Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 18.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 5.1  
EA/022 - Situation der Spielplätze und Kitas im Bezirk II  
DS/0993/IV  
Ö 5.2  
EA/023 Bebauungsplanung Ratiborstraße 14A-14G, Reichenberger Straße 92-94 und Landwehrkanal  
DS/0994/IV  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Werbeflächen im Bezirk  
DS/0997/IV  
Ö 6.2  
Tram 21  
DS/0995/IV  
Ö 6.3  
Halteverbot im Kiez Koppenstraße  
DS/0999/IV  
Ö 6.4  
Bürgerbeteiligung Dragoner-Areal  
DS/1003/IV  
Ö 6.5  
Städtepartnerschaften des Bezirks  
DS/1006/IV  
Ö 6.6  
Nachbarschaftsgarten in der Glogauer Straße  
DS/0998/IV  
Ö 6.7  
Unterhaltsverpflichtungserklärung gem. § 59 Abs. 1 Nr. 3 SGB VIII  
DS/0996/IV  
Ö 6.8  
Drohende Räumung des Protestcamps auf dem Oranienplatz  
DS/1002/IV  
Ö 6.9     Barrierefrei Wohnen  
DS/1004/IV  
Ö 6.10     Unregelmäßigkeiten bei Spenden für die Flüchtlinge des Oranienplatz  
DS/1005/IV  
Ö 6.11     Frauen-Infrastrukturprojekte  
DS/1000/IV  
Ö 6.12     Werbeverbot  
DS/1001/IV  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule bis zum 31. März 2014  
Enthält Anlagen
DS/0991/IV  
Ö 7.2  
Endlich das Projektehaus in der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule realisieren!  
Enthält Anlagen
DS/0991-01/IV  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Gewinnabschöpfung illegal aufgestellter Glückspielautomaten durchsetzen!
Enthält Anlagen
DS/0804/IV  
Ö 8.2  
Liebigstraße als Spielstraße errichten
Enthält Anlagen
DS/0844/IV  
Ö 8.3  
Erlös des Jugendfreizeitschiffes für die bezirkliche Jugendhilfe verwenden!  
Enthält Anlagen
DS/0916/IV  
Ö 8.4  
Stadtteil- und Seniorenzentrum am Platz der Vereinten Nationen in Friedrichshain Nord  
Enthält Anlagen
DS/0920/IV  
Ö 8.5  
Tagung zu "Älter werden mit geistiger Behinderung"  
Enthält Anlagen
DS/0923/IV  
Ö 8.6  
Auslaufende Projekte der Jugendsozialarbeit unterstützen!  
DS/0942-01/IV  
Ö 8.7  
Daten aus sozialen Netzwerken
Enthält Anlagen
DS/0944/IV  
Ö 8.8  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2013 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0949/IV  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Menge machen ist (k)eine Kunst - Künstlerisches Schaffen und bezirkliche Kosten- und Leistungsrechnung in Einklang bringen!
Enthält Anlagen
DS/0545/IV  
Ö 9.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan VI-140g VE für das Grundstück Dennewitzstraße 37,38 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: - Durchführung der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB - Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
DS/1007/IV  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1     Wahl einer Bürgerdeputierten  
DS/0045-102/IV  
Ö 10.2     Wahl eines Bürgerdeputierten  
DS/0045-103/IV  
Ö 10.3     Wahl eines Bürgerdeputierten  
DS/0045-104/IV  
Ö 10.4     Wahl eines Bürgerdeputierten  
DS/0045-105/IV  
Ö 10.5     Wahl eines Bürgerdeputierten  
DS/0045-106/IV  
Ö 10.6     Wahl eines Bürgerdeputierten  
DS/0045-107/IV  
Ö 10.7     Vertretung der BVV im Steuerungsausschuss des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit stärken
Enthält Anlagen
DS/0172/IV  
Ö 10.8  
Nachnutzung des Flugfeldes Tempelhof  
Enthält Anlagen
DS/0213/IV  
Ö 10.9  
Gebietstausch Züllichauer Str. mit Tempelhof-Schöneberg vollziehen  
Enthält Anlagen
DS/0225/IV  
Ö 10.10     Friedrichshain-Kreuzberg macht mit beim Welt-Mädchentag
Enthält Anlagen
DS/0352/IV  
Ö 10.11  
Veröffentlichung rechtsextremistischer, rassistischer und homophober Übergriffe in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0390/IV  
Ö 10.12     Kiezdetektive für Kinder mit Behinderung
Enthält Anlagen
DS/0471/IV  
Ö 10.13  
Leichte und Einfache Sprache in der Verwaltung und Politik
Enthält Anlagen
DS/0518/IV  
Ö 10.14     Assistenz für Behinderte  
Enthält Anlagen
DS/0539/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, dass in allen bezirklichen Gremien Personen, die ausschließlich zur Assistenz einzelner Mitglieder mit Behinderung anwesend sind, eine angemessene Vergütung für ihre Tätigkeit erhalten.

Der BVV ist zur Märzsitzung 2013 zu berichten.

