Drucksache - DS/0172/IV  

 
 
Betreff: Vertretung der BVV im Steuerungsausschuss des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit stärken
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90/Die GrünenVorsteherin
Verfasser:Schärdel, FlorianJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
25.04.2012 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt Vorberatung
03.05.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
23.05.2012 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
29.08.2012 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)     
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
18.12.2013 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Anlagen:
VzK_BBWA  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich im Steuerungsausschuss des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit dafür einzusetzen, dass seine Geschäftsordnung dahingehend geändert wird, dass statt bisher "Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft der BVV" künftig "ein/e gewählte/r Vertreter/in des Wirtschaftsausschusses der BVV" Mitglied des Steuerungsausschusses wird.

 

Anzustreben ist darüber hinaus die Stimmberechtigung der BVV-Vertretung.

 

Der BVV ist bis zur Juni-Sitzung 2012 zu berichten.

 

Begründung:

 

Die Vertretung der BVV im Steuerungsausschuss des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit soll durch die Wahl in ihrer Bedeutung hervorgehoben werden und eine möglichst enge Anbindung des Ausschusses an das Bezirkliche Bündnis sichergestellt werden.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt.

 

WiO 03.05.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich im Steuerungsausschuss des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit dafür einzusetzen, dass seine Geschäftsordnung dahingehend geändert wird, dass statt bisher "Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft der BVV" künftig "ein/e gewählte/r Vertreter/in sowie ein/e gewählte/r Stellvertreter/in des Wirtschaftsausschusses der BVV" Mitglied des Steuerungsausschusses wird.

 

Anzustreben ist darüber hinaus die Stimmberechtigung der BVV-Vertretung.

 

Der BVV ist bis zur Juni-Sitzung 2012 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich im Steuerungsausschuss des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit dafür einzusetzen, dass seine Geschäftsordnung dahingehend geändert wird, dass statt bisher "Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft der BVV" künftig "ein/e gewählte/r Vertreter/in sowie ein/e gewählte/r Stellvertreter/in des Wirtschaftsausschusses der BVV" Mitglied des Steuerungsausschusses wird.

 

Anzustreben ist darüber hinaus die Stimmberechtigung der BVV-Vertretung.

 

Der BVV ist bis zur Juni-Sitzung 2012 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 18.12.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 
 

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