Tagesordnung - 51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Der Link zum Stream der BVV finden Sie im INFOBLATT Livestream  

 
 
Bezeichnung: 51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Der Link zum Stream der BVV finden Sie im INFOBLATT Livestream
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 28.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Internet
Anlagen:
Infoblatt Livestream

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Bessere Sicht beim Linksabbiegen vom Lichtenrader Damm in die Fehlingstraße  
Enthält Anlagen
2152/XX  
Ö 4.2  
Längere Grünphase für die Fußgänger an der Ampel Rubensstraße Ecke Begasstraße  
Enthält Anlagen
2153/XX  
Ö 4.3  
Kostenfreie Menstruationsprodukte auf Mädchentoiletten  
Enthält Anlagen
2154/XX  
Ö 4.4  
Mehr Wahlpflichtunterricht an Schulen  
Enthält Anlagen
2155/XX  
Ö 4.5  
Umrüstung der Straßenlaternen in Lichtenrade auf LEDs  
Enthält Anlagen
2156/XX  
Ö 4.6  
Radweg am Lichtenrader Damm zwischen Grimmstraße und Goethestraße  
Enthält Anlagen
2157/XX  
Ö 4.7  
Mehr Sicherheit vor den Schulen  
Enthält Anlagen
2158/XX  
Ö 4.8  
Bessere Förderung an Grundschulen  
Enthält Anlagen
2159/XX  
Ö 4.9  
Ein sicherer Schulweg für die Kiepertschule  
Enthält Anlagen
2160/XX  
Ö 4.10  
Neue Fahrradständer für die Nahariya-Grundschule  
Enthält Anlagen
2161/xx  
Ö 4.11  
Begrünt Berlin  
Enthält Anlagen
2162/XX  
Ö 4.12  
Sanierung der Toilettenräume in der Nahariya-Grundschule  
Enthält Anlagen
2163/XX  
Ö 4.13  
Reparieren der Trennwände der Turnhalle in der Finow-Grundschule  
Enthält Anlagen
2164/XX  
Ö 4.14  
30er-Zone auf der Grunewaldstraße  
Enthält Anlagen
2165/XX  
Ö 4.15  
Änderung der Ampelschaltungen an der Kaisereiche  
Enthält Anlagen
2166/XX  
Ö 4.16  
Klimaschutz – jetzt handeln!  
Enthält Anlagen
2167/XX  
Ö 4.17  
Gleichberechtigung bei den Bundesjugendspielen  
Enthält Anlagen
2168/XX  
Ö 4.18  
Synchronisierung der Ampeln am Südwestkorso 9  
Enthält Anlagen
2169/XX  
Ö 4.19  
Laternen auf dem Vorarlberger Damm heller stellen  
Enthält Anlagen
2170/XX  
Ö 4.20  
Mehr Jugendfreizeit  
Enthält Anlagen
2171/XX  
Ö 4.21  
Mehr Jugendfreizeit! Skaterpoint am Winterfeldtplatz fördern.  
Enthält Anlagen
2172/XX  
Ö 4.22  
Bewegungsaktive Jugendfreizeit ausbauen!  
