Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 19.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates vom 18.12.2012      
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 4.1  
EA 006 IV 'Hellweg - Yorckdreieck'  
DS/0524/IV  
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Flüchtlingsunterkunft in der Stallschreiberstraße 12  
DS/0537/IV  
Ö 5.2  
Bevölkerungsprognose 2030 und Auswirkungen auf den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0530/IV  
Ö 5.3  
Palisadenstraße 41-46  
DS/0525/IV  
Ö 5.4  
Stärkung der Bürgerbeteiligungsmöglichkeit  
DS/0528/IV  
Ö 5.5  
Das besetzte Gebäude der Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/0527/IV  
Ö 5.6     Klauseln gegen Rechtsextremismus  
DS/0529/IV  
Ö 5.7     Erfahrungen aus dem "Netzwerk mobil im Winter"  
DS/0531/IV  
Ö 5.8     Bänsch braucht Bäume! - Gibt es eine "grüne" Zukunft für die Mitte der Bänschstraße?  
DS/0532/IV  
Ö 5.9     Wo ist die Gedenktafel für die Concordia-Festsäle?  
DS/0533/IV  
Ö 5.10     Besetzung des ehemaligen Schulgebäudes in der Reichenberger Straße  
DS/0534/IV  
Ö 5.11     Gewalt unter Schülern  
DS/0536/IV  
Ö 5.12     DS/2203/III  
DS/0526/IV  
Ö 5.13     Kinderarmut im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg - wie bewertet das Bezirksamt diese Entwicklung?  
DS/0535/IV  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Mehr barrierefreien Wohnraum - Inklusionskonzept für den Wohnungsbau  
Enthält Anlagen
DS/0511/IV  
Ö 7     Beschlussempfehlungen      
Ö 7.1  
Überblick über die Liegenschaften des Bezirksamtes und des Liegenschaftsfonds  
Enthält Anlagen
DS/0055/IV  
Ö 7.2  
Auswirkungen des Personalabbaus auf die Bezirksverwaltung
Enthält Anlagen
DS/0217/IV  
Ö 7.3  
Maschinenlesbare Haushaltsdaten
Enthält Anlagen
DS/0281/IV  
Ö 7.4  
Neugestaltung von Vorplätzen im Straßenraum vor beiden Eingängen der Eisenbahnmarkthalle
Enthält Anlagen
DS/0399/IV  
Ö 7.5  
Gebietstausch Züllichauer Str. mit Tempelhof Schöneberg II  
DS/0470/IV  
Ö 7.6  
Zielvereinbarung zum Stellenabbau  
DS/0447/IV  
Ö 7.7  
Konzept zur Umsetzung des geforderten Abbaus von Vollzeitäquivalenten (VZÄ)  
Enthält Anlagen
DS/0462/IV  
Ö 7.8  
Ausrichtung von Einbürgerungsfeiern 2013
Enthält Anlagen
DS/0467/IV  
Ö 7.9  
Infrastrukturkostenberichte  
DS/0483/IV  
Ö 7.10  
Nachvollziehbarkeit des Entwurfes für den Haushaltsplan  
DS/0486/IV  
Ö 7.11  
Grundstückstreuhand- und Auflassungsvertrag zur Übertragung der Immobilie Ohlauerstr. 39/41  
DS/0490/IV  
Ö 7.12  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2012 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0491/IV  
Ö 7.13  
Benennung der Planstr. D - Anschutz Areal - nach Ernes Merck  
DS/0523-01/IV  
Ö 7.13.1  
Benennung der Planstr. D - Anschutz Areal - nach Edith Kiss  
Enthält Anlagen
DS/0523/IV  
Ö 8     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 8.1     Hecken anpflanzen und Feinstaubbelastung verringern! Hier: Östlich der Zossener Brücke
Enthält Anlagen
DS/0041/IV  
Ö 8.2  
Fahrrad-Abstellflächen im Bezirk vergrößern Hier: Discounter und Supermärkte  
Enthält Anlagen
DS/0042/IV  
Ö 8.3     Modernes, transparentes und bürgerfreundliches Bezirksparlament - IT  
DS/0049/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1.      Die Geschwindigkeit der Textsuche in Allris sollte deutlich erhöht werden. Das BA prüft bis zum 01. April 2012 die Möglichkeiten zu einer Erhöhung der Datendurchsatzraten und legt die Ergebnisse dem Ausschuss für IT-Angelegenheiten vor.

2.      Auch Suche und Download von Dokumenten im Drucksachenportal Allris müssen deutlich schneller und stabiler werden als bisher. Die Verwaltung wird mit der Prüfung der notwendigen technischen Maßnahmen beauftragt. Das Prüfergebnis soll dem Ausschuss für IT-Angelegenheiten bis zum 01. April 2012 vorliegen.

