TOP
Betreff
Drucksache
Ö 1
Festlegung der Tagesordnung
Ö 2
Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 3
Beratung der Bauplanung Barbarossaplatz 4 - Barbarossastraße 59/60
Ö 4
Beratung überwiesener Drucksachen
Ö 4.1
der BVV vom 18.03.1009 - Straßenbahn auch in Tempelhof-Schöneberg
1004/XVIII
08.04.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 6.6 - vertagt
Die Beratung der Drucksache wird vertagt
Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
13.05.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 5.12 - vertagt
Die Beratung der Drucksache wird vertagt
Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
10.06.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 2.6 - vertagt
Der Ausschuss beschließt sich in der nächsten Sitzung nach der
Sommerpause einen Sachkundigen von der Technischen Universität zu bestellen
Der Ausschuss beschließt auf die
nächste Sitzung nach der Sommerpause Herrn Prof. Pahl-Weber, von der
Technischen Universität, einzuladen um sich das Konzept erläutern zu lassen.
BV Oltmann weist darauf hin, dass
diese Beratung außerhalb der anstehenden Haushaltsberatungen liegen sollte.
Die Drucksache wird daher vertagt.
08.07.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 5.3 - vertagt
Die Beratung der Drucksache wird vertagt
Die
Beratung der Drucksache wird vertagt.
09.09.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 4.2 - vertagt
Die Ausschussmitglieder hatten zu diesem TOP um eine Vorstellung der bei
der TU erarbeiteten Machbarkeitsstudie gebeten
Die
Ausschussmitglieder hatten zu diesem TOP um eine Vorstellung der bei der TU
erarbeiteten Machbarkeitsstudie gebeten.
Der Autor
dieser Studie hat vor der Sitzung den Termin abgesagt und auf eine Webseite
hingewiesen.
Die
Beratung der Drucksache wird vertagt.
14.10.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 4.1 - vertagt
Die Beratung der Drucksache wird vertagt
Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
11.11.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 4.1 - vertagt
BV Oltmann erklärt, dass es sich als schwierig erweist einen
Berichterstatter zu diesem Thema zu finden, da das Projekt mittlerweile
abgeschlossen ist
BV
Oltmann erklärt, dass es sich als schwierig erweist einen Berichterstatter zu
diesem Thema zu finden, da das Projekt mittlerweile abgeschlossen ist. Er
bittet um nochmalige Vertagung.
20.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste: Einstimmiger Beschluss – Konsensliste :
Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.
Ö 4.2
der BVV vom 30.09.2009 - LED-Werbeanlage am Gasometer: Auf Vertragserfüllung bestehen
1170/XVIII
Ö 4.3
der BVV vom 30.09.2009 - Wohnungsprostitution und Kleinbordelle in Wohn- und Mischgebieten nach neuester Rechtssprechung bewerten
0496/XVIII
Ö 4.4
der BVV vom 30.09.2009 - Urteil zum Wohnungsbordell im Hauptsacheverfahren auswerten und Erkenntnisse für die bauplanungsrechtliche Genehmigungspraxis aufzeigen!
