Tagesordnung - 3.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 3.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 15.12.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:52 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sporthalle Schöneberg
Ort: Sachsendamm 12, 10829 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Neuwahl der Bezirksverordneten für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG)  
Enthält Anlagen
0017/XXI  
Ö 3.2  
Wahl von Beisitzern und stellvertretenden Beisitzern für den Vorstand der BVV gem. § 11 Abs. 5 Geschäftsordnung der BVV  
Enthält Anlagen
0019/XXI  
Ö 3.3  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz "Gegen den Wegfall der Parkplätze am Tempelhofer Damm"  
Enthält Anlagen
0022/XXI  
Ö 3.4  
Bildung von Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof- Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
0018/XXI  
Ö 3.5  
Hans-Baluschek-Park erhalten und aufwerten  
Enthält Anlagen
0037/XXI  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Farbe für die Toiletten in der Theodor-Haubach-Schule  
Enthält Anlagen
0686/XX  
Ö 4.2  
Zu dreckige Sporthallenböden in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1144/XX  
Ö 4.3  
Bessere Mensa-Toiletten in der Scharmützelsee-Grundschule  
Enthält Anlagen
1732/XX  
Ö 4.4  
Die Toiletten an der Kiepert-Grundschule  
Enthält Anlagen
1745/XX  
Ö 4.5  
Die Toiletten der Käthe-Kollwitz-Grundschule sollen saniert und öfter gereinigt werden  
Enthält Anlagen
1754/XX  
Ö 4.6  
Bessere Reinigung der Toiletten an der Scharmützelsee Grundschule  
Enthält Anlagen
1767/XX  
Ö 4.7  
Sanierung der Schultoiletten an der Theodor-Haubach-Schule  
Enthält Anlagen
1770/XX  
Ö 4.8  
Bessere Toiletten in der großen Sporthalle der Scharmützelsee-Grundschule  
Enthält Anlagen
1773/XX  
Ö 4.9  
Schultoiletten der Grundschule auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
2175/XX  
Ö 4.10  
Die Blitzerampel  
Enthält Anlagen
2178/XX  
Ö 4.11  
Entfernung des Graffiti auf dem Spielplatz am Perelsplatz  
Enthält Anlagen
2179/XX  
Ö 4.12  
Trampoline in der Umgebung der Käthe-Kollwitz-Grundschule
Enthält Anlagen
2189/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Pandemie im Klassenzimmer  
Enthält Anlagen
0023/XXI  
Ö 8.2  
Wie will das Bezirksamt seine Personallücken in der neuen Legislaturperiode schließen?  
Enthält Anlagen
0024/XXI  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Festsetzung des Bebauungsplans XI-231aba für die Verbreiterung (teilweise) der Ella-Barowsky-Straße zwischen der westlichen Grenze des Grundstücks Ella-Barowsky-Straße 9 und Wilhelm-Kabus-Straße, einschließlich des Grundstücks Gotenstraße 49 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
2330/XX  
Ö 9.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
0020/XXI  
Ö 9.3  
Neuwahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß §34 des Gesetzes über die Zuständigkeit in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG)  
Enthält Anlagen
0021/XXI  
Ö 9.4  
Aufhebung des Auflagenbeschlusses Nr. 6.4 Beschluss der BVV vom 12.09.2019 zum Bezirkshaushaltsplan 2020/2021 Drucksache Nr. 1373/XX  
Enthält Anlagen
0038/XXI  
Ö 9.5  
a) Wahl einer neuen Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (Tempelhof) für die Zeit ab dem 30.01.2022. b) Wahl einer neuen Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Mariendorf, Marienfelde und Lichtenrade) für die Zeit ab dem 30.01.2022.      
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Der März den Frauen  
Enthält Anlagen
0025/XXI  
Ö 10.2  
Impfquote erhöhen: Impfzentrum im ehemaligen Flughafen Tempelhof reaktivieren  
Enthält Anlagen
0026/XXI  
Ö 10.3  
Klimaschutz in der Stadtentwicklung: CO2 Einsparungen bei geplanten Bauvorhaben berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0027/XXI  
Ö 10.4  
Benennung nach June und Helmut Newton im Wohnquartier Friedenauer Höhe  
Enthält Anlagen
0028/XXI  
    15.12.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.4 - überwiesen
   

Überweisung in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur Beschlussliste.

   
    06.01.2022 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 4.1 - vertagt
   

BV Stammen stellt den Antrag vor und geht auf die Fragen der Anwesenden ein. Es wird beschlossen, dass Herr Stammen zur nächsten Sitzung mehr Informationen über June und Helmut Newton vorbereitet, informiert, ob es sich um eine private oder öffentliche Fläche handelt, und eine Skizze zum Ort einreicht (Antrag auf Vertagung).

   
    03.02.2022 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Stammen stellt den Antrag vor und gibt nähere Informationen über June und Helmut Newton. Außerdem erwähnt BV Stammen, dass aus seiner Sicht keine Einwände gegen eine Benennung vorliegen. Das Gelände ist öffentlich zugängliches Privateigentum, verwaltet durch die HOWOGE, durch die die Zustimmung des Eigentümers kommuniziert wurde.

Der Antrag wird nach einer Abstimmung mit 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

 

   
    16.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Mehrheitlicher Beschluss (dagegen: Die Linke) – Beschlussliste.

Ö 10.5  
Impfen, impfen, impfen  
Enthält Anlagen
0029/XXI  
Ö 10.6  
Gemeinsame Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung aktualisieren  
Enthält Anlagen
0030/XXI  
Ö 10.7  
Dezentrale Impfkampagne in Tempelhof-Schöneberg initiieren  
Enthält Anlagen
0031/XXI  
Ö 10.8  
Neustart für den Wochenmarkt in Marienfelde Waldsassener Str./Tirschenreuther Ring  
Enthält Anlagen
0032/XXI  
Ö 10.9  
Sicher zur Schule in der Ebersstraße  
Enthält Anlagen
0033/XXI  
Ö 10.10  
Ein Zebrastreifen in der Bahnstraße  
Enthält Anlagen
0034/XXI  
Ö 10.11  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0035/XXI  
Ö 10.12  
Krankenhausbeirat schnellstmöglich einberufen  
Enthält Anlagen
0036/XXI  
Ö 10.13  
In Tempelhof-Schöneberg gibt es keinen Raum für Antisemitismus - Tempelhof-Schöneberg wird Antisemitismus immer entschlossen entgegentreten  
Enthält Anlagen
0041/XXI  
Ö 10.14  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0042/XXI  
Ö 10.15  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0043/XXI  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Sanitär- und Umkleidecontainer für die Halker Zeile  
Enthält Anlagen
0357/XX  
Ö 13.2  
Sitzmöglichkeiten im Bose-Stadion reparieren
Enthält Anlagen
0436/XX  
Ö 13.3  
Menschen mit Gehbehinderung barrierefreien Zugang zum Rathaus Schöneberg ermöglichen
Enthält Anlagen
0457/XX  
Ö 13.4  
Zeitplan für Sanitär- und Umkleidecontainer für die Halker Zeile
Enthält Anlagen
0538/XX  
Ö 13.5  
Umsetzung des Baus der barrierefreien Aufzugsanlage im Hauptfoyer des Rathauses Schöneberg für 2018 sichern
Enthält Anlagen
0656/XX  
Ö 13.6  
Bürgerrechte schützen auch im Rathaus Schöneberg
Enthält Anlagen
0815/XX  
Ö 13.7  
Anschaffung von öffentlichen Luftpumpstationen  
Enthält Anlagen
0816/XX  
Ö 13.8  
Rampe statt Aufzug im Foyer des Rathauses Schöneberg als Zwischenlösung
Enthält Anlagen
1041/XX  
Ö 13.9  
Vorhaben Halker Zeile in der Arbeitsplanung Hochbau für 2019 absichern  
Enthält Anlagen
1077/XX  
Ö 13.10  
Zügige naturnahe Entwicklung des Geländes der ehemaligen Bezirksgärtnerei am Diedersdorfer Weg in Marienfelde  
Enthält Anlagen
1325/XX  
Ö 13.11  
Generationenübergreifende Bewegungsgeräte in der Grünanlage Fuggerstraße / Eisenacher Straße
Enthält Anlagen
1363/XX  
Ö 13.12  
