Tagesordnung - 11. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 16.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
GM 16.08.2012

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0317/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0318/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011  
0292/4  
Ö 6.2  
Ferien der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf 2013  
0316/4  
Ö 6.3  
Redezeitregelung nach § 17 Abs. 2 GO-BVV  
0319/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Verlagerung des Sitzes der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf in das Rathaus Charlottenburg
0177/4  
Ö 7.2  
Gespräche zum Erhalt des UCW und des Atelierhauses  
0320/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Aktuelle Stunde (CDU)      
Ö 8.2  
Datenschutz bei Räumungsklage  
0298/4  
Ö 8.3  
Einkaufsstraßen und Flaniermeile oder Shopping-Mall?  
0304/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Neufassung der Sportanlagennutzungsverordnung - SPAN I
Enthält Anlagen
1036/3  
Ö 9.1.1  
Zebrastreifen vor Kita anlegen
0017/4  
Ö 9.1.2  
Meyerinckplatz für LKWs über 7,5 Tonnen sperren Neu: Verkehrssituation Meyerinckplatz
0122/4  
Ö 9.2  
Vernetzung der wichtigsten Plätze des Bezirkes  
0137/4  
    15.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.7 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    25.04.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3 - gegenstandslos
    Drucksache Nr

Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 25.04.2012 auf Antrag der SPD-Fraktion die „Nichtbefassung“ mit 10 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen beschlossen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Rahmen der Wirtschaftsförderung mit den Betroffenen eine Vernetzung der wichtigsten Plätze unseres Bezirkes (z.B. Rüdesheimer Platz; Prager Platz, Lehniner Platz usw.) mit ihrem wirtschaftlichen Umfeld zu initiieren.

 

Zielsetzung muss

 

-          die Stärkung der wirtschaftlichen Kraft der anliegenden Geschäftsbetriebe
und

-          eine verbesserte Aufenthaltsqualität und Attraktivität der Plätze als Erholungsraum für die Bürgerinnen und Bürger sein.

 

Dem Bezirksamt ist bis zum 30.04.2012 zu berichten.

 

Begründung:

 

Das Beispiel des Rüdesheimer Platzes mit der erfolgreichen Vernetzungsarbeit der anliegenden Geschäftsbetriebe sollte dahingehend erweitert werden, dass durch ein gemeinsames Internetportal und Infoblätter mit Hinweisen auf geschäftliche Angebote die Besonderheiten der Plätze mehr Aufmerksamkeit erhalten.

 

   
    12.06.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 8 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Rahmen der Wirtschaftsförderung mit den Betroffenen eine Vernetzung der wichtigsten Plätze unseres Bezirkes (z.B. Rüdesheimer Platz; Prager Platz, Lehniner Platz usw.) mit ihrem wirtschaftlichen Umfeld zu initiieren.

Zielsetzung muss

 

-          die Stärkung der wirtschaftlichen Kraft der anliegenden Geschäftsbetriebe
und

-          eine verbesserte Aufenthaltsqualität und Attraktivität der Plätze als Erholungsraum für die Bürgerinnen und Bürger sein.

 

Dem Bezirksamt ist bis zum 30.04.2012 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              3              dagegen:   11                    Enthaltung:              0

