Drucksache - 0123/XXI  

 
 
Betreff: Digitale Parkraumüberwachung in Tempelhof
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Frakt. SPD, GRÜNEAusschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
  Liesener, Patrick
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
16.03.2022 
6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz Beratung
04.04.2022 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
18.05.2022 
8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die technischen und organisatorischen Voraussetzungen für die digitale Parkraumüberwachung zu schaffen. In einem ersten Schritt soll das Vorhaben in der neu einzurichtenden Parkraumbewirtschaftungszone in Tempelhof initiiert werden. Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis September 2022 Bericht zu erstatten.

 
 

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