19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.17 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung - Konsensliste
Überweisung
an den Ausschuss für Stadtplanung - Konsensliste
09.06.2010 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 4.11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Abstimmung: mehrheitlich beschlossen
Die
Verwaltung erklärt, dass bei einem Vorhabenbezogenen Bebauungsplan vor der
Festsetzung der Städtebauliche und Erschließungsvertrag unterschrieben werden
muss.
Der
Städtebauliche Vertrag kann erst nach der öffentlichen Auslegung und den ggf.
daraus ergebenen Veränderungen fertig gestellt werden.
Abstimmung:
bei Enthaltungen einstimmig beschlossen
Die
Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, mindestens 1 Monat vor
dem Festsetzungsbeschluss in der Bezirksverordnetenversammlung dem Ausschuss für
Stadtplanung den städtebaulichen Vertrag und den Erschließungsvertrag
vorzulegen.
Spätestens
zur gleichen Zeit soll das Bezirksamt die Einhaltung der Vorgaben aus dem
BVV-Beschluss mit der Drucksache-Nr. 1199/XVIII im Einzelnen darlegen.
16.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger
Beschluss – Konsensliste:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt,
mindestens 1 Monat vor dem Festsetzungsbeschluss in der
Bezirksverordnetenversammlung dem Ausschuss für Stadtplanung den
städtebaulichen Vertrag und den Erschließungsvertrag vorzulegen.
Spätestens zur gleichen Zeit soll das Bezirksamt die
Einhaltung der Vorgaben aus dem BVV-Beschluss mit der Drucksache-Nr. 1199/XVIII
im Einzelnen darlegen.
29.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.12 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste.
13.10.2010 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 3.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
BV Oltmann bittet das Bezirksamt bei Nichtrealisierbarkeit der im
BVV-Beschluss genannten Vorgaben den Ausschuss zeitnah zu informieren
BV Oltmann bittet das Bezirksamt bei Nichtrealisierbarkeit
der im BVV-Beschluss genannten Vorgaben den Ausschuss zeitnah zu informieren.
Herr Krömer betont, dass es für ihn eine
Selbstverständlichkeit sei, die Mitglieder des Ausschusses zu informieren.
Leichte Sprache
DGS
