Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 18.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 5.1  
EA/022 - Situation der Spielplätze und Kitas im Bezirk II  
DS/0993/IV  
Ö 5.2  
EA/023 Bebauungsplanung Ratiborstraße 14A-14G, Reichenberger Straße 92-94 und Landwehrkanal  
DS/0994/IV  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Werbeflächen im Bezirk  
DS/0997/IV  
Ö 6.2  
Tram 21  
DS/0995/IV  
Ö 6.3  
Halteverbot im Kiez Koppenstraße  
DS/0999/IV  
Ö 6.4  
Bürgerbeteiligung Dragoner-Areal  
DS/1003/IV  
Ö 6.5  
Städtepartnerschaften des Bezirks  
DS/1006/IV  
Ö 6.6  
Nachbarschaftsgarten in der Glogauer Straße  
DS/0998/IV  
Ö 6.7  
Unterhaltsverpflichtungserklärung gem. § 59 Abs. 1 Nr. 3 SGB VIII  
DS/0996/IV  
Ö 6.8  
Drohende Räumung des Protestcamps auf dem Oranienplatz  
DS/1002/IV  
Ö 6.9     Barrierefrei Wohnen  
DS/1004/IV  
Ö 6.10     Unregelmäßigkeiten bei Spenden für die Flüchtlinge des Oranienplatz  
DS/1005/IV  
Ö 6.11     Frauen-Infrastrukturprojekte  
DS/1000/IV  
Ö 6.12     Werbeverbot  
DS/1001/IV  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule bis zum 31. März 2014  
Enthält Anlagen
DS/0991/IV  
Ö 7.2  
Endlich das Projektehaus in der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule realisieren!  
Enthält Anlagen
DS/0991-01/IV  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Gewinnabschöpfung illegal aufgestellter Glückspielautomaten durchsetzen!
Enthält Anlagen
DS/0804/IV  
Ö 8.2  
Liebigstraße als Spielstraße errichten
Enthält Anlagen
DS/0844/IV  
Ö 8.3  
Erlös des Jugendfreizeitschiffes für die bezirkliche Jugendhilfe verwenden!  
Enthält Anlagen
DS/0916/IV  
Ö 8.4  
Stadtteil- und Seniorenzentrum am Platz der Vereinten Nationen in Friedrichshain Nord  
Enthält Anlagen
DS/0920/IV  
Ö 8.5  
Tagung zu "Älter werden mit geistiger Behinderung"  
Enthält Anlagen
DS/0923/IV  
Ö 8.6  
Auslaufende Projekte der Jugendsozialarbeit unterstützen!  
DS/0942-01/IV  
Ö 8.7  
Daten aus sozialen Netzwerken
Enthält Anlagen
DS/0944/IV  
Ö 8.8  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2013 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0949/IV  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Menge machen ist (k)eine Kunst - Künstlerisches Schaffen und bezirkliche Kosten- und Leistungsrechnung in Einklang bringen!
Enthält Anlagen
DS/0545/IV  
Ö 9.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan VI-140g VE für das Grundstück Dennewitzstraße 37,38 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: - Durchführung der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB - Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
DS/1007/IV  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1     Wahl einer Bürgerdeputierten  
DS/0045-102/IV  
Ö 10.2     Wahl eines Bürgerdeputierten  
DS/0045-103/IV  
Ö 10.3     Wahl eines Bürgerdeputierten  
DS/0045-104/IV  
Ö 10.4     Wahl eines Bürgerdeputierten  
DS/0045-105/IV  
Ö 10.5     Wahl eines Bürgerdeputierten  
DS/0045-106/IV  
Ö 10.6     Wahl eines Bürgerdeputierten  
DS/0045-107/IV  
Ö 10.7     Vertretung der BVV im Steuerungsausschuss des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit stärken
Enthält Anlagen
DS/0172/IV  
Ö 10.8  
Nachnutzung des Flugfeldes Tempelhof  
Enthält Anlagen
DS/0213/IV  
Ö 10.9  
Gebietstausch Züllichauer Str. mit Tempelhof-Schöneberg vollziehen  
Enthält Anlagen
DS/0225/IV  
Ö 10.10     Friedrichshain-Kreuzberg macht mit beim Welt-Mädchentag
Enthält Anlagen
DS/0352/IV  
Ö 10.11  
Veröffentlichung rechtsextremistischer, rassistischer und homophober Übergriffe in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0390/IV  
Ö 10.12     Kiezdetektive für Kinder mit Behinderung
Enthält Anlagen
DS/0471/IV  
Ö 10.13  
Leichte und Einfache Sprache in der Verwaltung und Politik
Enthält Anlagen
DS/0518/IV  
Ö 10.14     Assistenz für Behinderte  
Enthält Anlagen
DS/0539/IV  
Ö 10.15  
Bürgerbeteiligung an der Neugestaltung des Rudolfplatzes
Enthält Anlagen
DS/0671/IV  
Ö 10.16     Verbesserung der Situation in der Kita-Verpflegung  
Enthält Anlagen
DS/0676/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Jugendhilfeausschuss 09.04.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

