Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung
Datum: Mi, 09.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Planungsstand und Verfahren der Werkstattgespräche zur Entwicklung des Grünzuges zwischen Gleisdreieck und Südgelände      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
der BVV vom 18.11.2009 - Einzelhandelsentwicklung verbessern: Bezirkliche Selbstbindung für ein Discounter-Moratorium  
Enthält Anlagen
1242/XVIII  
Ö 4.2  
der BVV vom 20.01.2010 - Schutz zentraler Versorgungsbereiche im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1298/XVIII  
Ö 4.3  
der BVV vom 19.05.2010 - Finanzierung der GASAG-Nordspitze als öffentliche Grünfläche transparent darstellen  
Enthält Anlagen
1106/XVIII  
    17.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste

Es liegt eine im Ältestenrat vereinbarte Austauschseite vor.

 

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Finanzierung für die Sanierung und Gestaltung der GASAG-NORDSPITZE in einer Mitteilung zur Kenntnis zur Sitzung der BVV nach Abschluss der Maßnahmen darzustellen. Das Bezirksamt soll Auskunft darüber geben, ob die Finanzierung auch hinsichtlich der Gestaltung abgesichert ist.

 

Es ist darzulegen, wie sich die Finanzierung insgesamt zusammensetzt und wer welche Anteile wofür trägt. Das Bezirksamt soll für den öffentlichen Anteil das Kapitel und den Titel des jeweils betroffenen Haushalts benennen. Im Weiteren wird das Bezirksamt gebeten darzulegen, wer mit welchem Anteil von möglichen Kostenersparnissen (durch Ausschreibungen) und aus welchen Gründen begünstigt wird.

   
    19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung - Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung - Konsensliste

   
    09.06.2010 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    BV Oltmann zeigt sich mit dem Inhalt der Mitteilung zur Kenntnisnahme nicht zufrieden

BV Oltmann zeigt sich mit dem Inhalt der Mitteilung zur Kenntnisnahme nicht zufrieden. Es kommt zu einer Diskussion um die Vertragsgestaltung mit dem Investor.

Im Zuge der Beratung erhält eine Vertreterin der Bürgerinitiative das Wort.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 4.4  
der BVV vom 19.05.2010 - des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 des BezVG über die Festsetzung des Entwurfs des B-Plans 7-37 Bd vom 07.01.2010 für die Teilflächen zwischen Oberlandstr., Eschersheimer Str., Gottlieb-Dunkel-Str., Schaffhausener Str. sowie einschl. der Grundstücke Gottlieb-Dunkel-Str 68-73 / Hattenheimer Str. 1/3, Haberechtstr. 1/3 und 5-14 und zwischen Manteuffelstr., BAB-Stadtring A 100, Komturstr., Teltowkanal, Ringstr einschl. der Grundstücke Ringstr. 1-8G, Attilastr.,  
Enthält Anlagen
1439/XVIII  
Ö 4.5  
der BVV vom 19.05.2010 - Änderung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-1 für das Gelände zwischen Monumentenstraße, Bezirksgrenze, Dudenstraße und der Fernbahnanlage Zentraler Bereich im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
1441/XVIII  
Ö 4.6  
der BVV vom 19.05.2010 - Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-34VE für die Grundstücke Lichtenrader Damm 261/263, Teilflächen der Grundstücke Alt-Lichtenrade 124 A und 126 sowie für das Flurstück 37/4 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
1443/XVIII  
Ö 4.7  
der BVV vom 19.05.2010 - Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes 7-46 für die Grundstücke Erfurter Straße 7, 8 und Wexstraße 8 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
1445/XVIII  
Ö 4.8  
der BVV vom 19.05.2010 - Exponiertes Eckgrundstück am Kleistpark adäquat entwickeln!  
1453/XVIII  
Ö 4.9  
der BVV vom 19.05.2010 - Bebauungsplans 7-42 VE: Einwohnerversammlung durchführen!  
1452/XVIII  
Ö 4.10  
der BVV vom 19.05.2010 - VE B-Plan 7-42 – BV Barbarossaplatz – Teil 1 Baumbilanz vorlegen  
Enthält Anlagen
1462/XVIII  
Ö 4.11  
der BVV vom 19.05.2010 - VE B-Plan 7-42 – BV Barbarossaplatz – Teil 2 Städtebaulicher Vertrag und Erschließungsvertrag  
1465/XVIII  
Ö 4.12  
der BVV vom 19.05.2010 - VE B-Plan 7-42 – BV Barbarossaplatz – Teil 3 Ausgleichs- und Eingriffsbilanz vorlegen  
Enthält Anlagen
1466/XVIII  
Ö 4.13  
der BVV vom 19.05.2010 - VE B-Plan 7-42 – BV Barbarossaplatz – Teil 4 Baukörper begrenzen  
1467/XVIII  
Ö 4.14  
der BVV vom 19.05.2010 - VE B-Plan 7-42 – BV Barbarossaplatz – Teil 5 Altlasten berücksichtigen und im B-Plan-Verfahren darstellen  
1468/XVIII  
Ö 4.15  
der BVV vom 19.05.2010 - Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans XIII-94-1 für eine Teilfläche des Grundstücks Mariendorfer Damm 19/21 B / Lerchenweg 33-35 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
1471/XVIII  
Ö 5  
Bericht der Verwaltung      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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