Enthält Anlagen
2173/XX  
Ö 4.23  
Überarbeitung der Klingelanlage  
Enthält Anlagen
2174/XX  
Ö 4.24  
Schultoiletten der Grundschule auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
2175/XX  
Ö 4.25  
Inklusionslotsen für die Schulen  
Enthält Anlagen
2176/XX  
Ö 4.26  
Verlängerung der Grünphase der Fußgängerampel an der Hohenstaufenstraße Ecke Münchener Straße  
Enthält Anlagen
2177/XX  
Ö 4.27  
Die Blitzerampel  
Enthält Anlagen
2178/XX  
Ö 4.28  
Entfernung des Graffiti auf dem Spielplatz am Perelsplatz  
Enthält Anlagen
2179/XX  
Ö 4.29  
Wissen zum Umgang mit dem Internet  
Enthält Anlagen
2180/XX  
Ö 4.30  
Die parkenden Autos vor der Marienfelder-Grundschule  
Enthält Anlagen
2181/XX  
Ö 4.31  
Die Digitalisierung in den Schulen vorantreiben  
Enthält Anlagen
2182/XX  
Ö 4.32  
Änderung der Ampelschaltung (Goltzstraße, Lichtenrader Damm und Kirchhainer Damm) zwischen Edeka Kruse und Café Obergfell  
Enthält Anlagen
2183/XX  
Ö 4.33  
Eindeutiges Klingelzeichen an der Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2184/XX  
Ö 4.34  
Besseres und abwechslungsreiches Schulessen an der Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2185/XX  
Ö 4.35  
Die Käthe-Kollwitz-Grundschule braucht eine Renovierung  
Enthält Anlagen
2186/XX  
Ö 4.36  
Neue Möbel für die Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2187/XX  
Ö 4.37  
Mehr geschlossene Mülleimer für die Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2188/XX  
Ö 4.38  
Trampoline in der Umgebung der Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2189/XX  
Ö 4.39  
Mehr/neue Pflanzen für die Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2190/XX  
Ö 4.40  
Neues Spielzeug für die Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2191/XX  
Ö 4.41  
Alle Schulen sollen mehr Geld bekommen  
Enthält Anlagen
2192/XX  
Ö 4.42  
Tischtennis im Cheruskerpark  
Enthält Anlagen
2193/XX  
Ö 4.43  
Fußballplatz an der Pöppelmannstraße  
Enthält Anlagen
2194/XX  
Ö 4.44  
Mangel an Fahrradständern  
Enthält Anlagen
2195/XX  
Ö 4.45  
Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h auf dem Schichauweg westlich der Motzener Straße  
Enthält Anlagen
2196/XX  
Ö 4.46  
Spiegel für die Ausfahrt am Kirchhainer Damm  
Enthält Anlagen
2197/XX  
Ö 4.47  
Neue Spielstraße in Friedenau  
Enthält Anlagen
2198/XX  
Ö 4.48  
Spielplätze für Kinder im Alter von 9 bis 15 Jahren  
Enthält Anlagen
2199/XX  
Ö 4.49  
Verlängerung des Fahrradweges am Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
2200/XX  
Ö 4.50  
Ampelphasen an der Rubensstraße Ecke Grazer Platz  
Enthält Anlagen
2201/XX  
Ö 4.51  
Parkverbot Wilhelm-von-Siemens-Straße  
Enthält Anlagen
2202/XX  
Ö 4.52  
Die Digitalisierung in der Nahariya-Grundschule  
Enthält Anlagen
2203/XX  
Ö 4.53  
Fußballtore für den Merseburger Fußballplatz  
Enthält Anlagen
2204/XX  
Ö 4.54  
Keine barrierefreie Querungsmöglichkeit am Bahnübergang Säntisstraße  
Enthält Anlagen
2205/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Wahl von Gün Tank zur Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung durch die BVV  
Enthält Anlagen
2038/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Bezirkliche Auswirkungen und Konsequenzen des Mietendeckelurteils  
Enthält Anlagen
2122/xx  
Ö 8.2  
Wie geht es weiter im Mietendeckel-Chaos?  
Enthält Anlagen
2123/xx  
Ö 8.3  
Bauprojekt Friedenauer Höhe  
Enthält Anlagen
2124/xx  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Bezirksgrenzänderung geringer Bedeutung der Bezirke Tempelhof-Schöneberg und Mitte im Bereich Kurfürstenstraße  
Enthält Anlagen
2114/XX  
Ö 9.2  
Neuwahl eines Mitglieds des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß §34 des Gesetzes über die Zuständigkeit in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG)  
Enthält Anlagen
2117/XX  
Ö 9.3  
Errichtung eines Schulneubaus im Bezirk Tempelhof-Schöneberg in Amtshilfe durch die HOWOGE  
Enthält Anlagen
2207/XX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Keine Entwidmung von Sportflächen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
2125/XX  
Ö 10.2  
Baustellenmarketing am Tempelhofer Damm einrichten  
Enthält Anlagen
2126/XX  
Ö 10.3  
Entfernung von Graffiti und Instandsetzung der Sitzgelegenheiten am Wasserspiel auf dem Bayerischen Platz  
Enthält Anlagen
2127/XX  
Ö 10.4  
Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz  
Enthält Anlagen
2128/XX  
Ö 10.5  
POP-Up-Radwege sauber halten, Gefahren reduzieren  
Enthält Anlagen
2129/XX  
Ö 10.6  
Bundesförderung für Energieeffizienz nutzen  
Enthält Anlagen
2130/XX  
Ö 10.7  
Sichere Querung auf dem Weg zur Friedenauer Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
2131/XX  
Ö 10.8  
Testzentrum Gemeinschaftshaus Lichtenrade – JETZT!  
