Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Willy-Brandt-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Einladung zur 06. Sitzung der BVV am 16.03.2022
Teilnehmerregistrierung_BVV_BVV-Saal
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 4  
je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1  
Entwurf Bezirkshaushaltsplan 2022/2023  
Enthält Anlagen
0132/XXI  
Ö 4.2  
Besetzung einer/s Bürgerdeputierten als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 9 AG KJHG  
Enthält Anlagen
0106/XXI  
Ö 4.3  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0119/XXI  
Ö 4.4  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0121/XXI  
Ö 4.5  
Benennung eines stimmberechtigten Mitglieds im Verwaltungsrat des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Süd-West  
Enthält Anlagen
0124/XXI  
Ö 4.6  
Impfangebot an Schulen  
Enthält Anlagen
0107/XXI  
Ö 4.7  
Unser Beitrag: Unterstützung von Menschen aus der Ukraine durch den Bezirk  
Enthält Anlagen
0137/XXI  
Ö 4.8  
Keine Radspur am Mariendorfer Damm ohne Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
0070/XXI  
Ö 4.9  
Einrichtung eines Energieschuldenfonds  
Enthält Anlagen
0110/XXI  
Ö 4.10  
Vorkaufsrecht im Milieuschutzgebiet  
Enthält Anlagen
0068/XXI  
Ö 4.11  
Betriebskindergarten für die Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
0077/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
zurückgezogen: Wahl des stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Partizipation und Integration  
0133/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Zusammensetzung des Bezirklichen Gremiums für den Fußverkehr  
Enthält Anlagen
0103/XXI  
Ö 7  
Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Verkehrssicherheit auf dem Innsbrucker Platz nach schwerem Unfall herstellen  
Enthält Anlagen
0069/XXI  
Ö 9.2  
Aufhebung der Tempo-30-Anordnung wegen Luftreinhaltung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0073/XXI  
Ö 9.3  
Hitzehilfe für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0081/XXI  
Ö 9.4  
Radwegeausbau gemeinsam mit SenUMVK angehen und beschleunigen  
Enthält Anlagen
0083/XXI  
Ö 9.5  
Haus am Kleistpark aufblühen lassen  
Enthält Anlagen
0088/XXI  
Ö 9.6  
Flächendeckende Anbringung von Pfandflaschenhalterungen – für ein würdevolles Miteinander und sauberes Straßenbild  
Enthält Anlagen
0090/XXI  
Ö 9.7  
Ein Ehrengrab für Helga Goetze  
Enthält Anlagen
0108/XXI  
Ö 9.8  
Bessere Sichtbarkeit des Zebrastreifens vor Carl-Zeiss-Oberschule herstellen  
Enthält Anlagen
0109/XXI  
Ö 9.9  
zurückgezogen: Ausgabenkürzung für die Potze e. V. im Haushaltsplan 2022/2023  
Enthält Anlagen
0111/XXI  
Ö 9.10  
Betriebszeitverlängerung der Buslinie 143  
Enthält Anlagen
0112/XXI  
Ö 9.11  
Jugendverkehrsschulen in Marienfelde und Lichtenrade etablieren  
Enthält Anlagen
0113/XXI  
Ö 9.12  
Wer waren eigentlich Eyth und Röbling  
Enthält Anlagen
0114/XXI  
Ö 9.13  
Verkehrswende braucht Nachwuchs!  
