Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 19.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates vom 18.12.2012      
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 4.1  
EA 006 IV 'Hellweg - Yorckdreieck'  
DS/0524/IV  
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Flüchtlingsunterkunft in der Stallschreiberstraße 12  
DS/0537/IV  
Ö 5.2  
Bevölkerungsprognose 2030 und Auswirkungen auf den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0530/IV  
Ö 5.3  
Palisadenstraße 41-46  
DS/0525/IV  
Ö 5.4  
Stärkung der Bürgerbeteiligungsmöglichkeit  
DS/0528/IV  
Ö 5.5  
Das besetzte Gebäude der Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/0527/IV  
Ö 5.6     Klauseln gegen Rechtsextremismus  
DS/0529/IV  
Ö 5.7     Erfahrungen aus dem "Netzwerk mobil im Winter"  
DS/0531/IV  
Ö 5.8     Bänsch braucht Bäume! - Gibt es eine "grüne" Zukunft für die Mitte der Bänschstraße?  
DS/0532/IV  
Ö 5.9     Wo ist die Gedenktafel für die Concordia-Festsäle?  
DS/0533/IV  
Ö 5.10     Besetzung des ehemaligen Schulgebäudes in der Reichenberger Straße  
DS/0534/IV  
Ö 5.11     Gewalt unter Schülern  
DS/0536/IV  
Ö 5.12     DS/2203/III  
DS/0526/IV  
Ö 5.13     Kinderarmut im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg - wie bewertet das Bezirksamt diese Entwicklung?  
DS/0535/IV  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Mehr barrierefreien Wohnraum - Inklusionskonzept für den Wohnungsbau  
Enthält Anlagen
DS/0511/IV  
Ö 7     Beschlussempfehlungen      
Ö 7.1  
Überblick über die Liegenschaften des Bezirksamtes und des Liegenschaftsfonds  
Enthält Anlagen
DS/0055/IV  
Ö 7.2  
Auswirkungen des Personalabbaus auf die Bezirksverwaltung
Enthält Anlagen
DS/0217/IV  
Ö 7.3  
Maschinenlesbare Haushaltsdaten
Enthält Anlagen
DS/0281/IV  
Ö 7.4  
Neugestaltung von Vorplätzen im Straßenraum vor beiden Eingängen der Eisenbahnmarkthalle
Enthält Anlagen
DS/0399/IV  
Ö 7.5  
Gebietstausch Züllichauer Str. mit Tempelhof Schöneberg II  
DS/0470/IV  
Ö 7.6  
Zielvereinbarung zum Stellenabbau  
DS/0447/IV  
Ö 7.7  
Konzept zur Umsetzung des geforderten Abbaus von Vollzeitäquivalenten (VZÄ)  
Enthält Anlagen
DS/0462/IV  
Ö 7.8  
Ausrichtung von Einbürgerungsfeiern 2013
Enthält Anlagen
DS/0467/IV  
Ö 7.9  
Infrastrukturkostenberichte  
DS/0483/IV  
Ö 7.10  
Nachvollziehbarkeit des Entwurfes für den Haushaltsplan  
DS/0486/IV  
Ö 7.11  
Grundstückstreuhand- und Auflassungsvertrag zur Übertragung der Immobilie Ohlauerstr. 39/41  
DS/0490/IV  
Ö 7.12  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2012 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0491/IV  
Ö 7.13  
Benennung der Planstr. D - Anschutz Areal - nach Ernes Merck  
DS/0523-01/IV  
Ö 7.13.1  
Benennung der Planstr. D - Anschutz Areal - nach Edith Kiss  
Enthält Anlagen
DS/0523/IV  
Ö 8     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 8.1     Hecken anpflanzen und Feinstaubbelastung verringern! Hier: Östlich der Zossener Brücke
Enthält Anlagen
DS/0041/IV  
Ö 8.2  
Fahrrad-Abstellflächen im Bezirk vergrößern Hier: Discounter und Supermärkte  
Enthält Anlagen
DS/0042/IV  
Ö 8.3     Modernes, transparentes und bürgerfreundliches Bezirksparlament - IT  
DS/0049/IV  
Ö 8.4  
Pilotprojekt für kostenloses WLAN in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0052/IV  
Ö 8.5  
Senatsprogramm "10.000 neue Stadtbäume für Berlin" Hier: Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Enthält Anlagen
DS/0094/IV  
Ö 8.6     Computerwartung an Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0099/IV  
Ö 8.7  
Fahrradparkhaus für das Ostkreuz  
Enthält Anlagen
DS/0106/IV  
Ö 8.8  
Das ehrenamtliche Engagement der Sportvereine in Friedrichshain-Kreuzberg stärken
Enthält Anlagen
DS/0169/IV  
Ö 8.9  
Weitere interkulturelle Öffnung des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit BBWA  
Enthält Anlagen
DS/0178/IV  
Ö 8.10     Gesundheitshandbuch
Enthält Anlagen
DS/0179/IV  
Ö 8.11  
Veröffentlichung von Protokollen der BA-Sitzungen  
Enthält Anlagen
DS/0210/IV  
Ö 8.12  
Standardantwort bei Bürger_innenanfragen  
Enthält Anlagen
DS/0214/IV  
Ö 8.13     Beauftragte/Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
Enthält Anlagen
DS/0216/IV  
Ö 8.14  
Parkplatzsituation in der Stresemannstraße II  
Enthält Anlagen
DS/0220/IV  
Ö 8.15  
Vergabe in Friedrichshain-Kreuzberg - fair und ökologisch!
Enthält Anlagen
DS/0270/IV  
Ö 8.16  
Mehr Fahrradabstellplätze an Umsteigeknotenpunkten des ÖPNV
Enthält Anlagen
DS/0275/IV  
Ö 8.17     Rücknahme des Bürgerbegehrens "Gesunde Schule für ALLE"  
Enthält Anlagen
DS/0312-01/IV  
Ö 8.18  
Änderung Bebauungsplan XVII-4 "An der Mole", Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/0380/IV  
Ö 8.19  
3 Minuten können Leben retten - 30 erst recht!  
Enthält Anlagen
DS/0392/IV  
Ö 8.20  
Mit dem Fahrrad zum Straßenfest  
Enthält Anlagen
DS/0428/IV  
Ö 8.21  
Sponsoring für Kreuzberger Bügel
DS/0430/IV  
Ö 8.22  
Markierte Begrenzungen für "Schankvorgärten"
Enthält Anlagen
DS/0431/IV  
Ö 8.23     Unverzügliche Umsetzung der Drucksache 0048/IV  
Enthält Anlagen
DS/0436/IV  
Ö 8.24  
Bebauungsplan 2-38 für die Grundstücke Liebigstraße 41 A, Liebigstraße (Flurstücke 580, 583) und eine Teilfläche des Grundstücks Frankfurter Allee 1, 3, Frankfurter Tor 4, 5, Liebigstraße 42, 43 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
DS/0458/IV  
Ö 8.25     Aufstellung des Bebauungsplans 150q-2-1 für die Grundstücke Hallesche Straße 2-9 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0459/IV  
Ö 8.26     Bebauungsplan V-74-1 für die Flurstücke 77 (teilweise) und 78- 82 zwischen Mühlenstraße und Spree im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über - die Aufstellung eines Bebauungsplans, - die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.1 BauGB  
Enthält Anlagen
DS/0460/IV  
Ö 8.27  
Vielfältige Gewerbestrukturen in den Kiezen schützen - gastronomische Monostrukturen verhindern  
DS/0463/IV  
Ö 8.28  
Freizeitsportgeräte für alle BürgerInnen des Bezirks
Enthält Anlagen
DS/0464/IV  
Ö 8.29     Ombudsstelle für das Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0465/IV  
Ö 8.30  
Arbeitsmarktprogramm 2013  
Enthält Anlagen
DS/0466/IV  
Ö 8.31     Gefährlichen Verkehr im Wrangelkiez rund um die Kreuzberger Markthalle IX entschärfen
Enthält Anlagen
DS/0468/IV  
Ö 8.32     Kiezdetektive für Kinder mit Behinderung
Enthält Anlagen
DS/0471/IV  
Ö 8.33     Nachtruhe rund um die Markthalle IX im Kreuzberger Wrangelkiez
DS/0474/IV  
Ö 8.34  
Keine geheimen Nazi-Demos mehr!  
Enthält Anlagen
DS/0479/IV  
Ö 8.35     Wahl eines Patientenfürsprechers für das Vivantes-Klinikum im Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0510/IV  
Ö 8.36  
Konzept zum Schulessen im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0512/IV  
Ö 8.37  
Sicherung von Schulplätzen für Flüchtlingskinder  
Enthält Anlagen
DS/0513/IV  
Ö 8.38  
Ein Internetcafé für die Flüchtlingsunterkunft  
Enthält Anlagen
DS/0514/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Landesamt für Gesundheit und Soziales sowie der PRISOD Wohnheimbetriebs GmbH dafür einzusetzen, dass in der Flüchtlingsunterkunft Stallschreiberstraße 12 in Zusammenarbeit mit den BewohnerInnen und dem Verein "Refugees Emancipation" ein selbstverwaltetes Internetcafé eingerichtet wird.

