Tagesordnung - 59. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 59. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
1656/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines fünften stellv. Bürgerdeputierten      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1671/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bürgerbegehren "Erhalt bezirklicher Grünflächen"  
Enthält Anlagen
1650/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2014  
1348/4  
Ö 7.2  
Ausstellung "Vor die Tür gesetzt"  
1646/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Können Charlottenburg-Wilmersdorfer Schüler auch weiterhin in unserem Bezirk zur Schule gehen?  
1661/4  
Ö 8.2  
Begründete Schwerpunktsetzung bei der Sanierung von Schulen  
1663/4  
Ö 8.3  
Schoeler-Schlösschen: Ein königliches Trauerspiel - Akt 2  
1651/4  
Ö 8.4  
Neue Wahlsoftware  
1665/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Bürgerbeteiligung bei der Bauleitplanung modernisieren
0206/4  
Ö 9.2  
Leitsystem für Sehbehinderte verbessern - Taktile Oberflächen im öffentlichen Straßenraum
0335/4  
Ö 9.3  
Kleingartenkolonie Bundesallee sichern
0496/4  
Ö 9.4  
Eine Straße für Regina Jonas
0627/4  
Ö 9.5  
Spreeradweg sanieren
0720/4  
Ö 9.6  
BSR-Mülleimer an Zugängen von Parks sichern  
0759/4  
Ö 9.7  
Keine Selbstfinanzierung des Rückbaus seniorengerecht umgebauter Wohnungen
0762/4  
Ö 9.8  
Erwin-Barth-Anlage
0852/4  
Ö 9.9  
Wann werden die Löcher in den Straßen gestopft?
0949/4  
Ö 9.10  
Tempo 30 auf der Sömmeringstraße  
1019/4  
Ö 9.11  
Urban Gardening auf dem Martha-Jacob-Platz
1021/4  
Ö 9.12  
Standorte für Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk
1221/4  
Ö 9.13  
Parkplätze auf der Damaschkestraße umgestalten
1257/4  
Ö 9.14  
Potenzielle Gefährdung
1283/4  
Ö 9.15  
Sauberer Volkspark Wilmersdorf
1321/4  
Ö 9.16  
Reinigung des ICC
1375/4  
Ö 9.17  
Auffindbarkeit des SIBUZ gewährleisten
1487/4  
Ö 9.18  
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schneller in Willkommensklassen bringen  
1510/4  
Ö 9.19  
Schulwegsicherheit verbessern
Enthält Anlagen
1536/4  
Ö 9.20  
Parkplatzsituation Wilmersdorfer Straße  
1549/4  
Ö 9.21  
Das Kempinski erhalten!
1560/4  
Ö 9.22  
Spray-Kurse für Senior*innen
1607/4  
    21.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd.) einstimmig zu (Konsensliste).

   
    04.05.2016 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 15 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

Drucksache Nr. 1607/4

Antrag der Fraktion B’90/Die Grünen

Betr. Spray-Kurse für Senior*innen

 

Überwiesen in: Weiterbildung und Kultur (m.)

              Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd.)

 

 

i.g.F. am 04.05.2016 im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur mit Änderungen 10/0/1 beschlossen:

 

Urban-Art-Kurse für Senior*innen

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, im Rahmen seiner kulturellen Bildungsarbeit (bei der VHS) einen Kurs „Urban-Art in Theorie und Praxis“ für ältere Menschen anzubieten. Der Kurs wird evaluiert und soll bei Erfolg wiederholt werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2016 zu berichten.

 

Ursprungstext:

 

Spray-Kurse für Senior*innen

 

Das Bezirksamt wird gebeten, im Rahmen seiner kulturellen Bildungsarbeit Spraykurse für ältere Menschen anzubieten, um ihnen diese Form der Kunst näher zu bringen.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2016 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:         0              Enthaltung:              1

   
    26.05.2016 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Kaas Elias weist auf die Empfehlung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur hin. Die Ausschussmitglieder der CDU-Fraktion stellen den Antrag auf Nichtbefassung des veränderten Antrages, weil der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit nicht zuständig ist. BV Kaas Elias sieht das nicht so und verweist auf die beschlossene Zuordnung. 

