Auszug - Aufklärungsbroschüre StVO - konformes Verhalten für Radfahrer  

 
 
21. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 14.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0850/5 Aufklärungsbroschüre StVO - konformes Verhalten für Radfahrer
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-Fraktion 
Verfasser:Dr. Seyfert/Bolsch/v. Ertzdorff-Kupffer 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Dr. Murach verteilt einen Prospekt des ADFC Berlin e.V. „Sicher unterwegs mit dem Rad“.

BV Brzezinksi verweist auf die Prospekte des Bundesverkehrsministeriums.

BzStR Schruoffeneger bemerkt, dass es sich nicht um einen Aufklärungsproblem handelt, sondern um ein Akzeptanz- und Durchsetzungsproblem.


 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

Empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist abzulehnen

 

 

Ursprungstext:

Das BA wird aufgefordert eine speziell an Radfahrende (auch wenn diese gerade nicht radfahren) gerichtete Broschüre zu erstellen, in der über StVO - konformes Radfahren aufgeklärt wird.
Die Broschüre sollte in allen Dienststellen mit Publikumsverkehr ausgelegt und an den Schulen im Bezirk verteilt werden. Die Mitglieder des Fahrrates werden gebeten, sich an der Bekanntmachung und Verteilung der Broschüre zu beteiligen.
 

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 dagegen:         13 Enthaltung: 0

 
 

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