...Text siehe unten.

 

 

BVV 24.04.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich auf der Landesebene dafür einzusetzen, dass die folgenden Schwerpunkte thematisch in den Focus der Diskussion und Entscheidungen gerückt werden.

 

Der gesellschaftliche Konsens über die Notwendigkeit einer guten öffentlichen Verpflegung unserer Kinder, gerade im Hinblick auf die dramatischen Folgekosten ungesunder Ernährungsgewohnheiten, steht im krassen Gegensatz zu der wachsenden Empörung der Eltern über die Ernährung ihrer Kinder in öffentlichen Einrichtungen. Elternhaus und Kita sind die elementaren Orte der Ernährungsbildung. Dort werden die Grundlagen für das spätere Ernährungsverhalten gelegt.

 

In dem Maße, wo das Elternhaus aus den verschiedensten Gründen an Küchenkompetenz verliert, rückt die Kita in eine Schlüsselstellung bei der Versorgung der Kleinsten. Mehr denn je fordern Eltern und Pädagogen von den Kitas, den Kindern das beizubringen, was sie zu Hause nicht mehr lernen: einen bewussten Umgang mit Lebensmittel und die Fähigkeit, sich gesund zu ernähren.

 

Die „Förderung gesunder Essensgewohnheiten“ wird zum zentralen Bildungsauftrag. Auch in der Neufassung des „Berliner Bildungsprogramms“ tritt dieser Auftrag weiter in den Vordergrund.

 

Doch wie sollen Kitas in den bestehenden Strukturen diesen Auftrag erfüllen? Der zunehmende ökonomische Druck führt seit Jahren dazu, dass auch in den Kitas immer weniger selbst gekocht wird und immer mehr Fremdversorger die Kinder mit Essen beliefern. Die Kitas verlieren ihre Gestaltungsspielräume bei der Heranführung an „gesundes Essen“, beim Umgang mit Lebensmitteln und ihrer Zubereitung. Zusätzlich geförderte Ernährungsbildungsprojekte helfen hier kaum, vielmehr braucht es eine ganzheitliche Ausstattung der Kitas, damit sie ihrem Bildungsauftrag nachkommen können.

 

Folgende Maßnahmen drängen sich auf:

 

  1. Analog zu den Verbesserungen des Verpflegungssatzes beim Schulessen sind auch die für die Kita geltenden Pauschalsätze (für die Bereitstellung von Lebensmitteln und Materialien sowie die Bezahlung der Köche und Caterer) deutlich anzuheben. Angesichts der geforderten Qualitätsstandards für eine ausgewogene Ernährung, der gestiegenen Ausgaben für die Lebensmittel und ihrer Zubereitung und den wachsenden Anforderungen an die Küchenausstattung brauchen Kitas mehr Geld, damit sie nicht wie die Schulen weiter auf Catering umstellen müssen.

Den Trägern ist es nicht länger zuzumuten, die deutlich steigenden Kosten aus anderen Mitteln zu finanzieren oder durch zusätzliche Elternbeiträge aufzufangen. So wichtig es ist, die Schulen in ihrem Ernährungsangebot zu unterstützen, ohne eine gleichzeitige Förderung der Kitas wird deren hohes Potential, zu Vorreitern der neuen Ernährungsbildung zu werden, verkümmern.

