Tagesordnung - 45. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 45. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 21.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
1228/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1270/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Fußballplatz und Brachgelände am Haus der Jugend Anne Frank
1161/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Hilfen zur Erziehung  
1209/4  
Ö 8.2  
Information und Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1253/4  
Ö 8.3  
Beteiligungsbericht  
1254/4  
Ö 8.4  
Information und Beteiligungsverfahren  
1255/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Verbesserung der verkehrstechnischen Situation an Knotenpunkt Kurfürstendamm/Ecke Schwarzbacher Straße  
0868/4  
Ö 9.2  
"Coffeeshops" in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0883/4  
Ö 9.3  
Nachweis privater Spielflächen gem. Bauordnung Berlin überprüfen - eine gesetzliche und gesellschaftliche Anforderung
Enthält Anlagen
1091/4  
Ö 9.4  
Spiel- und Trainingsbetrieb am Sportplatz Brahestraße gewährleisten  
1114/4  
Ö 9.5  
Keine Aufgabe von Ehrengräbern ohne Bezirke  
1142/4  
Ö 9.6  
Mehr Aufenthaltsqualität am Kurfürstendamm  
1147/4  
Ö 9.7  
Ausstellung "Überzeichnet" ins Rathaus holen Workshop "Überzeichnet" ins Rathaus holen
1156/4  
Ö 9.8  
Ferienschwimmen sichern  
1158/4  
Ö 9.9  
Verbindliche Trinkprotokolle in Pflegeheimen  
1180/4  
Ö 9.10  
Seniorenmesse in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1182/4  
Ö 9.11  
Rudolf-Mosse-Platz wiederbeleben
1206/4  
Ö 9.12  
Alphabetisierungsmöglichkeiten anbieten
1212/4  
Ö 9.13  
Leichterer Zugang zu VBB-Tickets für Asylsuchende  
1214/4  
Ö 9.14  
Nachbarschafts-Café Eschenallee
1222/4  
Ö 9.15  
Beratung zur inklusiven Gestaltung des Spielplatzes im Österreich-Park nachholen
1226/4  
Ö 9.16  
Personalsituation in der Musikschule verbessern
1134/4  
Ö 9.17  
Das Haus am Lietzensee mit einem Nutzungskonzept im bezirklichen Bestand erhalten  
1148/4  
Ö 9.18  
Haushaltsberatungen  
1152/4  
Ö 9.19  
Sommerbad Wilmersdorf zum freizeitorientierten Bad umbauen  
1200/4  
Ö 9.20  
Endlich Barrierefreiheit in den Bädern des Bezirks  
1224/4  
Ö 9.21  
Vom Kriegs- zum Friedensdenkmal  
1047/4  
Ö 9.22  
Sauberes Wilmersdorf
1205/4  
Ö 9.23  
Handläufe verlängern!
1208/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Ehre ihrem Angedenken  
1229/4  
Ö 10.2  
Raumakustik in den Sitzungssälen der BVV-Ausschüsse verbessern  
1242/4  
Ö 10.3  
Neubewertung des Entschädigungsrisikos bei der Festsetzung der Kleingartenkolonie Oeynhausen als Grünfläche  
1256/4  
Ö 10.4  
Traglufthalle Forum Bad Olympia Park  
Enthält Anlagen
1230/4  
Ö 10.5  
Wo ist das Bezirksamt?  
1243/4  
Ö 10.6  
Parkplätze auf der Damaschkestraße umgestalten  
1257/4  
    21.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.6 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr (m) sowie in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr (m) sowie in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    11.06.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    12.11.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 12 - vertagt
   

 

   
    24.11.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 2 - vertagt
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            dagegen:                       Enthaltung:             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Merkblatt_Flaechen_fuer_die_Feuerwehr_auf_Grundstuecken (415 KB)    
   
    11.02.2016 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    23.02.2016 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt dem Ausschuss für Straßen- und Grünflächen, die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob auf der nordöstlichen Seite der Damaschkestraße zwischen Droysenstraße und Lehniner Platz die Anordnung der Parkbuchten so verändert werden kann, dass die Parkbuchten auf die derzeitige Fahrbahn verlagert und die vorherigen Parkbuchten dem Bürgersteig zugeschlagen werden. Falls eine Umgestaltung der vorherigen Parkbuchten aus finanziellen Gründen nicht umsetzbar sein sollte, können die vormaligen Parkplatzbuchten in ihrer jetzigen Form auch erhalten bleiben, während die neuen Parkbuchten mittels Fahrbahnmarkierung ausgewiesen und die Abgrenzung zwischen den beiden Arealen mittels Pollern oder Pflanzenkübeln durchgeführt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2016 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, auf der nordöstlichen Seite der Damaschkestraße die Anordnung der Parkbuchten so zu verändern, dass die Parkbuchten auf die derzeitige Fahrbahn verlagert und die vorherigen Parkbuchten dem Bürgersteig zugeschlagen werden. Falls eine Umgestaltung der vorherigen Parkbuchten aus finanziellen Gründen nicht umsetzbar sein sollte, können die vormaligen Parkplatzbuchten in ihrer jetzigen Form auch erhalten bleiben, während die neuen Parkbuchten mittels Fahrbahnmarkierung ausgewiesen und die Abgrenzung zwischen den beiden Arealen mittels Pollern oder Pflanzenkübeln durchgeführt werden kann.

