Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 25.04.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 24.04.2012      
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4     Resolution      
Ö 4.1  
Keine Asylschnellverfahren auf dem Willy-Brandt-Flughafen!  
DS/0189/IV  
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Kein Personal für den Bezirk mehr?  
DS/0199/IV  
Ö 5.2  
Eine Gedenktafel für Wolfgang Szepansky  
DS/0191/IV  
Ö 5.3  
Ausschreibung der Schulreinigung  
DS/0190/IV  
Ö 5.4  
Mietvertrag mit der Wagenburg Laster & Hänger  
DS/0196/IV  
Ö 5.5  
Suchtmittelhilfe  
DS/0192/IV  
Ö 5.6  
Kompletter Kahlschlag aller Bäume auf Mittelinsel Gneisenaustraße?  
DS/0197/IV  
Ö 5.7     "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" im Bezirk  
DS/0198/IV  
Ö 5.8     PREV@WORK - Suchtprävention in der Ausbildung  
DS/0193/IV  
Ö 5.9     Schulhygiene  
DS/0195/IV  
Ö 5.10     Fahrrad fahren und ÖPNV  
DS/0194/IV  
Ö 6     Anträge      
Ö 7     Beschlussempfehlungen      
Ö 7.1  
§ 53 Geschäftsordnung der BVV  
DS/0001-31/IV  
Ö 7.2  
Überblick über die Liegenschaften des Bezirksamtes und des Liegenschaftsfonds  
Enthält Anlagen
DS/0055/IV  
Ö 7.3  
Drucksache 2117/III - Mobilitätseingeschränkte Menschen unterstützen - "Netzwerk mobil" einrichten  
Enthält Anlagen
DS/0084/IV  
Ö 7.4  
Ausbau des unbefahrbaren Wohnweges zwischen Helsingforser Straße und Marchlewskistraße als Teil des geförderten Bauvorhabens Helsingforser Platz  
Enthält Anlagen
DS/0087/IV  
Ö 7.5  
Einführung der doppelten Buchführung in Konten  
DS/0126/IV  
Ö 7.6  
Die bezirkliche Partizipation bei der EU-Förderung retten!
Enthält Anlagen
DS/0137/IV  
Ö 7.7  
Sponsoringbericht 2011  
DS/0151/IV  
Ö 7.8  
Enthält Anlagen
Mietvertrag Laster und Hänger  
DS/0184/IV  
Ö 7.9  
Das Dilemma um die Schulassistenz beenden  
Enthält Anlagen
DS/0207/IV  
Ö 7.10  
Beteiligung des Behindertenbeirates Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0208/IV  
Ö 7.11  
Zielvereinbarungen mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften
Enthält Anlagen
DS/0147/IV  
Ö 8     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 8.1     Bezug DS/0001/IV - vorläufige Geschäftsordnung  
DS/0001-32/IV  
Ö 8.2     Änderungen der vorl. GO-BVV  
DS/0001-33/IV  
Ö 8.3     Grundstück Mehringdamm/Ecke Yorckstraße
Enthält Anlagen
DS/0043/IV  
Ö 8.4  
Fahrradfahren auf dem Gleisdreieck  
Enthält Anlagen
DS/0053/IV  
Ö 8.5  
Kooperation der Schulen mit bezirklichen Volkshochschulen und Musikschulen  
Enthält Anlagen
DS/0092/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, über den Stand der abgeschlossenen Kooperationsverträge bis  April 2012 zu berichten.  Darüber hinaus ist dem Fachausschuss eine Konzeption über die Organisation  dieser Kooperation,  die Teilnehmer und entsprechenden Maßnahmen vorzulegen.

 

 

Begründung:

 

Seit August 2010 liegt eine Rahmenvereinbarung zwischen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und  Wissenschaft und den Bezirksämtern  über die Kooperationen  von Schulen mit bezirklichen VHS und Musikschulen  im Rahmen der ergänzenden außerunterrichtlichen Bildungsarbeit in der Sekundarstufe I vor.  Darin geht es vor allem um die Schaffung von Möglichkeiten, Schülerinnen und Schülern in der Sekundarstufe I die Möglichkeit zu geben, vom Bildungsangebot der Musikschulen und VHS zu profitieren.  Anderthalb Jahre nach Abschluss dieser Vereinbarung möchte die einbringende Fraktion wissen, wie der Stand der Umsetzung ist und wie viele Nutznießer dieser Vereinbarung es inzwischen gibt.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Schule, Ausschuss für Kultur und Bildung ff.

 

 

KuBi, 20.03.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, über den Stand der abgeschlossenen Kooperationsverträge bis  April 2012 zu berichten.  Darüber hinaus ist dem Fachausschuss eine Konzeption über die Organisation dieser Kooperation, die Teilnehmer und entsprechenden Maßnahmen vorzulegen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, über den Stand der abgeschlossenen Kooperationsverträge bis  April 2012 zu berichten.  Darüber hinaus ist dem Fachausschuss eine Konzeption über die Organisation dieser Kooperation, die Teilnehmer und entsprechenden Maßnahmen vorzulegen.

 

 

24.04.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Schule, Ausschuss für Kultur und Bildung ff.

 

 

KuBi, 15.05.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    29.02.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.27 - überwiesen
   
   
    07.03.2012 - Ausschuss für Schule
    Ö 7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    28.03.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    25.04.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.5 - überwiesen
   
   
    08.05.2012 - Ausschuss für Schule
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    15.05.2012 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.05.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 8.6     Sportanlagenentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
DS/0098/IV  
Ö 8.7     Bebauungsplan V-23 für die Grundstücke Kinzigstraße 25, 27, 29 im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: Beschluss über die Aufhebung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans  
Enthält Anlagen
DS/0124/IV  
Ö 8.8     Für eine Aufarbeitung der Geschichte des Kranken- und Sterbelagers für Zwangsarbeiter/innen in der Graefestraße  
DS/0130/IV  
Ö 8.9  
Gittermüllbehälter für das Fraenkel-Ufer
Enthält Anlagen
DS/0133/IV  
Ö 8.10     BVG-Verkehr sichern - Straßenreparaturen in der Hildegard-Jadamowitz-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0136/IV  
Ö 8.11  
Grüne Radparkplätze  
Enthält Anlagen
DS/0140/IV  
Ö 8.12  
Bebauungsplan VI-140f für das Baufeld Yorckdreieck zwischen den Gleisanlagen, der Grenze zur öffentlichen Parkanlage Gleisdreieck und Yorckstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg sowie im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg hier: - Teilung des Bebauungsplanentwurfs VI-140f in die Bebauungsplanentwürfe VI-140fa und VI-140fb - Umstellung der Bebauungsplanentwürfe VI-140fa und VI-140fb in vorhabenbezogene Bebauungsplanentwürfe VI-140fa VE und VI-140fb VE  
Enthält Anlagen
DS/0148/IV  
Ö 8.13  
Bebauungsplan VI-140i VE für das Gebiet zwischen Schöneberger Ufer, öffentlicher Parkanlage Gleisdreieck im Osten und der Bezirksgrenze zum Bezirk Tempelhof - Schöneberg, Höhe Flottwellstraße im Westen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg. hier: - Umstellung des Bebauungsplanentwurfs VI-140i in den vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf VI-140i VE - Durchführung der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
DS/0149/IV  
Ö 8.14  
Flurstücke 3285 und 3276 zwischen öffentlicher Parkanlage Gleisdreieck im Osten und der Bezirksgrenze zum Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Höhe Flottwellstraße südlich Lützowstraße im Westen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: -Umstellung des Bebauungsplanentwurfs VI-140h in den vorhabenbezogen Bebauungsplan VI-140h VE - Durchführung der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
DS/0150/IV  
Ö 8.15  
Sonderpädagogische Förderung  
Enthält Anlagen
DS/0168/IV  
Ö 8.16  
Das ehrenamtliche Engagement der Sportvereine in Friedrichshain-Kreuzberg stärken  
Enthält Anlagen
DS/0169/IV  
Ö 8.17  
Ärztehaus Kadiner Straße  
Enthält Anlagen
DS/0170/IV  
Ö 8.18  
Anpassung älterer Bebauungspläne im Ortsteil Kreuzberg  
DS/0171/IV  
Ö 8.19  
Vertretung der BVV im Steuerungsausschuss des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit stärken  
Enthält Anlagen
DS/0172/IV  
Ö 8.20  
Gedenktafel für die Band "Ton, Steine, Scherben"  
Enthält Anlagen
DS/0173/IV  
Ö 8.21  
Informationsportal zur Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
DS/0174/IV  
Ö 8.22  
Geschwindigkeitsbegrenzung im Richard-Sorge-Kiez  
Enthält Anlagen
DS/0175/IV  
Ö 8.23  
Benennung des Vorplatzes am Education-Center des Jüdischen Museums  
Enthält Anlagen
DS/0176/IV  
Ö 8.24  
Anpassung der Kosten der Unterkunft (KdU) an die Realität  
DS/0177/IV  
Ö 8.25  
Weitere interkulturelle Öffnung des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit BBWA  
Enthält Anlagen
DS/0178/IV  
Ö 8.26  
Gesundheitshandbuch  
Enthält Anlagen
DS/0179/IV  
Ö 8.27  
Bericht zur gesundheitlichen und sozialen Lage in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0180/IV  
Ö 8.28  
Gesundheitsförderung und Prävention im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg stärken  
Enthält Anlagen
DS/0181/IV  
Ö 8.29  
Benennung der 35. Grundschule (vorher Paul-Dohrmann-Schule/Niederlausitz-Schule) zum Schuljahr 2012/13  
Enthält Anlagen
DS/0182/IV  
Ö 8.30  
Änderung der Verfahrensregelungen für Bürgerbegehren  
Enthält Anlagen
DS/0183/IV  
Ö 8.31  
Holzmarktstr. 19-30
Enthält Anlagen
DS/0185/IV  
Ö 8.32  
Sportplatz auf dem Baumarktdach II  
Enthält Anlagen
DS/0186/IV  
Ö 8.33     Gemeindedolmeterscherdienst  
Enthält Anlagen
DS/0187/IV  
Ö 8.34     Für einen friedlichen 1. Mai  
DS/0188/IV  
Ö 8.35  
Bebauungsplan VI-43-1-1B zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans VI-43-1 für das Gelände zwischen der Alexandrinenstraße, der Neuenburger Straße, dem Grundstück Neuenburger Straße 38 und der künftigen Südtangente im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg (vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB) hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB, BVV-Beschlussfassung und Entscheidung über den Bebauungsplan VI-43-1-1B  
Enthält Anlagen
DS/0200/IV  
Ö 8.36  
Bebauungsplan V-14-3 für das Grundstück Bahrfeldtstraße 36 und die Flurstücke 522 und 373 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0201/IV  
Ö 8.37  
Bebauungsplan V-44 für die Grundstücke für die Grundstücke Lange Straße 44 - 54, Straße der Pariser Kommune Flurstück 147, Erich- Steinfurth- Straße 1 - 10 und dem Hermann-Stöhr-Platz im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0202/IV  
Ö 8.38  
Teileinziehung von öffentlichem Straßenland in der Solmsstraße, Ortsteil Kreuzberg, zum Zweck des Car-Sharings  
Enthält Anlagen
DS/0203/IV  
Ö 8.39  
Widmung des auf dem beiliegenden Planausschnitt gekennzeichneten Flurstücks 236 der Flur 30, Gemarkung Friedrichshain, Lagebezeichnung Ehrenbergstraße, Stralauer Allee, mit einer Größe von 32 m² zum öffentlichen Straßenland  
Enthält Anlagen
DS/0204/IV  
Ö 8.40  
Widmung des auf dem beiliegenden Planausschnitt gekennzeichneten Teils des Flurstücks 197 der Flur 14, Gemarkung Friedrichshain, Lagebezeichnung Straße der Pariser Kommune 21, 23, 25, mit einer Größe von ca. 30 m² zum öffentlichen Straßenland  
Enthält Anlagen
DS/0205/IV  
Ö 8.41  
DS/2277/III - Kinderkarneval der Kulturen  
Enthält Anlagen
DS/0206/IV  
               
 
 

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