Tagesordnung - 14. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

Bezeichnung:	14. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
Datum:	Do, 11.01.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 18:58	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Lily-Braun-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme von Niederschriften
Ö 3		Vorschlag zur Wahl der ehrenamtlichen Richter*innen am Verwaltungs- und Oberverwaltungsgericht
Ö 4		Schutz der Wohnbevölkerung der Kantstraße vor gesundheitsgefährdenden Überschreitungen bei den Lärm- und Stickoxidemissionen	0439/5
Ö 5		Selbstbedienung in die Bürgerämter	0485/5
Ö 6		Carsharing im Bezirk voranbringen	0521/5
Ö 7		Mehr Fahrradständer am U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße	0410/5
Ö 8		Schillerstraße als Teil einer bezirklichen Radroute entwickeln	0501/5
Ö 9		Fahrradinfrastruktur Brandenburgische Straße	0417/5
Ö 10		Fahrrad- und Fußgängerinfrastruktur Lewishamstraße	0419/5
Ö 11		Fahrradfahren von der Knesebeckstraße in die Schillerstraße ermöglichen	0500/5
	16.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.7 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

	11.01.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
	Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, das Radfahren von der Knesebeckstraße in die Schillerstraße zu ermöglichen. Dies kann zum Beispiel durch einen Radweg entgegen der Fahrtrichtung an der Südwestseite der Hardenbergstraße erfolgen. Der BVV ist bis zum 30. Juni 2018 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür:8dagegen: 6 Enthaltung:0 Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.

	18.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
Ö 12		Querung von Pariser Straße über die Bundesallee zur Regensburger Straße für Radfahrende erleichtern	0499/5
Ö 13		Neue Fahrradkarte Charlottenburg-Wilmersdorf auflegen	0534/5
Ö 14		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 15		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen

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