenstraße nahe den Bushaltestellen an der Hubertusbader Straße explizit einzugehen.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2019 zu berichten.“

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, auf der Grundlage der Fußverkehrsstrategie des Landes Berlin und dem Verkehrssicherheitsprogramm 2020 Maßnahmen umzusetzen, um sichere Querungen für Fußgänger*innen zu errichten. Diese sollen insbesondere nahe von Bahnhöfen, Bushaltestellen, Kindertagesstätten, Schulen, Nachbarschaftseinrichtungen sowie Jugend- und Senioreneinrichtungen entstehen. Dabei sollen die entsprechenden Straßen mit kurz-, mittel- und langfristig umzusetzenden Maßnahmen genannt werden. Essoll geprüft werden, inwieweit mit freien Sichtachsen, Gehwegvorstreckungen, Mittelinseln und/oder Zebrastreifen das Überschreiten der Straße erleichtert werden kann.

Begonnen soll mit der Maßnahmenumsetzung in der Teplitzer Straße sowie Hagenstraße nahe den Bushaltestellen an der Hubertusbader Straße.

Der BVV ist bis zum 31.06.2019 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 dagegen:        0  Enthaltung: 1

   
    15.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 10  
Aufklärungsbroschüre StVO - konformes Verhalten für Radfahrer  
0850/5  
Ö 11  
Gefährliche Fahrradstraßen im Bezirk abschaffen!  
0852/5  
Ö 12  
Verletzung von Fußgängern unter dem Bahnhof Grunewald verhindern!  
0854/5  
Ö 13  
Fahrradwege auf der Leibnizstraße sanieren  
0855/5  
Ö 14  
Radfahren in Einbahnstraßen entgegen der Fahrrichtung ermöglichen  
0862/5  
Ö 15  
Instandsetzung des Frauenburger Pfads (Siedlung Heerstraße)  
Enthält Anlagen
0867/5  
Ö 16  
Park & Ride System am Ring  
0881/5  
Ö 17  
Nicht genutzte Flächen zum nächtlichen Parken nutzen  
0882/5  
Ö 18  
Eine Ampel an der Kreuzung Cunostraße / Forckenbeckstraße  
0883/5  
Ö 19  
Das Charlottenburger Ufer ist keine Abkürzung  
Enthält Anlagen
0884/5  
Ö 20  
Umsetzung von "protected lanes" im Rahmen des Mobilitätsgesetzes  
0885/5  
Ö 21  
Instandsetzung Fußweg Schlossparkklinik - Klausenerplatz  
Enthält Anlagen
0889/5  
Ö 22  
Fahrradschutzstreifen in der Damaschkestraße  
0892/5  
Ö 23  
Fahrradschutzstreifen in der Windscheidstraße  
0894/5  
Ö 24  
Helgolandstraße als Spielstraße und verkehrsberuhigte Zone anlegen  
0895/5  
Ö 25  
Straßenbegeher*innen für alle Straßen gleichmäßig einsetzen  
Enthält Anlagen
0897/5  
Ö 26  
Überquerung der Bismarckstraße/Krumme Straße für alle Fußgänger*innen ermöglichen!  
0899/5  
Ö 27  
Geschütze Radstreifen in der Brandenburgischen Straße  
0900/5  
Ö 28  
Überquerung der Bundesallee/Hildegardstraße für alle Fußgänger*innen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0901/5  
Ö 29  
Südwestkorso/Laubacher Straße entschärfen  
0907/5  
Ö 30  
Barrierefreier Zugang zum Schlosspark vom Bahnhof Jungfernheide  
Enthält Anlagen
0909/5  
Ö 31  
Toilettenanlagen im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
0919/5  
Ö 33  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 34  
Verschiedenes      
               
 
 

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