Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 15.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Nachbesetzung einer/s Bürgerdeputierten als stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 5 Nr. 2 AG KJHG  
Enthält Anlagen
0468/XX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Ersatzstandort Potse / Drugstore  
0444/XX  
Ö 8.2  
Gedenkkultur nicht verstolpern  
0445/XX  
Ö 8.3  
Stand der Versorgung obdachlos gewordener Menschen im Bezirk im Winter 2017/2018  
0446/XX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Badezimmer auf Rädern  
Enthält Anlagen
0447/XX  
Ö 9.2  
Verlängerung der Amtszeit  
0448/XX  
Ö 9.3  
Die mobile App „Ordnungsamt-Online“ besser bekannt machen  
Enthält Anlagen
0449/XX  
Ö 9.4  
Erhalt der ehrenamtlich geführten Thomas-Dehler-Bibliothek  
0450/XX  
Ö 9.5  
TXL OFFENHALTEN  
0451/XX  
Ö 9.6  
Einmündung Werner-Voß-Damm / Manfred-von-Richthofen-Straße  
0452/XX  
Ö 9.7  
Tempelhof-Schöneberg spielt mit – am Weltspieltag 2018!  
0453/XX  
Ö 9.8  
Moratorium beim Vorkaufsrecht für Immobilien in Milieuschutzgebieten  
0454/XX  
Ö 9.9  
Fußgängerüberwegsicherung Südwestkorso umsetzen  
0455/XX  
Ö 9.10  
Sicherer Überweg Waldsassener Straße/Tirschenreuther Ring  
0456/XX  
Ö 9.11  
Menschen mit Gehbehinderung barrierefreien Zugang zum Rathaus Schöneberg ermöglichen  
Enthält Anlagen
0457/XX  
Ö 9.12  
Rad- und Fußverkehr im Bereich des Knotens Priesterweg / Prellerweg  
0458/XX  
Ö 9.13  
Friedrich-Ebert-Stadion schnellstmöglich wieder nutzbar machen  
0459/XX  
Ö 9.14  
Aktualisierung der Bürgermeistergalerie im Vorraum des BVV Saales  
0460/XX  
Ö 9.15  
Eine Zugabe für Kitty Kuse  
Enthält Anlagen
0461/XX  
Ö 9.16  
Dienstzeit des Ordnungsamtes auf 24 Stunden ausweiten  
0462/XX  
Ö 9.17  
Pflege (auch) im Süden des Bezirks unterstützen  
Enthält Anlagen
0463/XX  
Ö 9.18  
Umleitung für gesperrte Wolziger Zeile durch die Briesingstraße insbesondere für die BVG befahrbar machen  
Enthält Anlagen
0464/XX  
Ö 9.19  
Einebnung von Grabdenkmalen  
0465/XX  
Ö 9.20  
Ausstellungen der Kommunalen Galerie im Rathaus Tempelhof weiterhin möglich?  
0466/XX  
Ö 9.21  
Prostituiertenschutzgesetz fristgerecht umsetzen  
0467/XX  
    15.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.21 - vertagt
   

Beratungsbeiträge:

BV Harling mit dem Antrag auf Überweisung in den Gesundheitsausschuss (federführend) und Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten (mitberatend), welcher mehrheitlich abgelehnt wurde.

BV Wissel mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Frauen und Queer, welcher mehrheitlich abgelehnt wird

BV Steuckardt mit dem Antrag auf Vertagung der Beratung.

 

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.4 - überwiesen
   

Beratungsbeiträge:

BV Waldt, BV Behrenwald, BV Suka mit dem Antrag auf Überweisung in den Hauptausschuss (federführend) und Gesundheitsausschuss (mitberatend), BV Dittmar und BV J. Rauchfuß.

 

Der Überweisung in den Hauptausschuss (federführend) und Gesundheitsausschuss (mitberatend) wird mehrheitlich zugestimmt.