Enthält Anlagen
2132/XX  
Ö 10.9  
Rattenplage auf und rund um den Platz der Luftbrücke bekämpfen  
Enthält Anlagen
2133/XX  
Ö 10.10  
Ein Bürger:innenrat für die bezirkliche Klimagerechtigkeit  
Enthält Anlagen
2134/XX  
Ö 10.11  
Beleuchtung Unterführung S-Bahnhof Friedenau  
Enthält Anlagen
2135/XX  
Ö 10.12  
Tempelhof-Schöneberg wird Host-Town bei den Special Olympics World Games 2023  
Enthält Anlagen
2136/XX  
Ö 10.13  
Mehr Fahrradabstellmöglichkeiten am U-Bahnhof Alt-Mariendorf und U-/S-Bahnhof Tempelhof schaffen  
Enthält Anlagen
2137/XX  
Ö 10.14  
Mehr Testzentren für den Bezirkssüden – so schnell wie möglich!  
Enthält Anlagen
2138/XX  
Ö 10.15  
Schaukasten für amtliche Vermeldungen und Vereine in Marienfelde schaffen  
Enthält Anlagen
2139/XX  
Ö 10.16  
Fütterverbot Blümelteich  
Enthält Anlagen
2140/XX  
Ö 10.17  
Kleinen Park am Innsbrucker Platz herrichten – Aufenthaltsqualität erhöhen  
Enthält Anlagen
2141/XX  
Ö 10.18  
Verkehrssicherheit am Lokdepot  
Enthält Anlagen
2142/XX  
Ö 10.19  
Charta für die Verkehrssicherheit: Baustellen schulwegsicher einrichten  
Enthält Anlagen
2143/XX  
Ö 10.20  
Ampelschaltung am Prellerweg Ecke Sembritzkistraße endlich verkehrsgerecht anpassen!  
Enthält Anlagen
2144/XX  
Ö 10.21  
In Aufzügen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften Mund- und Nasenschutzmasken verbindlich anordnen  
Enthält Anlagen
2145/XX  
Ö 10.22  
Leerstände Einzelhandelsflächen im Bezirk erfassen und handeln  
Enthält Anlagen
2146/XX  
Ö 10.23  
Ein Natur- und Waldlehrpfad für Lichtenrade  
Enthält Anlagen
2147/XX  
Ö 10.24  
Schulmittagessen für diejenigen ermöglichen, die zur Mittagszeit nicht in der Schule sind  
Enthält Anlagen
2148/XX  
Ö 10.25  
Neue Verkehrsführung am T-Damm im Bereich Alt-Tempelhof - U-Bahnhof Ullsteinstraße: Klarheit für die Anwohner schaffen  
Enthält Anlagen
2149/XX  
Ö 10.26  
Platzspitze am Roseneck entsiegeln  
Enthält Anlagen
2150/XX  
Ö 10.27  
Auskömmliche Finanzierung der Senior:innen-Vertretung sicher stellen  
Enthält Anlagen
2206/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Übergangssituation für Potse und Drugstore organisieren  
Enthält Anlagen
0954/XX  
Ö 12.2  
Queere Lebens- & Leidensgeschichten erinnern - Wanderausstellung zu § 175 unterstützen
Enthält Anlagen
1248/XX  
Ö 12.3  
Gute Nachbarschaft mit Sony Music entwickeln
Enthält Anlagen
1359/XX  
Ö 12.4  
Neues Leben im Festzentrum der Trabrennbahn  
Enthält Anlagen
1471/XX  
Ö 12.5  
Schutz und Sicherstellung von Beschulung in den Gemeinschaftsunterkünften  
Enthält Anlagen
1646/XX  
Ö 12.6  
W-Lan für Geflüchtetenunterkünfte in Tempelhof-Schöneberg schaffen  
Enthält Anlagen
1718/XX  
Ö 12.7  
Runder Tisch für den Einzelhandel und die Restaurants am Friedrich-Wilhelm-Platz
Enthält Anlagen
1915/XX  
Ö 12.8  
Tisch und Bänke auf dem Platz des Picknicks wieder herstellen  
Enthält Anlagen
1996/XX  
Ö 12.9  
Denk mal! Kolonialgeschichte in Friedenau sichtbar machen
Enthält Anlagen
1998/XX  
Ö 12.10  
Dorfteich Lichtenrade fit für die Zukunft machen  
Enthält Anlagen
2033/XX  
Ö 12.11  
Die Räume der Galerie im Tempelhofer Rathaus wieder nutzbar machen  
Enthält Anlagen
2062/XX  
Ö 12.12  
Demokratie vor Ort
Enthält Anlagen
2065/XX  
Ö 12.13  
Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2021 bis 2025  
Enthält Anlagen
2072/XX  
Ö 12.14  
Klimaneutralität in der bezirklichen Verwaltungssteuerung
Enthält Anlagen
2097/XX  
Ö 12.15  
Finanzmittel aus ökologischen Ausgleichsmaßnahmen auch für Straßenbegleitgrün nutzen
Enthält Anlagen
2102/XX  
Ö 12.16  
Geordnetes Verfahren für Benennungsverfahren  
Enthält Anlagen
2118/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Tempelhof-Schöneberg als Fairtradestadt  