Der Vorsitzende stellt den Nichtbefassungsantrag zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 5              dagegen: 11              Enthaltungen:

BV Halten-Bartels ist der Meinung, dass der Antrag für ältere Menschen diskriminierend ist. Nachdem BV Schwarz sich kritisch zur Verwendung von Anglizismen im Antrag geäußert hat, bemerkt BV Behrendt, dass der verwendete Begriff allgemein verständlich genug ist. BV Hansen empfiehlt der SPD-Fraktion dem Änderungsantrag zuzustimmen. BV Schwarz sieht Formulierung weiter als kritisch an, wird aber dem Antrag zustimmen. BV Dittner schließt sich schweren Herzens dem Vorschlag von BV Hansen an, merkt aber kritisch an, dass sie nicht annimmt, dass sich Senior*innen bei der VHS melden werden. 

Der Vorsitzende stellt den Änderungsantrag zur Abstimmung.

 

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, im Rahmen seiner kulturellen Bildungsarbeit (bei der VHS) einen Kurs „Urban-Art-Theorie und Praxis“ für ältere Menschen anzubieten. Der Kurs wird evaluiert und soll bei Erfolg wiederholt werden.

Der BVV ist bis zum 31.08.2016 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, im Rahmen seiner kulturellen Bildungsarbeit Spraykurse für ältere Menschen anzubieten, um ihnen diese Form der Kunst näher zu bringen.

Der BVV ist bis zum 30.06.2016 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:         5              Enthaltung:             

   
    16.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9.23  
Öffentliche Toilette am Bahnhof Jungfernheide  
1619/4  
Ö 9.24  
Alternative zum Freiluft-Pissior am S-Bhf Jungfernheide schaffen
1633/4  
Ö 9.25  
Förderung des Bundesumweltministeriums für Klimaschutz und Fahrradinfrastruktur im Bezirk nutzen
1512/4  
Ö 9.26  
Entwicklungspotential für Grünflächen am Westkreuz ermitteln  
1612/4  
Ö 9.27  
ÖPNV-Erreichbarkeit des neuen Landesamtes für Flüchtlinge (LAF) in der Darwinstraße verbessern  
1621/4  
Ö 9.28  
Einhaltung der verkehrsberuhigten Zone am Karl-August-Platz
1630/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Solidarität mit Anschlagsopfern!  
1673/4  
Ö 10.2  
Krähensicherer Abfallbehälter am Fürstenplatz  
1662/4  
Ö 10.3  
Wir wollen den Fernbahnhof Zoologischer Garten  
1652/4  
Ö 10.4  
Neue Perspektiven für den Gerhart-Hauptmann-Park und den Kulturstandort in Wilmersdorf entwickeln  
1666/4  
Ö 10.5  
Auch das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf hat sich an die Sportanlagen-Nutzungsvorschriften (SPAN) des Landes Berlin zu halten!  
1653/4  
Ö 10.6  
Migrantische Unternehmen unterstützen  
1667/4  
Ö 10.7  
"Grüner wird's nicht"  
Enthält Anlagen
1664/4  
Ö 10.8  
Das IT-Rahmenkonzept vorlegen!  
1654/4  
Ö 10.9  
Besser mit dem Rad zur Arbeit  
1668/4  
Ö 10.10  
Bauvorhaben Dickensweg qualifizieren II  
1655/4  
Ö 10.11  
Geburtstagsregisterauszüge für Neugeborene  
1669/4  
Ö 10.12  
Armutsbericht für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1657/4  
Ö 10.13  
Barrieremelder für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
1658/4  
Ö 10.14  
Dachbegrünung  
1670/4  
Ö 10.15  
Wartebereich in den Ämtern kind- und elterngerecht gestalten  
1659/4  
Ö 10.16  
Kehrfully  
1660/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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