3.      Während der BVV-Sitzungen soll ein WLAN-Netz im BVV-Saal zur Verfügung gestellt werden. Gleiches gilt für die Ausschusssitzungen und ihre jeweiligen Sitzungsräume.

4.      Das WLAN-Netz hat eine ausreichende Geschwindigkeit (10 Mbit) und funktioniert stabil, was bisher im BAS-Saal nicht der Fall ist.

5.      Die Möglichkeit einer Finanzierung eines freien WLAN-Netzes im gesamten Rathaus Yorckstraße im Rahmen des vom Senat angekündigten freien WLANs für alle innerhalb des S-Bahn-Ringes wird vom BA geprüft und gegebenenfalls beantragt. Dies kann ein erster Schritt auf dem langen Weg zur Versorgung des gesamten Bezirks mit kostenlosem WLAN sein. Falls eine solche Finanzierung möglich ist und damit ausreichende Durchsatzraten sichergestellt werden können, ist das WLAN für alle Besucherinnen und Besucher der BVV kostenlos nutzbar.

6.      Die Sitzplätze im Plenum bekommen Stromanschlüsse, um die Nutzung von Laptops und Co. zu ermöglichen.

 

Begründung:

 

Eine Erhöhung der Datendurchsatzraten im Portal des Bezirks ist bei den zu erwartenden höheren Zugriffszahlen absolut unerlässlich. Bereits heute zeichnet sich das Bezirksportal durch ungewöhnlich lange Zugriffszeiten und häufige Störungen aus.

 

WLAN im Parlament und in den Ausschüssen ermöglicht eine effizientere und zeitgemäße Arbeitsweise. Außerdem stellt es Chancengleichheit zwischen allen Verordneten her. Bisher sind Verordnete, die über ihre Mobiltelefone, Sticks oder ähnliches privat auf das Internet zugreifen können, gegenüber Verordneten informationstechnisch im Vorteil, denen solche Hilfsmittel nicht zur Verfügung stehen.

 

In anderen Ländern der Europäischen Union, wie zum Beispiel Frankreich, ist es nicht unüblich, dass die kommunalen Verwaltungen in der Umgebung ihrer Gebäude einen frei zugänglichen und kostenfreien Internetzugang über WLAN-Netze zur Verfügung stellen. Sollte der Senat seine Ankündigung eines freien WLAN-Netzes innerhalb des S-Bahn-Ringes wahrmachen, wäre es ein erster Schritt, dieses in den Rathäusern der Bezirke anzubieten. Auch im Sinne der Auffindbarkeit durch Bürgerinnen und Bürger wäre es eine gute und einfach zu merkende Maßnahme, zuerst mit der Ausstattung der Rathäuser zu beginnen. Diese sind für die Bürger zugänglich und leicht zu finden.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Überweisung: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung ff.

 

 

BüTra 15.11.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Drucksache wird als erledigt abgeschlossen.

 

PHI 27.11.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Drucksache wird als erledigt abgeschlossen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird als erledigt abgeschlossen.

   
    25.01.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.114 - überwiesen
   
   
    16.02.2012 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
    Ö 6.1 - überwiesen
   
   
    15.11.2012 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    27.11.2012 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 8 - erledigt
   