Enthält Anlagen
0115/XXI  
Ö 9.14  
zurückgezogen: Einsetzung eines Projektkoordinators für bezirkliche Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
0116/XXI  
Ö 9.15  
Aufhebung des absoluten Parkverbotes im Schulenburgring  
Enthält Anlagen
0117/XXI  
Ö 9.16  
Frauen öffentlich sichtbar machen – auch bei privaten Bauprojekten  
Enthält Anlagen
0118/XXI  
Ö 9.17  
Reaktivierung des Förderpreises für Frauen und Mädchensport  
Enthält Anlagen
0120/XXI  
Ö 9.18  
Gewerbeentwicklungsplan für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0122/XXI  
Ö 9.19  
Digitale Parkraumüberwachung in Tempelhof  
Enthält Anlagen
0123/XXI  
Ö 9.20  
Endlich auch in Tempelhof-Schöneberg Impfungen für mobilitätseingeschränkte Menschen in der Häuslichkeit anbieten  
Enthält Anlagen
0125/XXI  
Ö 9.21  
Prioritätenlisten abarbeiten  
Enthält Anlagen
0126/XXI  
Ö 9.22  
Gute Unterbringungen für Geflüchtete aus der Ukraine sicherstellen  
Enthält Anlagen
0127/XXI  
Ö 9.23  
Umsetzung des Berliner Straßengesetzes  
Enthält Anlagen
0128/XXI  
Ö 9.24  
Sanfte Forstwirtschaft im Bezirk  
Enthält Anlagen
0129/XXI  
Ö 9.25  
Projekt „Mitternachtssport“ verstetigen  
Enthält Anlagen
0130/XXI  
Ö 9.26  
Erinnerungen an den „Candy Bomber“ wachhalten  
Enthält Anlagen
0131/XXI  
Ö 9.27  
Berliner Bäder-Betriebe in die Pflicht nehmen – Bürger:innen über aktuelle Planungen für das Kombibad Mariendorf informieren  
Enthält Anlagen
0134/XXI  
Ö 9.28  
Ein Interimsbad für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0135/XXI  
Ö 9.29  
Vorsorge für Rekommunalisierung der Schulreinigung im Landeshaushalt 2022/23 jetzt!  
Enthält Anlagen
0136/XXI  
Ö 9.30  
Unterstützungsangebote für vom Krieg Vertriebene  
Enthält Anlagen
0139/XXI  
Ö 9.31  
Bau des Multifunktionsbades Mariendorf umsetzen – Zusätzliche Mittel bereitstellen  
Enthält Anlagen
0140/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Benennung nach June und Helmut Newton im Wohnquartier Friedenauer Höhe
Enthält Anlagen
0028/XXI  
Ö 11.2  
Ein Zebrastreifen in der Bahnstraße  
Enthält Anlagen
0034/XXI  
Ö 11.3  
Tätigkeitsbericht Sportstättenvergabeverfahren vorlegen  
Enthält Anlagen
0046/XXI  
Ö 11.4  
Angebote/Standorte für kostenfreie PCR-Testungen deutlich ausweiten  
Enthält Anlagen
0047/XXI  
Ö 11.5  
Anliegen der „Kund:innen des Jobcenters umsetzen
Enthält Anlagen
0048/XXI  
Ö 11.6  
Radverkehrskontrollen in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0049/XXI  
Ö 11.7  
Haupteingangstreppe der Sporthalle Schöneberg umgehend sanieren  
Enthält Anlagen
0053/XXI  
Ö 11.8  
Beton zu Sportflächen
Enthält Anlagen
0054/XXI  
Ö 11.9  
Schulanmeldung online  
Enthält Anlagen
0072/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Sportanlagenentwicklungsplan für Tempelhof-Schöneberg fortschreiben  
Enthält Anlagen
0154/XX  
Ö 12.2  
Integriertes Verkehrskonzept für den Kiez um die Handjerystraße parallel zur Einführung der Fahrradstraße erstellen und umsetzen  
Enthält Anlagen
2246/XX  
Ö 12.3  
Der März den Frauen  
Enthält Anlagen
0025/XXI  
Ö 12.4  
Krankenhausbeirat schnellstmöglich einberufen  
Enthält Anlagen
0036/XXI  
Ö 12.5  
Bildung eines Bezirksbeirates für Menschen mit Behinderungen gemäß § 30 LGBG  
Enthält Anlagen
0101/XXI  
Ö 12.6  
Gründung eines Bezirksbeirats für Partizipation und Integration in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0102/XXI  
Ö 12.7  
vertagt: Neue Zusammensetzung der Kunstkommission  
Enthält Anlagen
0105/XXI  
Ö 12.8  
Dezentrale Impfkampagne in Tempelhof-Schöneberg initiieren
Enthält Anlagen
0031/XXI  
Ö 12.9  
Berufung der stimmberechtigten Mitglieder der Gedenktafelkommission  
Enthält Anlagen
0138/XXI  
Ö 13  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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