1129/XVIII
Ö 4.5
der BVV vom 30.09.2009 - des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über folgende Beschlüsse zum Bebauungsplan XIII-94-1
1143/XVIII
Ö 4.6
der BVV vom 30.09.2009 - Aufstellung des Bebauungsplanes 7-37Ba (Schöneberg-Nord) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB (ohne Durchführung einer Umweltprüfung)
1144/XVIII
Ö 4.7
der BVV vom 30.09.2009 - Aufstellung des Bebauungsplanes 7-37Be (Mariendorf-Nord) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB (ohne Durchführung einer Umweltprüfung)
1145/XVIII
Ö 4.8
der BVV vom 30.09.2009 - Aufstellung des Bebauungsplanes 7-37Bg (Marienfelde) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB (ohne Durchführung einer Umweltprüfung)
1146/XVIII
Ö 4.9
der BVV vom 30.09.2009 - Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-25VE für die Grundstücke Ringstraße 27 und 43-66 sowie Teilflächen des ehemaligen Gaswerks Mareindorf östlich der Privatstraße zwischen Ringstraße und Lankwitzer Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf
1147/XVIII
Ö 4.10
der BVV vom 30.09.2009 - Änderung zur Aufstellung des Bebauungsplans XI-101m für das Gelände zwischen Bülowstraße, Potsdamer Straße, Winterfeldtstraße und Frobenstraße sowie für einen Abschnitt der Frobenstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg, durch Umstellung auf ein Verfahren gemäß § 13a BauGB - beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung
1148/XVIII
Ö 4.11
der BVV vom 30.09.2009 - Änderung zur Aufstellung des Bebauungsplans XI-101y für das Gelände zwischen Potsdamer Straße, Alvenslebenstraße, Steinmetzstraße und Goebenstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg, durch Umstellung auf ein Verfahren gemäß § 13a BauGB - beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung
1149/XVIII
Ö 4.12
der BVV vom 30.09.2009 - des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Änderung des Aufstellungsverfahrens des B-Plans XI-232 für die Grundstücke Belziger Straße 53-53C, 51/43 Ecke Eisenacher Straße 55 und Belziger Straße 61/57 (teilweise) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg durch Umstellung auf ein Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB - mit ortsüblicher Bekanntmachung
1154/XVIII
Ö 4.13
der BVV vom 30.09.2009 - Änderung des Geltungsbereichs der Bebauungspläne
XI-231b und XI-231ab
1155/XVIII
Ö 4.14
der BVV vom 30.09.2009 - Aufstellung des Bebauungsplanes 7-37Bh (Lichtenrade-Nord) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB (ohne Durchfühung einer Umweltprüfung) für Teilflächen im Plangebiet zwischen Buckower Chaussee, Lichtenrader Damm, Bezirksgrenze zum Bezirk Neukölln sowie zum Landkreis Dahme-Spreewald, Groß-Ziethener Straße, Barnetstraße, Kettinger Straße, Eisnerstraße und der Ortsteilgrenze zum Ortsteil Marienfelde im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade
1184/XVIII
Ö 4.15
der BVV vom 30.09.2009 - Aufstellung des Bebauungsplanes 7-37Bc (Gartenstadt) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB für Teilflächen im Plangebiet zwischen Dudenstraße, Tempelhofer Damm, Ringbahntrasse und Trasse der Berlin-Dresdener / Berlin-Anhalter Bahn im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof
1185/XVIII
Ö 4.16
der BVV vom 30.09.2009 - Aufstellung des Bebauungsplanes 7-37Bf (Mariendorf-Süd) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB (ohne Durchführung einer Umweltprüfung) für Teilflächen im Plangebiet zwischen Kruckenbergstraße, Mariendorfer Damm, Christuskirchhof, Floningweg, Hundsteinweg, Bezirksgrenze zum Bezirk Neukölln, Buckower Chaussee, Richard-Tauber-Damm, Säntisstraße, Trasse der Berlin-Dresdener Bahn, Hossauerweg, Benzstraße, Daimlerstraße, Titlisweg, Hirzerweg, Untertürkheimer Straße und Fritz-Werner-Straße...
1186/XVIII
Ö 4.17
der BVV vom 30.09.2009 - Aufstellung des B-Plans 7-37Bi (Lichtenrade-Süd) im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB (ohne Durchführung einer Umweltprüfung) für Teilflächen im Plangebiet zwischen Poleigrund, Miethepfad, Schichauweg, Barnetstraße, Groß-Ziethener Straße, Bezirksgrenze zu den Landkreisen Dahme-Spreewald sowie Teltow-Fläming, Blohmstraße, Grenze zum Ortsteil Marienfelde und Motzener Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade
1188/XVIII
Ö 4.18
der BVV vom 30.09.2009 - Aufstellung des B-Plans 7-37Bb (Friedenau) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB (ohne Durchführung einer Umweltprüfung) für Teilfl. im Plangebiet zw. Varziner Str., Güterbahnhof Wilmersdorf, Stadtring BAB A 100 Anschlussst. Innsbrucker Platz, Autonahnkreuz Schöneberg, Anschlussst. Grazer Damm, Riemenschneider Weg, Preller Weg, Bezirksgrenze z. Bezirk Steglitz-Zehlendorf u. Bezirksgrenze z. Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteile Friedenau u. Schöneberg
1189/XVIII
Ö 5
Bericht des Bezirksamtes
Ö 6
Verschiedenes