Enthält Anlagen
1148/XIX  
Ö 13.2  
Firmentickets fördern – für Arbeitnehmer und Unternehmen
Enthält Anlagen
0282/XX  
Ö 13.3  
70. Jubiläum der Berliner Luftbrücke würdig begehen!  
Enthält Anlagen
0577/XX  
Ö 13.4  
Umzug des Verwaltungsgerichts Berlin nach Schöneberg  
Enthält Anlagen
0631/XX  
Ö 13.5  
Barrierefreie Überquerung der Bahnstrecke an der Buckower Chaussee während der Bauarbeiten zur Errichtung einer Brücke über das Gleisbett  
Enthält Anlagen
0762/XX  
Ö 13.6  
Der Berliner Luftbrücke in Tempelhof-Schöneberg angemessen gedenken und Tempelhof-Schöneberger Jugendliche darüber informieren  
Enthält Anlagen
0855/XX  
Ö 13.7  
„TATORT LICHTENRADE – eine Hommage“  
Enthält Anlagen
0937/XX  
Ö 13.8  
Eltern-Kind-Zimmer im Rathaus
Enthält Anlagen
0994/XX  
Ö 13.9  
fLotte kommunal: Freie Lastenfahrräder im Bezirk ermöglichen
Enthält Anlagen
0995/XX  
Ö 13.10  
Gewerbestandort Motzener Straße sichern - Schichauweg an B101 anbinden  
Enthält Anlagen
1094/XX-1  
Ö 13.11  
Kultur trotz(t) Corona  
Enthält Anlagen
1617/XX  
Ö 13.12  
Vermeiden von Verspätungen durch zweistöckige Busse  
Enthält Anlagen
1735/XX  
Ö 13.13  
Grünfläche zwischen General-Pape-Straße/Kolonnenstraße insekten-freundlich gestalten!
Enthält Anlagen
1895/XX  
Ö 13.14  
Unterbringung für Trans*Personen in Tempelhof-Schöneberg schaffen
Enthält Anlagen
1954/XX  
Ö 13.15  
Neugestaltung Cosimaplatz
Enthält Anlagen
1959/XX  
Ö 13.16  
Park am Innsbrucker Platz wieder herstellen  
Enthält Anlagen
2003/XX  
Ö 13.17  
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für das LZ-Fördergebiet Lichtenrade Bahnhofstraße, Aktualisierung 2021  
Enthält Anlagen
2116/XX  
Ö 13.18  
Veröffentlichung der Bezirksregionenprofile Teil II (Maßnahmenteil) für Friedenau, Mariendorf und Marienfelde  
Enthält Anlagen
2119/XX  
Ö 13.19  
Änderung des Titels des im Verfahren befindlichen Bebauungsplan XI-231aba für die Verbreiterung (teilweise) des Tempelhofer Weges zwischen der westlichen Grenze des Grundstücks Tempelhofer Weg 9 und Wilhelm-Kabus-Straße, einschließlich des Grundstücks Gotenstraße 49 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.  
Enthält Anlagen
2120/XX  
Ö 13.20  
Änderung des Titels des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans XI-231abb für eine Teilfläche des Grundstücks Tempelhofer Weg 32-38 und Wilhelm-Kabus-Straße 88/92 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.  
Enthält Anlagen
2121/XX  
Ö 13.21  
Moratorium zur Verlagerung des Wenckebach-Klinikums
Enthält Anlagen
2101/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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