   
    22.01.2018 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 5.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Pschollkowski begründet den Antrag der CDU. Er bittet von Seiten des Bezirksamts um Erstellung einer Mitteilung zur Kenntnisnahme. Es folgen Redebeiträge von Seiten der SPD, der GRÜNEN und der FDP. Bezirksstadtrat Schworck gibt zum Vorschlag anhand des Berichtes aus der Verwaltung regelmäßig über den aktuellen Stand zu informieren. BV Feldkamp befürwortet die Form der Begleitung anhand entsprechender Berichte aus der Verwaltung. BV Hantke bestärkt den Vorschlag, diese als laufenden Punkt auf die Tagesordnung zu nehmen. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.

 

Die Drucksache wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Der federführende Hauptausschuss wird über die Abstimmung informiert.

 

   
    31.01.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
   

Das Votum des mitberatenden Ausschusses für Gesundheit liegt vor. Dieser hat in seiner Sitzung am 22. Januar 2018 den Antrag mehrheitlich abgelehnt.

Auf Nachfrage von BV Olschewski berichtet Frau Schöttler, mit Hinweis auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 139, vom aktuellen Sachstand der Umsetzung des Gesetzes.

Die Anmeldung soll für ganz Berlin der Bezirk Tempelhof-Schöneberg übernehmen. Derzeit werden Bestätigungen des Anmeldeversuches ausgestellt, da noch keine Verwaltungsvorschriften zum Gesetz vorliegen.

Derzeit wird die Raumanmietung betrieben und das Auswahlverfahren für die Gesundheitlichen Berater läuft. Die Bewerbungsfrist für die Stellen der Allgemeinen Berater läuft in der kommenden Woche aus.

 

Die Fraktion der CDU zieht ihren Antrag zurück.

   
    21.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Gezielte Förderung des ehrenamtlichen Engagements von Schülerinnen und Schülern in Schulen und Sportvereinen  
1179/XIX  
Ö 11.2  
Geschichtsstation im Stadtraum ergänzen Würdigung des Nollendorfplatzes im Rahmen des Projektes “Historische Orte sichtbar machen“
0138/XX  
Ö 11.3  
Tempelhofer Damm auffrischen und funktionaler gestalten
0201/XX  
Ö 11.4  
Brückenmarkt auf der Stubenrauchbrücke  
0202/XX  
Ö 11.5  
Tempelhofer Feld im Flächennutzungsplan richtig ausweisen  
0221/XX  
Ö 11.6  
„Halt inne!“ Gedenk-und Mahnort Nollendorfplatz  
Enthält Anlagen
0222/XX  
Ö 11.7  
Firmentickets fördern – für Arbeitnehmer und Unternehmen
Enthält Anlagen
0282/XX  
Ö 11.8  
Städtepartnerschaften des Bezirks Tempelhof-Schöneberg besser deutlich machen
Enthält Anlagen
0306/XX  
Ö 11.9  
Grünanlagen auf dem Perelsplatz sanieren
0330/XX  
Ö 11.10  
Sinflutbrunnen am Perelsplatz restaurieren und wieder in Betrieb nehmen  
0336/XX  
Ö 11.11  
Orientierung in Marienfelde
0339/XX  
Ö 11.12  
Verkehrssicherheit in der Monopolstraße durch Bodenschwellen herstellen
0340/XX  
Ö 11.13  
Öffentliches Schwimmen auch im neuen Götzbad ermöglichen  
Enthält Anlagen
0343/XX  
Ö 11.14  
Fahrradabstellmöglichkeiten am Bahnhof Südkreuz
Enthält Anlagen
0349/XX  
Ö 11.15  
Bestattungsmöglichkeiten nach muslimischem Ritus schaffen
0354/XX  
Ö 11.16  
Sanitär- und Umkleidecontainer für die Halker Zeile  
Enthält Anlagen
0357/XX  
Ö 11.17  
Geschwindigkeitskontrollen und Verkehrsberuhigung in der Blohmstraße in Lichtenrade im Bereich des Kopfsteinpflasters
0386/XX  
Ö 11.18  
Pflanzschalen im Rudolph-Wilde-Park bepflanzen
0397/XX  
Ö 11.19  
Touristisches Wegeleitsystem für Tempelhof-Schöneberg verbessern
Enthält Anlagen
0400/XX  
Ö 11.20  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - VfL Lichtenrade 1894 e.V.  
0443/XX  
Ö 11.21  
Innovations- und Wirtschaftspreis für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0390/XX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Obstbäume im Bezirk  
0213/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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