Tagesordnung - 6. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 6. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 15.02.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.2  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
0199/3  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
0202/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge      
Ö 7.1  
Ausschussumbenennung  
Enthält Anlagen
0162/3  
Ö 7.2  
Besetzung des Verwaltungsrates des Eigenbetriebes der Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Reinickendorf und Spandau "Kindertagesstätten Nordwest"  
Enthält Anlagen
0200/3  
Ö 7.3  
Bürger(-innen)haushalt konsequent realisieren  
Enthält Anlagen
0203/3  
Ö 7.4  
Bürgerbeteiligung glaubwürdig umsetzen
Enthält Anlagen
0159/3  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb "Schleuseninsel"
Enthält Anlagen
1983/2  
Ö 8.2  
Sonderparkzone um das Olympiastadion an Veranstaltungstagen
Enthält Anlagen
0015/3  
Ö 8.3  
Schiller-Theater sichern
Enthält Anlagen
0016/3  
Ö 8.4  
Tempo 30 auf dem Straßenzug Württembergische Straße/Schlüterstraße einführen
Enthält Anlagen
0019/3  
Ö 8.5  
Unterstützende Maßnahmen in Tempo 30-Zone
Enthält Anlagen
0020/3  
Ö 8.6  
Keine Überbelegung in der Ganztagsbetreuung  
Enthält Anlagen
0036/3  
Ö 8.7  
Digitales Wählen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0039/3  
Ö 8.8  
Schulversuch am Gottfried-Keller-Gymnasium unterstützen
Enthält Anlagen
0044/3  
Ö 8.9  
Stundenausfall an der Charles-Dickens-Grundschule
Enthält Anlagen
0061/3  
Ö 8.10  
Bibliotheken - Basisinstitution des Wissens
Enthält Anlagen
0065/3  
Ö 8.11  
Landesweiter Schlüssel für die Nutzung von Räumen in der schulischen Ganztagsbetreuung und bessere Personalausstattung
Enthält Anlagen
0071/3  
Ö 8.12  
Bezirkliches eGovernment entwickeln  
Enthält Anlagen
0076/3  
Ö 8.13  
Naherholungsgebiet Teufelsbergareal 1: Teufelsseechaussee zur Fahrradstraße  
Enthält Anlagen
0078/3  
Ö 8.14  
Werbeflächen
Enthält Anlagen
0086/3  
Ö 8.15  
Kinolandschaft  
Enthält Anlagen
0088/3  
Ö 8.16  
Schutz der Sportflächen im Deutschen Sportforum
Enthält Anlagen
0092/3  
Ö 8.17  
Ampelschaltung am Rathenauplatz  
Enthält Anlagen
0102/3  
Ö 8.18  
Ampelschaltung am Theodor-Heuss-Platz verbessern  
Enthält Anlagen
0103/3  
Ö 8.19  
Investitionsplanung weiterentwickeln - Bürgerbeteiligung verbessern  
Enthält Anlagen
0113/3  
Ö 8.20  
Einbürgerung ist ein freudiges Ereignis
Enthält Anlagen
0115/3  
    24.01.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.20 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    14.02.2007 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Einbürgerungsfeiern des Bezirks weiterhin in würdevollem Rahmen stattfinden zu lassen, jedoch zu prüfen, in Ablauf und Ausgestaltung der Feier stärker den fröhlichen und freudigen Anlass der Zusammenkunft zu betonen.

 

Insbesondere ist zu prüfen, wie die Veranstaltung insgesamt “kindgerechter” gestaltet werden kann bzw. ob z. B. eine Kinderbetreuung organisiert werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 30. April 2007 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Einbürgerungsfeiern des Bezirks weiterhin in würdevollem Rahmen stattfinden zu lassen, jedoch in Ablauf und Ausgestaltung der Feier stärker den fröhlichen und freudigen Anlass der Zusammenkunft zu betonen.

Insbesondere ist zu prüfen, wie die Veranstaltung insgesamt “kindgerechter” gestaltet werden kann bzw. ob z. B. eine Kinderbetreuung organisiert werden kann.