 

  1. In den neu zu berechnenden Pauschalsatz sollten die durchschnittlichen Kosten für das Frühstück und Vesper mit einberechnet werden. Die geltende Regelung, dass die Eltern den Kindern das Frühstück mitgeben bzw. mit den Kindern einnehmen, in jedem Fall für die Kosten des Frühstücks selbst aufkommen müssen, ist wenig lebensnah und entspricht kaum noch der in den meisten Kitas geübten Praxis. Was ein Kind frühstückt, in welcher Menge oder ob es überhaupt frühstückt, sollte nicht von den Möglichkeiten seines Elternhauses abhängen.

Jede Kita sollte aus eigenen Mitteln in der Lage sein, ein qualitativ hochwertiges Frühstück anzubieten und diese Mahlzeit als einen gemeinsamen Tagesbeginn zu pflegen, und zwar unabhängig von der Herkunft der Kinder, dem Standort der Kita und dem Engagement der Eltern. Das Frühstück mit kleinen Kindern hat einen besonderen integrativen Aspekt und hohen pädagogischen Stellenwert und sollte in der Regelfinanzierung entsprechend berücksichtigt werden. Dies gilt analog für die Vesper am Nachmittag.

 

  1. In vielen Bezirken, auch in Friedrichshain-Kreuzberg, wird die pädagogische Arbeit der Kitas durch die Auflagen bezirklicher Behörden zunehmend beeinträchtigt. Neue Vorschriften oder eine enge Auslegung bereits bestehender Vorschriften durch die Bauaufsicht, das Lebensmittelamt oder das Gesundheitsamt behindern die Schaffung neuer Kitaplätze und die Umsetzung des „Berliner Bildungsprogramms“.

Die am Ideal der „Selbstbildung“ des Kindes entwickelten pädagogischen Standards lassen sich mit den immer strengeren Sicherheitsstandards der Bau- und Hygieneämter häufig nicht zusammenbringen. Die Betriebserlaubnis für eine Küche oder auch nur das Einrichten einer „Kinderküche“ wird mit Auflagen verbunden, die viele Kitas finanziell und räumlich überfordern. So tragen größere Hygienebereiche, zusätzliche Personaltoiletten, Fettabscheider etc. zu der allgemeinen Entwicklung bei, dass zunehmend „Funktionsräume“ die pädagogischen Räume verdrängen.

Auch hier muss die Politik Stellung beziehen: Wo sind Kinder in der Kita objektiv unzumutbaren Gefährdungen ausgesetzt, wo sind Sicherheitsmanien am Werk, die eher Hysterien bedienen als dass sie Kinder mit einem Gefahrenbewusstsein ausstatten, wo sind rein wirtschaftliche Interessen am Werk?

 

Konkret wünschen wir uns mehr Abstimmung zwischen den Bezirken über eine einheitliche und moderate Vorgehensweise der Aufsichtsbehörden und mehr Freiheiten für die Kitas, gemeinsam mit den Eltern selbstverantwortete Bildungs- und Erlebnisräume für ihre Kinder zu schaffen. So müssen z.B. die Hygienestandards für die Einrichtung einer Kinderküche deutlich abgeschwächt werden. Wo der Gesetzgeber auf das Einrichten neuer Standards besteht, müssen den Kitas zeitgleich die Mittel zur Verfügung gestellt werden, um die Umsetzung dieser Standards zu gewährleisten.

 

  1. Die Ernährungsbildung muss in der Erzieherausbildung deutlicher verankert werden. So wie der Spracherwerb, der Umgang mit Kommunikationsmitteln, eine Kernkompetenz darstellt, zu deren Vermittlung viele Förderprogramme aufgelegt werden, sollte auch der Erwerb der Fähigkeit, mit Lebensmittel umzugehen und sich gesund zu ernähren, zu den elementaren Bildungsaufgaben einer Kindertagesstätte entwickelt werden.

Analog dazu muss der wachsende Fortbildungsbedarf in Fragen der „Ernährungsbildung“ in den Kostensätzen eine Entsprechung finden, damit die Kitas ihre durch die QVTAG vorgeschriebene „Fortbildungsplanung“ erweitern können. Unabhängig davon ob sie selbst kochen oder nicht, werden Kitas zunehmend zu Orten der Ernährungsberatung. Externe Unterstützung muss mit der Zielsetzung verknüpft sein, nachhaltige Strukturen aufzubauen, damit die Kitas ihr Verpflegungs- und Bildungsangebot den wachsenden Ansprüchen entsprechend gestalten können. Dazu gehört das Wissen um die Ernährungsbedürfnisse der Kinder in verschiedenen Altersstufen, der professioneller Umgang mit unterschiedlichen kulturellen Essgewohnheiten, die Auseinandersetzung mit vegetarischen oder veganen Ausrichtungen und die Rücksichtsnahme auf individuelle Diätanforderungen bzw. Lebensmittelunverträglichkeiten.

