Tagesordnung - 23. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 23. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 20.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
0858/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines stimmberechtigen Mitgliedes im JHA      
Ö 3.2  
Milieuschutzgebiet für die Planungsräume Schaperstraße, Ludwigkirchplatz, Prager Platz und Nikolsburger Platz  
0873/5  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfrage  
Enthält Anlagen
0875/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Ferien der BVV 2019  
0874/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 8     Große Anfragen (alt)      
Ö 8.1  
Personalgewinnung und Personalmanagement  
0832/5  
Ö 8.2  
Die Bürgerämter als Dienstleister?  
0838/5  
Ö 8.3  
Genehmigungen für die zeitweise Ferienwohnungsvermietung - ein Flop?  
0847/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen (alt)      
Ö 9.1  
Wirtschaftsförderung vor Ort  
Enthält Anlagen
0476/5  
Ö 9.1.1  
Schulverweis für Straßenlärm  
0159/5  
Ö 9.2  
Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Planung größerer Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
0574/5  
Ö 9.3  
Stadträumliche Sozialverträglichkeit als Gestaltungskonzept bei Bauprojekten  
0575/5  
    18.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.22 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    04.04.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 13 - vertagt
   

 

   
    18.04.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    02.05.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    31.05.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei Bauprojekten, die keine Einfamilienhausgrundstücke betreffen, prinzipiell die sozialverträgliche Integration in die stadträumliche Umgebung als Maßstab für die Erteilung von Baugenehmigungen zu fordern. Hiermit soll sowohl die Entstehung von „gated communities“ und sich von ihrer Umgebung abwendender, introvertierter Baukomplexe verhindert werden, als auch die Belebung des öffentlichen Raums beispielsweise über öffentlich zugängliche Erdgeschossnutzungen oder ggf. auch Blockdurchwegungen gewährleistet bleiben.

Diese Forderung betrifft nicht nur die Bauberatung oder in städtebaulichen Verträgen getroffene Vereinbarungen, sondern auch die gesetzgebende Landesebene zur Anpassung der Landesbauordnung hinsichtlich der zulässigen Höhe von Grundstückseinfriedungen.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2018 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:9dagegen:   6      Enthaltung:0

   
    21.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - vertagt
   

 

Die Drucksache ist vertagt.

   
    30.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - vertagt
   

 

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 vertagt und auf die nächste TO der BVV gesetzt. 

 

   
    20.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 9.4  
Integration in der und rund um die Quedlinburger Straße
0651/5  
Ö 9.5  
Ausweitung des Berliner Modells der Kooperativen Baulandentwicklung  
0614/5  
Ö 9.6  
Recht auf Beistand stärken – Unterstützung von Leistungsbeziehenden und -antragsstellenden fördern
0720/5  
Ö 9.7  
Information über Arztpraxen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen
0743/5  
Ö 9.8  
SPRACHFÖRDERUNG für NICHT-KITA-KINDER  
0791/5  
Ö 9.9  
Die Quedlinburger Straße vom "Raserverkehr" befreien"
0653/5  
Ö 9.10  
Brückenneubau ohne Bürgerbeteiligung?  
0861/5  
Ö 9.11  
Stolpersteine im Bezirk  
0872/5  
Ö 9.12  
Übersicht der Drucksachen auf der Internetseite optimieren
0264/5  
Ö 9.13  
Klassenzimmer im Freien
0305/5  
Ö 9.14  
Keine Berichterstattung im Bereich Wirtschaftsförderung?
Enthält Anlagen
0477/5  
Ö 9.15  
Weiterentwicklung des Ratsinformationssystems ALLRIS 2  
0605/5  
Ö 9.16  
Mit "Wifi4EU" freies WLAN im Bezirk ausbauen
Enthält Anlagen
0606/5  
Ö 9.17  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und VE des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
0811/5  
Ö 9.18  
Sicherheit für Radfahrer*innen Giesebrechtstraße/Wilmersdorfer Straße  
0629/5  
Ö 9.19  
Keine weitere Anlage von Fahrrandangebotsstreifen ohne Bedarfsanalyse
0658/5  
Ö 9.20  
Parken auf Fahrradangebotsstreifen verhindern
0706/5  
Ö 9.21  
Barrierefreiheit für den Volkspark
0763/5  
Ö 9.22  
Kreuzung entschärfen  
0764/5  
Ö 9.23  
Weitere Fahrradabstellmöglichkeiten am U-Bahnhof Neu-Westend schaffen  
0770/5  
Ö 9.24  
Weitere Fahrradabstellmöglichkeiten am S-Bahnhof Heerstraße schaffen  
0771/5  
Ö 9.25  
Gehwegschäden beseitigen!  
0779/5  
Ö 9.26  
Wohnungsbaupotenziale auf BVG- und BSR-Betriebshöfen ermitteln  
0648/5  
Ö 9.27  
Außenfassade an der Straßenecke Berliner Straße / Uhlandstraße neu gestalten  
Enthält Anlagen
0661/5  
Ö 9.28  
Integrationsfond
0778/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Barrierefreie Wahllokale  
Enthält Anlagen
0859/5  
Ö 10.2  
Radfahren in Einbahnstraßen entgegen der Fahrrichtung ermöglichen  
0862/5  
Ö 10.3  
Barrierefreiheit in Schwimmbädern  
Enthält Anlagen
0860/5  
Ö 10.4  
Studentenwohnen in Westend ermöglichen  
Enthält Anlagen
0865/5  
Ö 10.5  
Outsourcing Elterngeld evaluieren  
Enthält Anlagen
0863/5  
Ö 10.6  
Sportförderpreis auch für Männer (und alle anderen denkbaren Geschlechter)  
Enthält Anlagen
0870/5  
Ö 10.7  
Tribüne für Besucher*innen im Rathaus endlich barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
0864/5  
Ö 10.8  
Instandsetzung des Frauenburger Pfads (Siedlung Heerstraße)  
Enthält Anlagen
0867/5  
Ö 10.9  
Milieuschutz scharf anwenden, Mieter*innen schützen!  
Enthält Anlagen
0866/5  
Ö 10.10  
Gartendenkmal im Ruhwaldpark restaurieren und öffentlich zugänglich machen  
Enthält Anlagen
0869/5  
Ö 10.11  
Autobahn A 100 überbauen  
Enthält Anlagen
0871/5  
Ö 10.12  
Kulturprojekt mit obdachlosen Menschen - gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen  
Enthält Anlagen
0868/5  
Ö 10.13  
Kein Nahverkehrsplan ohne bezirkliche Stellungnahme!  
Enthält Anlagen
0876/5  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen