Auszug - Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz "Gegen den Wegfall der Parkplätze am Tempelhofer Damm"  

Herr Krause begründet den Einwohnerantrag.

Weitere Redebeiträge von BV Bialluch-Liu, BV Frede, BV Rutsch, BV Rudschies, BV Höppner, BV Wolfsturm, BV Hertlein, BV Franck, BV Bering, BV Liesener, BV Rauchfuß, BV Winter, BV Olschewski.

BV Rudschies und BV Bering beantragen die Überweisung in den Ausschuss für Straßen und Verkehr. Der Antrag auf Überweisung wird mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen der CDU, FDP und AfD abgelehnt.

BV Liesener beantragt die namentliche Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Abgegebene Stimmen: 54

Zustimmungen: 20

Ablehnungen: 34

Enthaltungen: keine

Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung ist elektronisch unter Anlagen zu diesem TOP einzusehen.

Der Einwohnerantrag wird mehrheitlich abgelehnt.