 

Begründung:

Personen, die in Gremien der BVV wie Ausschüsse oder Beiräte, behinderte Gremienmitglieder begleiten, sollten eine spezifische angemessene Vergütung erhalten, sofern die Assistenz nicht aus anderen Mitteln finanziert wird.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Gesundheit und Inklusion, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung ff.

 

PHI 26.02.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, dass in allen bezirklichen Gremien Personen, die ausschließlich zur Assistenz einzelner Mitglieder mit Behinderung anwesend sind, eine angemessene Vergütung für ihre Tätigkeit erhalten.

Der BVV ist zur Märzsitzung 2013 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, dass in allen bezirklichen Gremien Personen, die ausschließlich zur Assistenz einzelner Mitglieder mit Behinderung anwesend sind, eine angemessene Vergütung für ihre Tätigkeit erhalten.

Der BVV ist zur Märzsitzung 2013 zu berichten.

 

 

BVV 27.11.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Gesundheit und Inklusion

 

 

GesIk 12.12.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 18.12.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    30.01.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.39 - überwiesen
   
   
    14.02.2013 - Ausschuss für Gesundheit und Inklusion
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.02.2013 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.02.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    27.11.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.11 - überwiesen
   
   
    12.12.2013 - Ausschuss für Gesundheit und Inklusion
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    18.12.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 10.15  
Bürgerbeteiligung an der Neugestaltung des Rudolfplatzes
Enthält Anlagen
DS/0671/IV  
Ö 10.16     Verbesserung der Situation in der Kita-Verpflegung  
Enthält Anlagen
DS/0676/IV  
Ö 10.17  
Einheitliche Gender-Schriftsprache
DS/0715/IV  
Ö 10.18  
Kurzfassung Klimaschutzbericht Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0724-01/IV  
Ö 10.19  
Vorkaufsrecht für Wohnungsbaugesellschaften  
Enthält Anlagen
DS/0749/IV  
Ö 10.20  
Bouleplatz an der Forster Straße 36/Paul-Lincke-Ufer erhalten  
Enthält Anlagen
DS/0762-01/IV  
Ö 10.21  
Holzmarktgelände  
Enthält Anlagen
DS/0802/IV  
Ö 10.22  
Parkraumbewirtschaftung unmittelbar am Ostbahnhof auf das Wochenende ausdehnen
DS/0877/IV  
Ö 10.23  
Baudenkmal Sport- und Erholungszentrum SEZ
Enthält Anlagen
DS/0878/IV  
Ö 10.24  
Hotel- und Hostelflut stoppen - für eine nachhaltige Kiezgestaltung  
DS/0882/IV  
Ö 10.25  
Sicherung des Verkehrsweges zwischen der Jens-Nydahl-Schule und Gustav-Meyer-Schule  
DS/0883/IV  
Ö 10.26  
Fixpunkt Mobile - Niedrigschwelliges Beratungsangebot wiederherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0924/IV  
Ö 10.27  
Sperrung Zossener Straße / Begegnungszone Bergmannstraße
Enthält Anlagen
DS/0934/IV  
Ö 10.28  
Baumfällungen  
Enthält Anlagen
DS/0937/IV  
Ö 10.29  
Baum- und Strauchbewuchs Viktoriapark vor dem Schinkeldenkmal  
Enthält Anlagen
DS/0938/IV  
Ö 10.30  
Ausstellung "Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme. Streiflichter auf die Geschichte Europas im 20. Jahrhundert"
Enthält Anlagen
DS/0939/IV  
Ö 10.31  
Pilotprojekt verschlüsselte Emailkommunikation mit der Verwaltung  
Enthält Anlagen
DS/0941/IV  
Ö 10.32  
Benutzbarkeit des Radweg Wiener Str. gewährleisten  
Enthält Anlagen
DS/0946/IV  
Ö 10.33  
Grünfläche in der Revaler Straße 18 sichern  
Enthält Anlagen
DS/0947/IV  
Ö 10.34  
Verzeichnis aller angeordneten Parkplätze für Menschen mit Behinderung im öffentlichen Straßenland in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0952/IV  
Ö 10.35  
Die Verlagerung des Bibliothekstandortes Bona-Peiser-Bibliothek Oranienstraße 72  
Enthält Anlagen
DS/0984/IV  
Ö 10.36  
Gezielte Förderung des ehrenamtlichen Engagements von Schüler*innen in Schule und Sportverein  
Enthält Anlagen
DS/0986/IV  
Ö 10.37  
Kooperation zwischen Integrierten Sekundarschulen und Sportvereinen stärken  
Enthält Anlagen
DS/0987/IV  
Ö 10.38  
Radstreifen vor Falsch-Parken schützen!  
Enthält Anlagen
DS/0988/IV  
Ö 10.39  
Gewerbehof Rigaer Straße 71-73a ¿ Kiezkultur dauerhaft sichern! Modellprojekt für Kiezvielfalt starten!  
Enthält Anlagen
DS/0989/IV  
Ö 10.40  
Pflege mitdenken!  
Enthält Anlagen
DS/0990/IV  
Ö 10.41  
Hier: Bebauungsplanverfahren VI-149 für das Gelände zwischen Landwehrkanal, Ratiborstraße und Reichenberger Straße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg Verfahren nach § 13a BauGB  
Enthält Anlagen
DS/0992/IV  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: