Drucksache - DS/0001-32/IV

Legende

Betreff:

Bezug DS/0001/IV - vorläufige Geschäftsordnung

Status:

öffentlich

Bezüglich:

DS/0001/IV

Ursprung

aktuell

Initiator:

Ausschuss BüTraVIG

Vorsteherin

Jaath, Kristine

Drucksache-Art:

Beschlussempfehlung

Beschluss

Beratungsfolge:

Beschlussvorschlag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die vorläufige Geschäftsordnung der BVV, zuletzt geändert mit Beschluss vom 28.03.2012, tritt mit Ablauf des 20. Juni 2012 außer Kraft.

Begründung:

Gemäß Beschluss vom 27.10.2011 tritt die GO-BVV mit Ablauf des 30.04.2012 außer Kraft.

Bis zur abschließenden Beschlussfassung ist eine Verlängerung erforderlich.

Da inzwischen die Mehrzahl der notwendigen Änderungen und der Änderungswünsche im Ausschuss eingegangen und teilweise bereits beschlossen sind, sollten die Monate Mai und Juni zur abschließenden Beratung genutzt werden, so dass in der letzten BVV vor der Sommerpause, am 20. Juni, die GO-BVV der IV. Wahlperiode beschlossen werden kann.

19.04.2012 BüTra

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die vorläufige Geschäftsordnung der BVV, zuletzt geändert mit Beschluss vom 28.03.2012, tritt mit Ablauf des 20. Juni 2012 außer Kraft.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die vorläufige Geschäftsordnung der BVV, zuletzt geändert mit Beschluss vom 28.03.2012, tritt mit Ablauf des 20. Juni 2012 außer Kraft.


Stammbaum:
DS/0001/IV	Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg	B'90 Die Grünen/SPD/DIE LINKE/PIRATEN/CDU	Beschluss
DS/0001-01/IV	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: §13 Absatz 3 (Arbeitsweise des Ältestenrats)	PIRATEN	Beschluss
DS/0001-02/IV	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: §15 Absatz 5 (Bildung von Ausschüssen)	PIRATEN	Beschluss
DS/0001-03/IV	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: §15 Absatz 6 (Bildung von Ausschüssen)	PIRATEN	Beschluss
DS/0001-04/IV	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: §60 Absatz 3 (Zuhörer, Bild- und Tonaufnahmen)	PIRATEN	Beschluss
DS/0001-05/IV	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: Bezug zur DS/0001-4/IV (§60 Absatz 3)	DIE LINKE	Beschluss
DS/0001-06/IV	Änderung zur vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: § 16 Abs. 6 Satz 2	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-07/IV	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: § 61 Abs. 5	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-08/IV	GO - Große Anfragen	CDU	Drucksache zurückgezogen
DS/0001-09/IV	GO - Mündliche Anfragen	CDU	Beschluss
DS/0001-10/IV	§ 12 der GO, Abschnitt (1) und (2)	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-11/IV	§ 16 der GO, Abschnitt (4) und (6)	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-12/IV	§ 16 der GO, Abschnitt (10)	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-13/IV	§ 17 der GO, Abschnitt (1)	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-14/IV	§ 18 der GO, Abschnitt (2)	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-15/IV	§ 27 der GO, EinwohnerInnenanfragen	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-16/IV	§ 27a der GO, Abschnitt (1)	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-17/IV	§ 27a der GO, Abschnitt (6)	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-19/IV	§ 38 der GO, Abschnitt (3)	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-20/IV	§ 39 der GO	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-21/IV	§ 40 der GO, Abschnitt (4)	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-22/IV	§ 41 der GO, Abschnitt (6)	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-23/IV	§ 9, § 9a, § 46 (Abschnitt 3)	B'90 Die Grünen	Drucksache zurückgezogen
DS/0001-24/IV	§ 53 Protokolle	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-25/IV	§ 59 Ordnungsgewalt	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-26/IV	§ 16 Abs. 6 GO der BVV "Rederecht für Gäste"	Geschäftsordnung	Beschluss
DS/0001-27/IV	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung Hier: §15 Abs. 3 (Bildung des JHA)	PIRATEN	Beschluss
DS/0001-28/IV	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung Hier: § 38 Abs. 2 (Tagesordnung)	PIRATEN	Beschluss
DS/0001-29/IV	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung Hier: §53 Abs. 5 (Protokolle)	PIRATEN	Drucksache zurückgezogen
DS/0001-30/IV	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung Hier: §53 (Protokolle)	PIRATEN	Drucksache zurückgezogen
DS/0001-31/IV	§ 53 Geschäftsordnung der BVV	SPD	Beschluss
DS/0001-32/IV	Bezug DS/0001/IV - vorläufige Geschäftsordnung	Ausschuss BüTraVIG	Beschluss
DS/0001-33/IV	Änderungen der vorl. GO-BVV	Ausschuss BüTraVIG	Beschluss
DS/0001-34/IV	Änderung der GO-BVV § 19	Ausschuss BüTraVIG	Beschluss
DS/0001-35/IV	Geschäftsordnung der BVV der IV. Wahlperiode	Ausschuss BüTraVIG	Beschluss
DS/0001-36/IV	Go-BVV, § 35 Abs. 5 Satz 3	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-37/IV	GO-BVV, § 64 Abs. 2 und 3	B'90 Die Grünen	Beschluss

Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung

Vorberatung

BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Entscheidung

Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

ohne Änderungen in der BVV beschlossen

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