Der BVV ist bis zum 31.08.2015 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              1

   
    01.06.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 20 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob auf der nordöstlichen Seite der Damaschkestraße zwischen Droysenstraße und Lehniner Platz die Anordnung der Parkbuchten so verändert werden kann, dass die Parkbuchten auf die derzeitige Fahrbahn verlagert und die vorherigen Parkbuchten dem Bürgersteig zugeschlagen werden. Falls eine Umgestaltung der vorherigen Parkbuchten aus finanziellen Gründen nicht umsetzbar sein sollte, können die vormaligen Parkplatzbuchten in ihrer jetzigen Form auch erhalten bleiben, während die neuen Parkbuchten mittels Fahrbahnmarkierung ausgewiesen und die Abgrenzung zwischen den beiden Arealen mittels Pollern oder Pflanzenkübeln durchgeführt werden kann.

Der BVV ist bis zum 31.07.2016 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, auf der nordöstlichen Seite der Damaschkestraße die Anordnung der Parkbuchten so zu verändern, dass die Parkbuchten auf die derzeitige Fahrbahn verlagert und die vorherigen Parkbuchten dem Bürgersteig zugeschlagen werden. Falls eine Umgestaltung der vorherigen Parkbuchten aus finanziellen Gründen nicht umsetzbar sein sollte, können die vormaligen Parkplatzbuchten in ihrer jetzigen Form auch erhalten bleiben, während die neuen Parkbuchten mittels Fahrbahnmarkierung ausgewiesen und die Abgrenzung zwischen den beiden Arealen mittels Pollern oder Pflanzenkübeln durchgeführt werden kann.

Der BVV ist bis zum 31.08.2015 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    16.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10.7  
Das Sportanlagensanierungsprogramm (Sssp) aufstocken  
1231/4  
Ö 10.8  
Ferienangebote für Kinder und Jugendliche sichern  
1244/4  
Ö 10.9  
Wegeleitsystem im Grunewald verbessern  
1258/4  
Ö 10.10  
Dokumentprüfgerät für die Bürgerämter  
1232/4  
Ö 10.11  
Öffentlichkeitsarbeit des Kinder- und Jugendparlaments (KJP) unterstützen  
1245/4  
Ö 10.12  
Keinen Zaun um die Eschenallee 3 !  
1269/4  
Ö 10.13  
Verkauf der Tennisanlage an den BSV 92  
1233/4  
Ö 10.14  
BürgerInnenversammlung zur Übertragung des bezirklichen Seniorenclubs Nehringstraße 8-10  
1259/4  
Ö 10.15  
Ehrenamtliche Arbeit des Kinder- und Jugendparlaments (KJP) bekannter machen  
1246/4  
Ö 10.16  
Mehr seniorengerechtes Wohnen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1234/4  
Ö 10.17  
Gefahrenzone Lietzenburger Straße für Fußgänger und Fahrzeuge beseitigen  
1247/4  
Ö 10.18  
Zusätzliche Stelle Deutschkurse  
1260/4  
Ö 10.19  
Olympiaschwimmstadion  
1235/4  
Ö 10.20  
Story of Berlin mitdenken und sichern!  
1248/4  
Ö 10.21  
Eschenallee 1  
1261/4  
Ö 10.22  
Betriebliches Gesundheitsmanagement leben - Fahrrad statt Dienstwagen  
1236/4  
Ö 10.23  
Die Ausstellung "Unsichtbar" im Rathaus Charlottenburg präsentieren  
1249/4  
Ö 10.24  
Eschenallee 2  
1262/4  
Ö 10.25  
Einladende Fensterfronten für das Amerika Haus  
1237/4  
Ö 10.26  
Plakatausstellung "Mehr Achtsamkeit - Unfälle vermeiden!"  
1250/4  
Ö 10.27  
Wegeleitsystem zum Amerika Haus  
1238/4  
Ö 10.28  
Temporäre Spielstraße  
1263/4  
Ö 10.29  
An die ehemaligen Zwangsarbeiterlager in Charlottenburg-Wilmersdorf erinnern  
1251/4  
Ö 10.30  
Unzulässige Videoüberwachung unterbinden  
1239/4  
Ö 10.31  
Nutzungskonzept für ehemalige Revierunterkünfte  
1264/4  
Ö 10.32  
Der Befreier gedenken  
Enthält Anlagen
1252/4  
Ö 10.33  
Bezirkliches Konzept zur Ladeinfrastruktur von Elektrofahrzeugen  
1240/4  
Ö 10.34  
Beteiligungsprozess Jugendfreizeiteinrichtung Ruhwaldpark  
1265/4  
Ö 10.35  
Geschichte bewahren!  
1241/4  
Ö 10.36  
Anwohnerinnen und Anwohner über Inbetriebnahme des südwestlichen Schieneninnenrings informieren  
Enthält Anlagen
1266/4  
Ö 10.37  
Rechtzeitig museumspädagogische Stelle ausschreiben  
1267/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Was tun gegen Zwangsräumungen in Charlottenburg-Wilmersdorf?  
1268/4  
               
 
 

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