 

 

BVV 27.11.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Jugendhilfeausschuss

 

 

Jugendhilfeausschuss 03.12.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 18.12.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

   
    24.04.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    27.11.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.18 - überwiesen
   
   
    18.12.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 10.17  
Einheitliche Gender-Schriftsprache
DS/0715/IV  
Ö 10.18  
Kurzfassung Klimaschutzbericht Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0724-01/IV  
Ö 10.19  
Vorkaufsrecht für Wohnungsbaugesellschaften  
Enthält Anlagen
DS/0749/IV  
Ö 10.20  
Bouleplatz an der Forster Straße 36/Paul-Lincke-Ufer erhalten  
Enthält Anlagen
DS/0762-01/IV  
Ö 10.21  
Holzmarktgelände  
Enthält Anlagen
DS/0802/IV  
Ö 10.22  
Parkraumbewirtschaftung unmittelbar am Ostbahnhof auf das Wochenende ausdehnen
DS/0877/IV  
Ö 10.23  
Baudenkmal Sport- und Erholungszentrum SEZ
Enthält Anlagen
DS/0878/IV  
Ö 10.24  
Hotel- und Hostelflut stoppen - für eine nachhaltige Kiezgestaltung  
DS/0882/IV  
Ö 10.25  
Sicherung des Verkehrsweges zwischen der Jens-Nydahl-Schule und Gustav-Meyer-Schule  
DS/0883/IV  
Ö 10.26  
Fixpunkt Mobile - Niedrigschwelliges Beratungsangebot wiederherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0924/IV  
Ö 10.27  
Sperrung Zossener Straße / Begegnungszone Bergmannstraße
Enthält Anlagen
DS/0934/IV  
Ö 10.28  
Baumfällungen  
Enthält Anlagen
DS/0937/IV  
Ö 10.29  
Baum- und Strauchbewuchs Viktoriapark vor dem Schinkeldenkmal  
Enthält Anlagen
DS/0938/IV  
Ö 10.30  
Ausstellung "Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme. Streiflichter auf die Geschichte Europas im 20. Jahrhundert"
Enthält Anlagen
DS/0939/IV  
Ö 10.31  
Pilotprojekt verschlüsselte Emailkommunikation mit der Verwaltung  
Enthält Anlagen
DS/0941/IV  
Ö 10.32  
Benutzbarkeit des Radweg Wiener Str. gewährleisten  
Enthält Anlagen
DS/0946/IV  
Ö 10.33  
Grünfläche in der Revaler Straße 18 sichern  
Enthält Anlagen
DS/0947/IV  
Ö 10.34  
Verzeichnis aller angeordneten Parkplätze für Menschen mit Behinderung im öffentlichen Straßenland in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0952/IV  
Ö 10.35  
Die Verlagerung des Bibliothekstandortes Bona-Peiser-Bibliothek Oranienstraße 72  
Enthält Anlagen
DS/0984/IV  
Ö 10.36  
Gezielte Förderung des ehrenamtlichen Engagements von Schüler*innen in Schule und Sportverein  
Enthält Anlagen
DS/0986/IV  
Ö 10.37  
Kooperation zwischen Integrierten Sekundarschulen und Sportvereinen stärken  
Enthält Anlagen
DS/0987/IV  
Ö 10.38  
Radstreifen vor Falsch-Parken schützen!  
Enthält Anlagen
DS/0988/IV  
Ö 10.39  
Gewerbehof Rigaer Straße 71-73a ¿ Kiezkultur dauerhaft sichern! Modellprojekt für Kiezvielfalt starten!  
Enthält Anlagen
DS/0989/IV  
Ö 10.40  
Pflege mitdenken!  
Enthält Anlagen
DS/0990/IV  
Ö 10.41  
Hier: Bebauungsplanverfahren VI-149 für das Gelände zwischen Landwehrkanal, Ratiborstraße und Reichenberger Straße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg Verfahren nach § 13a BauGB  
Enthält Anlagen
DS/0992/IV  
               
 
 

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