Drucksache - DS/0049/IV  

 
 
Betreff: Modernes, transparentes und bürgerfreundliches Bezirksparlament - IT
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90/Die GrünenVorsteherin
  Jaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
25.01.2012 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung Vorberatung
16.02.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung überwiesen   
15.11.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung erledigt   
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung Beratung ff
27.11.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung erledigt   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
19.12.2012 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen     

Beschlussvorschlag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1.      Die Geschwindigkeit der Textsuche in Allris sollte deutlich erhöht werden. Das BA prüft bis zum 01. April 2012 die Möglichkeiten zu einer Erhöhung der Datendurchsatzraten und legt die Ergebnisse dem Ausschuss für IT-Angelegenheiten vor.

2.      Auch Suche und Download von Dokumenten im Drucksachenportal Allris müssen deutlich schneller und stabiler werden als bisher. Die Verwaltung wird mit der Prüfung der notwendigen technischen Maßnahmen beauftragt. Das Prüfergebnis soll dem Ausschuss für IT-Angelegenheiten bis zum 01. April 2012 vorliegen.

3.      Während der BVV-Sitzungen soll ein WLAN-Netz im BVV-Saal zur Verfügung gestellt werden. Gleiches gilt für die Ausschusssitzungen und ihre jeweiligen Sitzungsräume.

4.      Das WLAN-Netz hat eine ausreichende Geschwindigkeit (10 Mbit) und funktioniert stabil, was bisher im BAS-Saal nicht der Fall ist.

5.      Die Möglichkeit einer Finanzierung eines freien WLAN-Netzes im gesamten Rathaus Yorckstraße im Rahmen des vom Senat angekündigten freien WLANs für alle innerhalb des S-Bahn-Ringes wird vom BA geprüft und gegebenenfalls beantragt. Dies kann ein erster Schritt auf dem langen Weg zur Versorgung des gesamten Bezirks mit kostenlosem WLAN sein. Falls eine solche Finanzierung möglich ist und damit ausreichende Durchsatzraten sichergestellt werden können, ist das WLAN für alle Besucherinnen und Besucher der BVV kostenlos nutzbar.

6.      Die Sitzplätze im Plenum bekommen Stromanschlüsse, um die Nutzung von Laptops und Co. zu ermöglichen.

 

Begründung:

 

Eine Erhöhung der Datendurchsatzraten im Portal des Bezirks ist bei den zu erwartenden höheren Zugriffszahlen absolut unerlässlich. Bereits heute zeichnet sich das Bezirksportal durch ungewöhnlich lange Zugriffszeiten und häufige Störungen aus.

 

WLAN im Parlament und in den Ausschüssen ermöglicht eine effizientere und zeitgemäße Arbeitsweise. Außerdem stellt es Chancengleichheit zwischen allen Verordneten her. Bisher sind Verordnete, die über ihre Mobiltelefone, Sticks oder ähnliches privat auf das Internet zugreifen können, gegenüber Verordneten informationstechnisch im Vorteil, denen solche Hilfsmittel nicht zur Verfügung stehen.

 

In anderen Ländern der Europäischen Union, wie zum Beispiel Frankreich, ist es nicht unüblich, dass die kommunalen Verwaltungen in der Umgebung ihrer Gebäude einen frei zugänglichen und kostenfreien Internetzugang über WLAN-Netze zur Verfügung stellen. Sollte der Senat seine Ankündigung eines freien WLAN-Netzes innerhalb des S-Bahn-Ringes wahrmachen, wäre es ein erster Schritt, dieses in den Rathäusern der Bezirke anzubieten. Auch im Sinne der Auffindbarkeit durch Bürgerinnen und Bürger wäre es eine gute und einfach zu merkende Maßnahme, zuerst mit der Ausstattung der Rathäuser zu beginnen. Diese sind für die Bürger zugänglich und leicht zu finden.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Überweisung: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung ff.

 

 

BüTra 15.11.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Drucksache wird als erledigt abgeschlossen.

 

PHI 27.11.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Drucksache wird als erledigt abgeschlossen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird als erledigt abgeschlossen.

 
 

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