 

Der BVV ist zur Februar-Sitzung zu berichten.

 

Begründung:

 

Das Internet ist ein Ort des Wissens und der Kommunikation. Es können Nachrichten aus aller Welt gelesen, Emails an Familie und FreundInnen geschrieben und vielfältige Informationen eingeholt werden. Zudem sind PCs mit Internetzugang wichtig für die Teilhabe von Flüchtlingskindern, die die Schule besuchen. AsylbewerberInnen verfügen jedoch meist nicht über das Geld, regelmäßig ins Internetcafé zu gehen oder sich gar einen eigenen Computer zu kaufen. Daher hat der Verein "Refugees Emancipation" ein Projekt ins Leben gerufen, mit dem Internetcafés in Flüchtlingsunterkünften eingerichtet werden. Der Verein stellt die Computer und organisiert technische Unterstützung, die Unterkunft stellt die Räume und die Asylsuchenden organisieren den Betrieb. In Brandenburg gibt es bereits in sieben Flüchtlingsunterkünften ein solches Café - in Berlin bisher leider nur in Marienfelde. Doch der Erfolg ist groß. Die AsylbewerberInnen können nicht nur mit ihren Familien und FreundInnen in Kontakt bleiben. Sie können sich untereinander vernetzen oder weiterbilden. Das Internet soll auch von Flüchtlingskindern und Jugendlichen für das Erledigen von schulischen Aufgaben genutzt werden können.Und durch die Selbstverwaltung wird den BewohnerInnen mehr Eigenverantwortung für ihren Alltag in der Gemeinschaftsunterkunft gegeben.
 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit.

 

Int 24.01.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Landesamt für Gesundheit und Soziales sowie der PRISOD Wohnheimbetriebs GmbH dafür einzusetzen, dass in der Flüchtlingsunterkunft Stallschreiberstraße 12 in Zusammenarbeit mit den BewohnerInnen und dem Verein "Refugees Emancipation" ein selbstverwaltetes Internetcafé eingerichtet wird.

 

Der BVV ist zur Februar-Sitzung zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Landesamt für Gesundheit und Soziales sowie der PRISOD Wohnheimbetriebs GmbH dafür einzusetzen, dass in der Flüchtlingsunterkunft Stallschreiberstraße 12 in Zusammenarbeit mit den BewohnerInnen und dem Verein "Refugees Emancipation" ein selbstverwaltetes Internetcafé eingerichtet wird.

 

Der BVV ist zur Februar-Sitzung zu berichten.

 

 

BVV 20.03.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung ff.

 

 

PHI 23.04.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    19.12.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.38 - überwiesen
   
   
    24.01.2013 - Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.01.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    20.03.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.8 - überwiesen
   
   
    24.04.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 8.39  
Künstlerische Ausstellungen an der West-Side-Gallery realisieren  
Enthält Anlagen
DS/0515/IV  
Ö 8.40  
Kulturprodukte  
Enthält Anlagen
DS/0516/IV  
Ö 8.41  
Winterquartier sichern  
Enthält Anlagen
DS/0517-01/IV  
Ö 8.42  
Winterquartier sichern  
DS/0517/IV  
Ö 8.43  
Leichte und Einfache Sprache in der Verwaltung und Politik  
Enthält Anlagen
DS/0518/IV  
Ö 8.44  
Diversity-Richtlinie für die Außendarstellung  
Enthält Anlagen
DS/0519/IV  
Ö 8.45  
Free the robots!  
Enthält Anlagen
DS/0520/IV  
Ö 8.46  
Zusammenarbeit mit "Bürger baut Stadt"  
Enthält Anlagen
DS/0521/IV  
Ö 8.47  
Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" für das Grundstück Yorckstraße 35-42 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg sowie im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
DS/0522/IV  
               
 
 

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