Der BVV ist bis zum 30. März 2007 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    15.02.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 8.21  
Bemühungen des Evangelischen Kirchenkreises unterstützen
Enthält Anlagen
0120/3  
Ö 8.22  
Zukunft für den Eissport im Bezirk sichern
Enthält Anlagen
0127/3  
Ö 8.23  
Perspektive für das alte Bad in der Krumme Straße
Enthält Anlagen
0129/3  
Ö 8.24  
Vermarktung des Namens Olympiastadion  
Enthält Anlagen
0130/3  
Ö 8.25  
Olympiastadion muss seinen guten Namen behalten
Enthält Anlagen
0144/3  
Ö 8.26  
Verwaltungsreform-Grundsätze-Gesetz  
Enthält Anlagen
0149/3  
Ö 8.27  
Baumpflanzungen endlich vervollständigen III  
Enthält Anlagen
0152/3  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Aktuelle Entwicklung im JobCenter Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0163/3  
Ö 9.2  
Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor  
Enthält Anlagen
0164/3  
Ö 9.3  
Ungenutzte Arbeitsförderungsmittel: Das JobCenter fordern, optimal zu fördern  
Enthält Anlagen
0168/3  
Ö 9.4  
Regelmäßige Berichte aus der Arbeit des bezirklichen JobCenters  
Enthält Anlagen
0169/3  
Ö 9.5  
Zu dreckige und kalte Räume in Charlottenburg-Wilmersdorfer Schulen - wie lange müssen Schüler/innen und Lehrer/innen das noch ertragen?  
Enthält Anlagen
0183/3  
Ö 9.6  
Keine leichtfertige Ausdehnung der Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
0191/3  
Ö 9.7  
Parkraumbewirtschaftung - dem Bürger die Entscheidung überlassen  
Enthält Anlagen
0194/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
"Respect Gaymes" in die Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen tragen  
Enthält Anlagen
0116/3  
Ö 10.2  
Nächtlichen Lärm mindern - Lebensqualität erhöhen  
Enthält Anlagen
0165/3  
Ö 10.3  
Charlottenburg-Wilmersdorf - Reiseziel ohne Barrieren  
Enthält Anlagen
0170/3  
Ö 10.4  
Was war die 68er Bewegung? Zeitgeschichte statt Mythen und Legenden  
Enthält Anlagen
0184/3  
Ö 10.5  
Seniorenvertretung stärken!  
Enthält Anlagen
0166/3  
Ö 10.6  
Bezirkliche Mobilitätsdienste sichern  
Enthält Anlagen
0171/3  
Ö 10.7  
Internet-Auftritt der Kultur- und Weiterbildungseinrichtungen verbessern  
Enthält Anlagen
0167/3  
Ö 10.8  
Abbau des Stundenausfalls am Herder-Gymnasium  
Enthält Anlagen
0172/3  
Ö 10.9  
Kurfürstendamm  
Enthält Anlagen
0192/3  
Ö 10.10  
Probleme mit Allris  
Enthält Anlagen
0185/3  
Ö 10.11  
Ombudsstelle für Arbeitslosengeld-II-Empfänger/innen einrichten  
Enthält Anlagen
0173/3  
Ö 10.12  
Wohnsicherungsbebauungspläne zügig zur Festsetzung bringen  
Enthält Anlagen
0186/3  
Ö 10.13  
Schließung des Bades Heidelberger Platz verhindern  
Enthält Anlagen
0174/3  
Ö 10.14  
Demokratie muss sprachlich verständlich sein  
Enthält Anlagen
0175/3  
Ö 10.15  
Verwaltungsanschreiben  
Enthält Anlagen
0193/3  
Ö 10.16  
Bereichsentwicklungsplanung vervollständigen  
Enthält Anlagen
0187/3  
Ö 10.17  
Neue Halle für das Schwimmen wieder herrichten  
Enthält Anlagen
0176/3  
Ö 10.18  
Digitale Unterschrift akzeptieren  
Enthält Anlagen
0188/3  
Ö 10.19  
Für Kinder - gegen Autos  
Enthält Anlagen
0177/3  
Ö 10.20  
Verringerung von Feinstaub, Vermeidung von Umweltbelastung  
Enthält Anlagen
0178/3  
Ö 10.21  
Spreeufer-Radweg freigeben  
Enthält Anlagen
0189/3  
Ö 10.22  
Ausbau des Alten Bades zum "Erholungs-Tempel"  
Enthält Anlagen
0179/3  
Ö 10.23  
Schulsportanlagen der Nehring-Grundschule  
Enthält Anlagen
0180/3  
Ö 10.24  
Ausreichende Lehrerausstattung an den Schulen  
Enthält Anlagen
0190/3  
Ö 10.25  
Beteiligungsrechte der Eltern von Kindern im Hort verbessern  
Enthält Anlagen
0181/3  
Ö 10.26  
Baumpflanzungen endlich vervollständigen IV  
Enthält Anlagen
0197/3  
Ö 10.27  
Sanierungsgebiete  
Enthält Anlagen
0198/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Schulanfangsphase  
Enthält Anlagen
0135/3  
Ö 11.2  
Folgen des Straßenausbaubeitragsgesetzes  
Enthält Anlagen
0182/3  
Ö 11.3  
Deutsche Oper Berlin  
Enthält Anlagen
0196/3  
Ö 11.4  
Kein Semi-Stagione-Betrieb an der Deutschen Oper Berlin  
Enthält Anlagen
0195/3  
Ö 12     Zurückgezogene Drucksachen      
Ö 12.1     Sparen: Nach den Bezirken nun auch die Hauptverwaltung  
Enthält Anlagen
0082/3  
               
 
 

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