Tagesordnung - 23. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Bezeichnung:	23. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 20.09.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 22:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

Anlagen:

Geschäftliche Mitteilungen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung
Ö 1.1		Das Wort hat der Bezirksbürgermeister
Ö 1.2		Einwohnerfragestunde	0858/5
Ö 2		Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste
Ö 3		Wahlen
Ö 3.1		Wahl eines stimmberechtigen Mitgliedes im JHA
Ö 3.2		Milieuschutzgebiet für die Planungsräume Schaperstraße, Ludwigkirchplatz, Prager Platz und Nikolsburger Platz	0873/5
Ö 4		Mündliche Anfragen
Ö 4.1		Mündliche Anfrage	0875/5
Ö 5		Spontane Anfragen
Ö 6		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 6.1		Ferien der BVV 2019	0874/5
Ö 7		Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge
Ö 8		Große Anfragen (alt)
Ö 8.1		Personalgewinnung und Personalmanagement	0832/5
Ö 8.2		Die Bürgerämter als Dienstleister?	0838/5
Ö 8.3		Genehmigungen für die zeitweise Ferienwohnungsvermietung - ein Flop?	0847/5
Ö 9		Beschlussempfehlungen (alt)
Ö 9.1		Wirtschaftsförderung vor Ort	0476/5
Ö 9.1.1		Schulverweis für Straßenlärm	0159/5
Ö 9.2		Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Planung größerer Bauvorhaben	0574/5
Ö 9.3		Stadträumliche Sozialverträglichkeit als Gestaltungskonzept bei Bauprojekten	0575/5
Ö 9.4		Integration in der und rund um die Quedlinburger Straße	0651/5
Ö 9.5		Ausweitung des Berliner Modells der Kooperativen Baulandentwicklung	0614/5
Ö 9.6		Recht auf Beistand stärken – Unterstützung von Leistungsbeziehenden und -antragsstellenden fördern	0720/5
Ö 9.7		Information über Arztpraxen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen	0743/5
Ö 9.8		SPRACHFÖRDERUNG für NICHT-KITA-KINDER	0791/5
Ö 9.9		Die Quedlinburger Straße vom "Raserverkehr" befreien"	0653/5
Ö 9.10		Brückenneubau ohne Bürgerbeteiligung?	0861/5
Ö 9.11		Stolpersteine im Bezirk	0872/5
Ö 9.12		Übersicht der Drucksachen auf der Internetseite optimieren	0264/5
Ö 9.13		Klassenzimmer im Freien	0305/5
Ö 9.14		Keine Berichterstattung im Bereich Wirtschaftsförderung?	0477/5
Ö 9.15		Weiterentwicklung des Ratsinformationssystems ALLRIS 2	0605/5
Ö 9.16		Mit "Wifi4EU" freies WLAN im Bezirk ausbauen	0606/5
Ö 9.17		Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und VE des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2017	0811/5
Ö 9.18		Sicherheit für Radfahrer*innen Giesebrechtstraße/Wilmersdorfer Straße	0629/5
Ö 9.19		Keine weitere Anlage von Fahrrandangebotsstreifen ohne Bedarfsanalyse	0658/5
Ö 9.20		Parken auf Fahrradangebotsstreifen verhindern	0706/5
Ö 9.21		Barrierefreiheit für den Volkspark	0763/5
	21.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.4 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

	12.09.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Beitritt: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fraktion DIE LINKE Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass eine ebenerdige Überquerung der Bundesallee unterhalb der Volksparkbrücke ermöglicht wird. Der BVV ist bis zum 30.09.2018 zu berichten. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass eine ebenerdige Überquerung unterhalb der Volksparkbrücke ermöglicht wird. Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 5 Enthaltung: 2

	20.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
Ö 9.22		Kreuzung entschärfen	0764/5
Ö 9.23		Weitere Fahrradabstellmöglichkeiten am U-Bahnhof Neu-Westend schaffen	0770/5
Ö 9.24		Weitere Fahrradabstellmöglichkeiten am S-Bahnhof Heerstraße schaffen	0771/5
Ö 9.25		Gehwegschäden beseitigen!	0779/5
Ö 9.26		Wohnungsbaupotenziale auf BVG- und BSR-Betriebshöfen ermitteln	0648/5
Ö 9.27		Außenfassade an der Straßenecke Berliner Straße / Uhlandstraße neu gestalten	0661/5
Ö 9.28		Integrationsfond	0778/5
Ö 10		Anträge
Ö 10.1		Barrierefreie Wahllokale	0859/5
Ö 10.2		Radfahren in Einbahnstraßen entgegen der Fahrrichtung ermöglichen	0862/5
Ö 10.3		Barrierefreiheit in Schwimmbädern	0860/5
Ö 10.4		Studentenwohnen in Westend ermöglichen	0865/5
Ö 10.5		Outsourcing Elterngeld evaluieren	0863/5
Ö 10.6		Sportförderpreis auch für Männer (und alle anderen denkbaren Geschlechter)	0870/5
Ö 10.7		Tribüne für Besucher*innen im Rathaus endlich barrierefrei gestalten	0864/5
Ö 10.8		Instandsetzung des Frauenburger Pfads (Siedlung Heerstraße)	0867/5
Ö 10.9		Milieuschutz scharf anwenden, Mieter*innen schützen!	0866/5
Ö 10.10		Gartendenkmal im Ruhwaldpark restaurieren und öffentlich zugänglich machen	0869/5
Ö 10.11		Autobahn A 100 überbauen	0871/5
Ö 10.12		Kulturprojekt mit obdachlosen Menschen - gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen	0868/5
Ö 10.13		Kein Nahverkehrsplan ohne bezirkliche Stellungnahme!	0876/5

Legende

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