   
    19.12.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 8.4  
Pilotprojekt für kostenloses WLAN in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0052/IV  
Ö 8.5  
Senatsprogramm "10.000 neue Stadtbäume für Berlin" Hier: Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Enthält Anlagen
DS/0094/IV  
Ö 8.6     Computerwartung an Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0099/IV  
Ö 8.7  
Fahrradparkhaus für das Ostkreuz  
Enthält Anlagen
DS/0106/IV  
Ö 8.8  
Das ehrenamtliche Engagement der Sportvereine in Friedrichshain-Kreuzberg stärken
Enthält Anlagen
DS/0169/IV  
Ö 8.9  
Weitere interkulturelle Öffnung des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit BBWA  
Enthält Anlagen
DS/0178/IV  
Ö 8.10     Gesundheitshandbuch
Enthält Anlagen
DS/0179/IV  
Ö 8.11  
Veröffentlichung von Protokollen der BA-Sitzungen  
Enthält Anlagen
DS/0210/IV  
Ö 8.12  
Standardantwort bei Bürger_innenanfragen  
Enthält Anlagen
DS/0214/IV  
Ö 8.13     Beauftragte/Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
Enthält Anlagen
DS/0216/IV  
Ö 8.14  
Parkplatzsituation in der Stresemannstraße II  
Enthält Anlagen
DS/0220/IV  
Ö 8.15  
Vergabe in Friedrichshain-Kreuzberg - fair und ökologisch!
Enthält Anlagen
DS/0270/IV  
Ö 8.16  
Mehr Fahrradabstellplätze an Umsteigeknotenpunkten des ÖPNV
Enthält Anlagen
DS/0275/IV  
Ö 8.17     Rücknahme des Bürgerbegehrens "Gesunde Schule für ALLE"  
Enthält Anlagen
DS/0312-01/IV  
Ö 8.18  
Änderung Bebauungsplan XVII-4 "An der Mole", Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/0380/IV  
Ö 8.19  
3 Minuten können Leben retten - 30 erst recht!  
Enthält Anlagen
DS/0392/IV  
Ö 8.20  
Mit dem Fahrrad zum Straßenfest  
Enthält Anlagen
DS/0428/IV  
Ö 8.21  
Sponsoring für Kreuzberger Bügel
DS/0430/IV  
Ö 8.22  
Markierte Begrenzungen für "Schankvorgärten"
Enthält Anlagen
DS/0431/IV  
Ö 8.23     Unverzügliche Umsetzung der Drucksache 0048/IV  
Enthält Anlagen
DS/0436/IV  
Ö 8.24  
Bebauungsplan 2-38 für die Grundstücke Liebigstraße 41 A, Liebigstraße (Flurstücke 580, 583) und eine Teilfläche des Grundstücks Frankfurter Allee 1, 3, Frankfurter Tor 4, 5, Liebigstraße 42, 43 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
DS/0458/IV  
Ö 8.25     Aufstellung des Bebauungsplans 150q-2-1 für die Grundstücke Hallesche Straße 2-9 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0459/IV  
Ö 8.26     Bebauungsplan V-74-1 für die Flurstücke 77 (teilweise) und 78- 82 zwischen Mühlenstraße und Spree im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über - die Aufstellung eines Bebauungsplans, - die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.1 BauGB  
Enthält Anlagen
DS/0460/IV  
Ö 8.27  
Vielfältige Gewerbestrukturen in den Kiezen schützen - gastronomische Monostrukturen verhindern  
DS/0463/IV  
Ö 8.28  
Freizeitsportgeräte für alle BürgerInnen des Bezirks
Enthält Anlagen
DS/0464/IV  
Ö 8.29     Ombudsstelle für das Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0465/IV  
Ö 8.30  
Arbeitsmarktprogramm 2013  
Enthält Anlagen
DS/0466/IV  
Ö 8.31     Gefährlichen Verkehr im Wrangelkiez rund um die Kreuzberger Markthalle IX entschärfen
Enthält Anlagen
DS/0468/IV  
Ö 8.32     Kiezdetektive für Kinder mit Behinderung
Enthält Anlagen
DS/0471/IV  
Ö 8.33     Nachtruhe rund um die Markthalle IX im Kreuzberger Wrangelkiez
DS/0474/IV  
Ö 8.34  
Keine geheimen Nazi-Demos mehr!  
Enthält Anlagen
DS/0479/IV  
Ö 8.35     Wahl eines Patientenfürsprechers für das Vivantes-Klinikum im Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0510/IV  
Ö 8.36  
Konzept zum Schulessen im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0512/IV  
Ö 8.37  
Sicherung von Schulplätzen für Flüchtlingskinder  
Enthält Anlagen
DS/0513/IV  
Ö 8.38  
Ein Internetcafé für die Flüchtlingsunterkunft  
Enthält Anlagen
DS/0514/IV  
Ö 8.39  
Künstlerische Ausstellungen an der West-Side-Gallery realisieren  
Enthält Anlagen
DS/0515/IV  
Ö 8.40  
Kulturprodukte  
Enthält Anlagen
DS/0516/IV  
Ö 8.41  
Winterquartier sichern  
Enthält Anlagen
DS/0517-01/IV  
Ö 8.42  
Winterquartier sichern  
DS/0517/IV  
Ö 8.43  
Leichte und Einfache Sprache in der Verwaltung und Politik  
Enthält Anlagen
DS/0518/IV  
Ö 8.44  
Diversity-Richtlinie für die Außendarstellung  
Enthält Anlagen
DS/0519/IV  
Ö 8.45  
Free the robots!  
Enthält Anlagen
DS/0520/IV  
Ö 8.46  
Zusammenarbeit mit "Bürger baut Stadt"  
Enthält Anlagen
DS/0521/IV  
Ö 8.47  
Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" für das Grundstück Yorckstraße 35-42 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg sowie im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
DS/0522/IV  
               
 
 

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