   
    14.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.8 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    16.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 9.2.1  
Sanierungsvereinbarung
0151/4  
Ö 9.3  
Instandhaltung und Pflege erneuerter Grünanlage Olivaer Platz sichern
0197/4  
Ö 9.4  
Naturschutz bei Baumfällungen
0198/4  
Ö 9.4.1  
S-Bahnhofsvorplatz Pichelsberg / Tharauer Allee definieren  
0199/4  
Ö 9.5  
Mit dem Campus Charlottenburg zusammen den Kurfürstendamm aufwerten  
0202/4  
Ö 9.5.1  
Erhalt des historischen Gaslichts in denkmalgeschützten Bereichen
0204/4  
Ö 9.5.2  
Sanierungsmoratorium  
0208/4  
Ö 9.5.3  
Regelmäßiger Bericht zur Verkehrssicherheit
0221/4  
Ö 9.6  
Bedarfsknöpfe für Fahrradfahrer I
0224/4  
Ö 9.7  
Bedarfsknöpfe für Fahrradfahrer II
0225/4  
Ö 9.7.1  
Wundtstraße kindersicher machen
0226/4  
Ö 9.8  
Verkehrsspiegel für die Angerburger Allee neu: Verkehrssicherheit für die Tharauer Allee
0227/4  
Ö 9.8.1  
Verkehrssituation zwischen Kaiserin-Augusta-Allee und Alt-Lietzow beruhigen  
0232/4  
Ö 9.9  
Sperrung eines Fahrradwegs am Steubenplatz neu: Umgestaltung des Fahrradwegs am Steubenplatz
0240/4  
Ö 9.10  
Radweg am Flohmarkt Straße des 17. Juni
0241/4  
Ö 9.11  
Radfahrer an der Autobahnausfahrt Knobelsdorffstraße schützen!
0242/4  
Ö 9.12  
Verlegung des Fahrradwegs im Bereich der Straße des 17. Juni nahe Müller-Breslau-Straße
0247/4  
Ö 9.13  
Fairtrade im Bezirk weiter unterstützen  
0258/4  
Ö 9.14  
Starke Spielplätze - starke Kinder  
0264/4  
Ö 9.15  
Keine zusätzlichen Flüge von Tegel in der Nacht und den Randzeiten
0273/4  
Ö 9.16  
Raumkonzept im Rathaus Otto-Suhr-Allee - Erhalt der Sozialräume  
0265/4  
Ö 9.17  
Dokumente mit klaren Lizenzangaben versehen  
0282/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Brunnen nach Christoph-Maria Maasberg benennen  
0294/4  
Ö 10.2  
Günter-Schwannecke-Gedenkinitiative unterstützen  
0299/4  
Ö 10.3  
Denkmalrettung Gebäude Wilmersdorfer Straße/Haubachstraße  
0305/4  
Ö 10.4  
Platz nach Rabbiner Schneerson benennen  
0295/4  
Ö 10.5  
Charlottenburg-Wilmersdorf für die UN-Behindertenrechtskonvention, auch bei der Berliner-Verkehrs-Gesellschaft  
0300/4  
Ö 10.6  
Tätigkeitsbericht über Campus Charlottenburg  
0306/4  
Ö 10.7  
Verkehrsregelung "Am Dornbusch"  
0296/4  
Ö 10.8  
Permanentes Kundenmonitoring für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf installieren!  
0301/4  
Ö 10.9  
Flaschenbehälter an Papierkörbe  
0307/4  
Ö 10.10  
Flächen auch planungsrechtlich den Kleingärten zuführen  
0297/4  
Ö 10.11  
Beitritt des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf zum "Internationalen Observatory on Participatory Democracy (OIPD)"  
0302/4  
Ö 10.12  
Kostenausweisung bei Anträgen und Anfragen  
0314/4  
Ö 10.13  
Regelmäßiger Reparaturtreff  
0308/4  
Ö 10.14  
Vom Untergrund ins Ungewisse III  
0303/4  
Ö 10.15  
Vergabe in Charlottenburg-Wilmersdorf fair und ökologisch gestalten  
0309/4  
Ö 10.16  
Information der Eltern über ihre Rechte in Bezug auf Betreuungsverträge mit Kitas  
0310/4  
Ö 10.17  
OpenData für die BVV  
0315/4  
Ö 10.18  
Priorität für den Aufzug am U-Bahnhof Mierendorffplatz  
0311/4  
Ö 10.19  
Yva  
0312/4  
Ö 10.20  
Aktive Erinnerungsarbeit von Bezirk und Bürgerschaft zur "Schule der Sicherheitspolizei und des SD" in den Stüler-Bauten  
0313/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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