Drucksache - DS/1006/IV  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Welche politische Bedeutung misst das Bezirksamt den Städtepartnerschaften des Bezirkes zu?

2. Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit des Bezirksamtes mit den Vereinen, Schulen und Institutionen zur Förderung der partnerschaftlichen Beziehungen des Bezirks zur positiven Entwicklung der Städtepartner­schaften?

3. Mit welchen Partnerstädten findet derzeit ein aktiver Austausch statt und welche Gründe gibt es ggf., die einen aktiven Austausch behindern?

Nachfragen:

1. Gibt es einen jährlichen Tätigkeitsbericht über die Städtepartnerschaften? Wenn nein, warum nicht?

2. Plant das Bezirksamt Aktivitäten im Jahr 2014 zur Pflege der Partnerschaften? Wenn ja welche, wenn nein warum nicht ?

Beantwortung: Frau Herrmann

Zu Frage 1: Das Bezirksamt misst den Städtepartnerschaften eine große Bedeutung zu, und zwar eine so große Bedeutung zu, dass der stellvertretende Bezirksbürgermeister diese Aufgabe sehr ernst wahrnimmt und für das Bezirksamt und für die gesamte BVV, glaube ich, da auch tadellos letztendlich auch die Kooperation pflegt.

Die Zusammenarbeit. also zu Ihrer zweiten Frage.

Zu Frage 2: Die vier Städtepartnerschaftsvereine in Friedrichshain-Kreuzberg werden durch jährliche Zuwendungen des Bezirks kontinuierlich finanziell unterstützt. Um die Kontakte zu den entsprechenden Partnerstädten zu pflegen und um Projekte zu beleben. Dabei kommt es zu regelmäßigen Kontakten und gegenseitigen Besuchen zwischen Schulen und Vereinen. Besonders erwähnenswert hier sind die gegenseitigen Besuche der jeweiligen Musikschulen. mit gemeinsamen Konzerten, aber auch die Sportgemeinschaft BSG-Südring ist da. glaube ich. seit vielen Jahren ein guter Partner.

Zu Frage 3: Einen aktiven Partnerschaftsaustausch gibt es derzeit mit den Partnerstädten San Rafael del Sur, Stettin, Kadiköy, Ingelheim am Rhein, Wiesbaden, Kreis Bergstraße und Porta Westfalica.

Zu Nachfrage 1: Dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wird jährlich ein Tätigkeitsbericht sowie die Abrechnung der Zuwendung vorgegeben. Was ich nicht weiß, da es in der Tat nicht mein Zuständigkeitsbereich ist, in welchem Ausschuss darüber diskutiert wird. Ihrer Frage nach entnehme ich, dass es gar keinen Ausschuss gibt, der sich darum kümmert und daher auch der Tätigkeitsbericht nicht an die BVV anscheinend verteilt wird. Das werde ich mit Dr. Beckers, wenn er wieder da ist, werden wir da nochmal ins Gespräch kommen und gucken.

Zwischenruf: Das machen die selber.

Frau Herrmann: Das machen die selber, das weiß ich. Ja, ja, genau. So. aber man kann ja vielleicht wenigstens den Tätigkeitsbericht dann breiter streuen. Also wir kriegen ihn, aber das kann ich mir gut vorstellen, dass das vielleicht ganz gut ist.

Zu Nachfrage 2: Die Mitglieder des Bezirksamtes werden im Sommer eine mehrtägige Besuchsreise nach San Rafael del Sur machen, um dort vor Ort Gespräche zu führen und Kontakte zu pflegen. Außerdem wollen Sie durch das Bezirksamt Friedrichshain geförderte Projekte suchen und sich ein eigenes Bild machen - das hat Tradition. In jeder Wahlperiode, also einmal in den 5 Jahren, fliegt das Bezirksamt nach San Rafael del Sur aber auch der Städtepartnerschaftsverein ist sehr, sehr regelmäßig, also. diejenigen, die vor Ort arbeiten, sind sehr regelmäßig auch bei uns zu Besuch, um eben auch mit uns weiter zu diskutieren und die Bezirksverordneten fliegen in der Regel bei der Delegation mit, das stimmt. Und. es wird im Jahr 2014 zum Anlass des 50-jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft mit Wiesbaden zu einer Reihe von Veranstaltungen und Besuchen kommen, an denen selbstverständlich Vertreter des Bezirksamtes, ich hoffe auch der BVV, für die Schulen und Sportvereine teilnehmen werden.