Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Bezeichnung:	14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum:	Mi, 15.11.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 21:05	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal der BVV
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2		Einwohneranfragen
Ö 3		Vorlagen des Vorstehers
Ö 3.1		Nachbesetzung einer/s Bürgerdeputierten als stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 5 Nr. 2 AG KJHG	0468/XX
Ö 4		Kinder- und Jugendparlament
Ö 5		Protokollgenehmigung
Ö 6		Unerledigte Drucksachen
Ö 7		Mündliche Anfragen
Ö 8		Große Anfragen
Ö 8.1		Ersatzstandort Potse / Drugstore	0444/XX
Ö 8.2		Gedenkkultur nicht verstolpern	0445/XX
Ö 8.3		Stand der Versorgung obdachlos gewordener Menschen im Bezirk im Winter 2017/2018	0446/XX
Ö 9		Anträge
Ö 9.1		Badezimmer auf Rädern	0447/XX
Ö 9.2		Verlängerung der Amtszeit	0448/XX
Ö 9.3		Die mobile App „Ordnungsamt-Online“ besser bekannt machen	0449/XX
Ö 9.4		Erhalt der ehrenamtlich geführten Thomas-Dehler-Bibliothek	0450/XX
Ö 9.5		TXL OFFENHALTEN	0451/XX
Ö 9.6		Einmündung Werner-Voß-Damm / Manfred-von-Richthofen-Straße	0452/XX
Ö 9.7		Tempelhof-Schöneberg spielt mit – am Weltspieltag 2018!	0453/XX
Ö 9.8		Moratorium beim Vorkaufsrecht für Immobilien in Milieuschutzgebieten	0454/XX
Ö 9.9		Fußgängerüberwegsicherung Südwestkorso umsetzen	0455/XX
Ö 9.10		Sicherer Überweg Waldsassener Straße/Tirschenreuther Ring	0456/XX
Ö 9.11		Menschen mit Gehbehinderung barrierefreien Zugang zum Rathaus Schöneberg ermöglichen	0457/XX
Ö 9.12		Rad- und Fußverkehr im Bereich des Knotens Priesterweg / Prellerweg	0458/XX
Ö 9.13		Friedrich-Ebert-Stadion schnellstmöglich wieder nutzbar machen	0459/XX
Ö 9.14		Aktualisierung der Bürgermeistergalerie im Vorraum des BVV Saales	0460/XX
Ö 9.15		Eine Zugabe für Kitty Kuse	0461/XX
Ö 9.16		Dienstzeit des Ordnungsamtes auf 24 Stunden ausweiten	0462/XX
Ö 9.17		Pflege (auch) im Süden des Bezirks unterstützen	0463/XX
	15.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 9.17 - überwiesen
	Die Fraktion der SPD ist dem Antrag beigetreten. Überweisung in den Ausschuss für Gesundheit - Beschlussliste

	22.01.2018 - Ausschuss für Gesundheit
	Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Ausschussvorsitzende BV Suka begründet den Antrag und schlägt vor diesen in den Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel zu überweisen. BV Pschollkowski bringt einen Änderungsantrag der CDU Fraktion mit ein. Nach einer kurzen Beratung wird der Änderungsantrag abgelehnt. Der Antrag wird mehrheitlich, bei Enthaltung der CDU, beschlossen. Es ergeht folgende Beschlussempfehlung: Der Ausschuss empfiehlt der BVV: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass es im Süden des Bezirks – bevorzugt in Lichtenrade – einen weiteren Pflegestützpunkt gibt.

	21.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 11.16 - vertagt
	Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

	05.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Beratungsbeitrag: BV Pschollkowski Einstimmiger Beschluss bei Enthaltungen: Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass es im Süden des Bezirks – bevorzugt in Lichtenrade – einen weiteren Pflegestützpunkt gibt.

	27.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 13.3 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit – Beschlussliste.

	22.06.2020 - Ausschuss für Gesundheit
	Ö 5.1 - vertagt
	Vertagt

	24.08.2020 - Ausschuss für Gesundheit
	Ö 6.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Stadtrat Schworck berichtet, dass ein zusätzlicher Stützpunkt im Moment nicht umgesetzt werden kann, aber im Stützpunkt Tempelhof eine zusätzliche Sprechstunde angeboten werden soll. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Ö 9.18		Umleitung für gesperrte Wolziger Zeile durch die Briesingstraße insbesondere für die BVG befahrbar machen	0464/XX
Ö 9.19		Einebnung von Grabdenkmalen	0465/XX
Ö 9.20		Ausstellungen der Kommunalen Galerie im Rathaus Tempelhof weiterhin möglich?	0466/XX
Ö 9.21		Prostituiertenschutzgesetz fristgerecht umsetzen	0467/XX
Ö 10		übrige Große Anfragen
Ö 11		Beschlussempfehlungen
Ö 11.1		Gezielte Förderung des ehrenamtlichen Engagements von Schülerinnen und Schülern in Schulen und Sportvereinen	1179/XIX
Ö 11.2		Geschichtsstation im Stadtraum ergänzen Würdigung des Nollendorfplatzes im Rahmen des Projektes “Historische Orte sichtbar machen“	0138/XX
Ö 11.3		Tempelhofer Damm auffrischen und funktionaler gestalten	0201/XX
Ö 11.4		Brückenmarkt auf der Stubenrauchbrücke	0202/XX
Ö 11.5		Tempelhofer Feld im Flächennutzungsplan richtig ausweisen	0221/XX
Ö 11.6		„Halt inne!“ Gedenk-und Mahnort Nollendorfplatz	0222/XX
Ö 11.7		Firmentickets fördern – für Arbeitnehmer und Unternehmen	0282/XX
Ö 11.8		Städtepartnerschaften des Bezirks Tempelhof-Schöneberg besser deutlich machen	0306/XX
Ö 11.9		Grünanlagen auf dem Perelsplatz sanieren	0330/XX
Ö 11.10		Sinflutbrunnen am Perelsplatz restaurieren und wieder in Betrieb nehmen	0336/XX
Ö 11.11		Orientierung in Marienfelde	0339/XX
Ö 11.12		Verkehrssicherheit in der Monopolstraße durch Bodenschwellen herstellen	0340/XX
Ö 11.13		Öffentliches Schwimmen auch im neuen Götzbad ermöglichen	0343/XX
Ö 11.14		Fahrradabstellmöglichkeiten am Bahnhof Südkreuz	0349/XX
Ö 11.15		Bestattungsmöglichkeiten nach muslimischem Ritus schaffen	0354/XX
Ö 11.16		Sanitär- und Umkleidecontainer für die Halker Zeile	0357/XX
Ö 11.17		Geschwindigkeitskontrollen und Verkehrsberuhigung in der Blohmstraße in Lichtenrade im Bereich des Kopfsteinpflasters	0386/XX
Ö 11.18		Pflanzschalen im Rudolph-Wilde-Park bepflanzen	0397/XX
Ö 11.19		Touristisches Wegeleitsystem für Tempelhof-Schöneberg verbessern	0400/XX
Ö 11.20		Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - VfL Lichtenrade 1894 e.V.	0443/XX
Ö 11.21		Innovations- und Wirtschaftspreis für Tempelhof-Schöneberg	0390/XX
Ö 12		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 13		Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 13.1		Obstbäume im Bezirk	0213/XX
Ö 14		Termin der nächsten Sitzung

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