Gemeinsame Lösungen bei der Sanierung der Torgauer Str. zwischen dem Bezirksamt und dem EUREF-Campus suchen  
Enthält Anlagen
1518/XX  
Ö 13.13  
Mahnmal wieder ins Zentrum  
Enthält Anlagen
1524/XX  
Ö 13.14  
Gemeinschaftshaus Lichtenrade fit für die Zukunft machen  
Enthält Anlagen
1565/XX  
Ö 13.15  
Breslauer Zwerg  
Enthält Anlagen
1669/XX  
Ö 13.16  
Transportable Lautsprecheranlage anschaffen  
Enthält Anlagen
1670/XX  
Ö 13.17  
Runder Tisch für den Einzelhandel und die Restaurants im Bezirk
Enthält Anlagen
1915/XX  
Ö 13.18  
Ein Nachschlag für Dora Duncker  
Enthält Anlagen
2010/XX  
Ö 13.19  
Aufwertung der Grünanlage am Grazer Platz  
Enthält Anlagen
2085/XX  
Ö 13.20  
Mit vereinten Kräften neuen Standort für die Gertrud-Kolmar-Bibliothek suchen und finden  
Enthält Anlagen
2086/XX  
Ö 13.21  
Auf ins Lern-Lab Schöneberg-Nord  
Enthält Anlagen
2079/XX  
Ö 13.22  
Mehr Bäume für die Heilandsweide und die Grünanlage rund um die Sportanlage Marienfelde  
Enthält Anlagen
2104/XX  
Ö 13.23  
Baustellenmarketing am Tempelhofer Damm einrichten
Enthält Anlagen
2126/XX  
Ö 13.24  
Unbenannte Grünanlage benennen nach den Betreiberinnen des Damenklubs „Mali und Igel“  
Enthält Anlagen
2215/XX  
Ö 13.25  
Wasser für obdachlose Menschen zugänglich machen
Enthält Anlagen
2222/XX  
Ö 13.26  
Fußgängerüberweg Kettinger Straße / Buckower Chaussee sicher gestalten  
Enthält Anlagen
2230/XX  
Ö 13.27  
Auskömmliche Finanzierung der Senior:innen-Vertretung sicher stellen
Enthält Anlagen
2232/XX  
Ö 13.28  
Damit mehr Müll im Mülleimer landet: zusätzliche große Müllbehälter für stark frequentierte Plätze und Parks
Enthält Anlagen
2263/XX  
Ö 13.29  
Bewegliche Poller am Eingang und Ausgang der Rosenheimer Straße zwischen Münchener und Heilbronner Straße modernisieren  
Enthält Anlagen
2265/XX  
Ö 13.30  
Kältehilfe für den Winter 2021/2022 rechtzeitig planen und umsetzen  
Enthält Anlagen
2289/XX  
Ö 13.31  
Parknutzung und Hundeauslauf im Kleistpark: Lösungen statt Löcher stopfen  
Enthält Anlagen
2306/XX  
Ö 13.32  
Kein weiterer Abbau von Parkbänken  
Enthält Anlagen
2313/XX  
Ö 13.33  
Voraussetzungen für die Pflege und Aufwertung des Maikäferplatzes schaffen  
Enthält Anlagen
2320/XX  
Ö 13.34  
Unnötige Versiegelung in der Nuthestrasse stoppen  
Enthält Anlagen
2321/XX  
Ö 13.35  
Bank auf dem Vorarlberger Damm  
Enthält Anlagen
2326/XX  
Ö 13.36  
Bezirkshaushaltsplan 2022/2023 hier: Sachstandsdarstellung zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2022/2023 nach Chefgesprächen und 1. Fortschreibung der Senatsverwaltung für Finanzen  
Enthält Anlagen
2331/XX  
Ö 13.37  
Zukunft der Sperrmüllaktionstage bzw. der Tausch- und Verschenkemärkte im Bezirk  
Enthält Anlagen
2332/XX  
Ö 13.38  
Kostensicherung für zusätzliche Um- oder Erweiterungsbaumaßnahmen sowie strukturelle Modernisierungen an den Schulstandorten der Tranche BSO VI - “Maßnahmen der Sanierung in Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen“  
Enthält Anlagen
2333/XX  
Ö 13.39  
Aufhebung des Auflagenbeschlusses Nr. 6.5 Beschluss der BVV vom 12.09.2019 zum Bezirkshaushalt 2020/2021 Drucksache Nr. 1373/XX  
0039/XXI  
Ö 13.40  
Verstetigung einer bezirklichen Präventionskette von der Schwangerschaft bis zum Eintritt in den Beruf  
Enthält Anlagen
0006/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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