Tagesordnung - 59. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 59. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
1656/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines fünften stellv. Bürgerdeputierten      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1671/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bürgerbegehren "Erhalt bezirklicher Grünflächen"  
Enthält Anlagen
1650/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2014  
1348/4  
Ö 7.2  
Ausstellung "Vor die Tür gesetzt"  
1646/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Können Charlottenburg-Wilmersdorfer Schüler auch weiterhin in unserem Bezirk zur Schule gehen?  
1661/4  
Ö 8.2  
Begründete Schwerpunktsetzung bei der Sanierung von Schulen  
1663/4  
Ö 8.3  
Schoeler-Schlösschen: Ein königliches Trauerspiel - Akt 2  
1651/4  
Ö 8.4  
Neue Wahlsoftware  
1665/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Bürgerbeteiligung bei der Bauleitplanung modernisieren
0206/4  
Ö 9.2  
Leitsystem für Sehbehinderte verbessern - Taktile Oberflächen im öffentlichen Straßenraum
0335/4  
Ö 9.3  
Kleingartenkolonie Bundesallee sichern
0496/4  
Ö 9.4  
Eine Straße für Regina Jonas
0627/4  
Ö 9.5  
Spreeradweg sanieren
0720/4  
Ö 9.6  
BSR-Mülleimer an Zugängen von Parks sichern  
0759/4  
Ö 9.7  
Keine Selbstfinanzierung des Rückbaus seniorengerecht umgebauter Wohnungen
0762/4  
Ö 9.8  
Erwin-Barth-Anlage
0852/4  
Ö 9.9  
Wann werden die Löcher in den Straßen gestopft?
0949/4  
Ö 9.10  
Tempo 30 auf der Sömmeringstraße  
1019/4  
Ö 9.11  
Urban Gardening auf dem Martha-Jacob-Platz
1021/4  
Ö 9.12  
Standorte für Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk
1221/4  
Ö 9.13  
Parkplätze auf der Damaschkestraße umgestalten
1257/4  
Ö 9.14  
Potenzielle Gefährdung
1283/4  
Ö 9.15  
Sauberer Volkspark Wilmersdorf
1321/4  
Ö 9.16  
Reinigung des ICC
1375/4  
Ö 9.17  
Auffindbarkeit des SIBUZ gewährleisten
1487/4  
Ö 9.18  
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schneller in Willkommensklassen bringen  
1510/4  
Ö 9.19  
Schulwegsicherheit verbessern
Enthält Anlagen
1536/4  
Ö 9.20  
Parkplatzsituation Wilmersdorfer Straße  
1549/4  
Ö 9.21  
Das Kempinski erhalten!
1560/4  
Ö 9.22  
Spray-Kurse für Senior*innen
1607/4  
Ö 9.23  
Öffentliche Toilette am Bahnhof Jungfernheide  
1619/4  
Ö 9.24  
Alternative zum Freiluft-Pissior am S-Bhf Jungfernheide schaffen
1633/4  
Ö 9.25  
Förderung des Bundesumweltministeriums für Klimaschutz und Fahrradinfrastruktur im Bezirk nutzen
1512/4  
Ö 9.26  
Entwicklungspotential für Grünflächen am Westkreuz ermitteln  
1612/4  
Ö 9.27  
ÖPNV-Erreichbarkeit des neuen Landesamtes für Flüchtlinge (LAF) in der Darwinstraße verbessern  
1621/4  
Ö 9.28  
Einhaltung der verkehrsberuhigten Zone am Karl-August-Platz
1630/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Solidarität mit Anschlagsopfern!  
1673/4  
Ö 10.2  
Krähensicherer Abfallbehälter am Fürstenplatz  
1662/4  
Ö 10.3  
Wir wollen den Fernbahnhof Zoologischer Garten  
1652/4  
Ö 10.4  
Neue Perspektiven für den Gerhart-Hauptmann-Park und den Kulturstandort in Wilmersdorf entwickeln  
1666/4  
Ö 10.5  
Auch das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf hat sich an die Sportanlagen-Nutzungsvorschriften (SPAN) des Landes Berlin zu halten!  
1653/4  
Ö 10.6  
Migrantische Unternehmen unterstützen  
1667/4  
Ö 10.7  
"Grüner wird's nicht"  
Enthält Anlagen
1664/4  
Ö 10.8  
Das IT-Rahmenkonzept vorlegen!  
1654/4  
Ö 10.9  
Besser mit dem Rad zur Arbeit  
1668/4  
Ö 10.10  
Bauvorhaben Dickensweg qualifizieren II  
1655/4  
Ö 10.11  
Geburtstagsregisterauszüge für Neugeborene  
1669/4  
Ö 10.12  
Armutsbericht für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1657/4  
Ö 10.13  
Barrieremelder für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
1658/4  
Ö 10.14  
Dachbegrünung  
1670/4  
Ö 10.15  
Wartebereich in den Ämtern kind- und elterngerecht gestalten  
1659/4  
    16.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.15 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    22.06.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und

Informationstechnologie empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, welche Wartebereiche in den Ämtern des Bezirks kind- und elterngerecht gestaltet werden können.

 

Dazu soll das Bezirksamt eine standortbezogene Auflistung der denkbaren Maßnahmen und Ausstattungen mit den jeweiligen Kostenschätzungen und realistischen Umsetzungstagen vorlegen.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2016 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Wartebereiche in den Ämtern des Bezirks kind- und elterngerecht zu gestalten.

 

Dazu soll das Bezirksamt eine standortbezogene Auflistung der geplanten Maßnahmen und Ausstattungen mit den jeweiligen Kostenschätzungen und realistischen Umsetzungstagen vorlegen.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2016 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    14.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 10.16  
Kehrfully  
1660/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen