Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 12.03.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Bürgerfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Alkoholverbot auf Spiel- und Bolzplätzen  
Enthält Anlagen
0449/XVIII  
Ö 5.2  
Bezirksbehindertenbeiräte auf neue rechtliche Grundlagen stellen!  
Enthält Anlagen
0459/XVIII  
Ö 5.3  
Der Einsatz von Sonnenkollektoren braucht einen politischen Willen  
Enthält Anlagen
0492/XVIII  
Ö 5.4  
Zwanzigeinhalb Grüne Hauptwege für Berlin  
Enthält Anlagen
0499/XVIII  
Ö 6  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Keine wettkampfgerechten Sportplätze an der Halker Zeile?  
Enthält Anlagen
0571/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Benennung des neuen öffentlichen Fußweges im Bereich "Prälat Schöneberg"  
Enthält Anlagen
0572/XVIII  
Ö 9.2  
Verletzungsgefahr minimieren  
Enthält Anlagen
0573/XVIII  
Ö 9.3  
Umweltverträgliches Parken in der Egestorffstraße  
Enthält Anlagen
0574/XVIII  
Ö 9.4  
Parkplätze am Sportzentrum Schöneberg  
Enthält Anlagen
0575/XVIII  
Ö 9.5  
Projekt Mentoring für gering qualifizierte Frauen ordentlich nachbereiten  
Enthält Anlagen
0577/XVIII  
Ö 9.6  
Ausstellung Die Mädchen von Zimmer 28, L 410, Theresienstadt im Rathaus Schöne-berg zeigen  
Enthält Anlagen
0578/XVIII  
Ö 9.7  
Ampelphasen ändern - Verkehrsfluss und Klimaschutz verbessern!  
Enthält Anlagen
0579/XVIII  
Ö 9.8  
Überdachung für Fahrradabstellplätze am SÜDKREUZ schaffen  
Enthält Anlagen
0580/XVIII  
Ö 9.9  
Nachts kein Ampel-Dauerbetrieb  
Enthält Anlagen
0581/XVIII  
Ö 9.10  
Sozialverträgliche Ausgabensenkung des Jobcenters  
Enthält Anlagen
0582/XVIII  
Ö 9.11  
WiderstandskämpferInnen aus dem Bezirk bekannt machen  
Enthält Anlagen
0583/XVIII  
Ö 9.12  
Wachstum des Schilderwaldes dauerhaft begrenzen  
Enthält Anlagen
0584/XVIII  
Ö 9.13  
Interkulturelle Öffnung des JobCenters fördern  
Enthält Anlagen
0585/XVIII  
Ö 9.14  
Bürgerschaftliches Engagement fördern  
Enthält Anlagen
0586/XVIII  
Ö 9.15  
Kioskbetrieb gewährleisten  
Enthält Anlagen
0587/XVIII  
Ö 9.16  
Gefahrenlosere Überquerung der Motzener Straße  
Enthält Anlagen
0588/XVIII  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Hafengrill  
Enthält Anlagen
0564/XVIII  
Ö 11.2  
Spielplatz Starnberger Straße  
Enthält Anlagen
0331/XVIII  
Ö 11.3  
Umbau der Belziger Straße für den Fahrrad- und Fußverkehr
Enthält Anlagen
0356/XVIII  
Ö 11.4  
Kein Ausbau der B 96 auf Kosten der Anlieger!  
Enthält Anlagen
0515/XVIII  
Ö 11.5  
Straßenausbaumaßnahmen am Tempelhofer Hafen  
Enthält Anlagen
0565/XVIII  
Ö 11.6  
Neuer Schwung für die Politik für Menschen mit Behinderungen in Tempelhof-Schöneberg!  
Enthält Anlagen
0538/XVIII  
Ö 11.7  
Wahl einer Patientenfürsprecherin  
Enthält Anlagen
0566/XVIII  
Ö 11.8  
Neuer Schwung für die Politik für Menschen mit Behinderungen in Tempelhof-Schöneberg!  
Enthält Anlagen
0570/XVIII  
Ö 11.9  
Verfall von Turnhallen stoppen - Sportunterricht und Vereinssport gewährleisten!
Enthält Anlagen
1817/XVII  
Ö 11.10  
Öffentliche Fragestunde  
Enthält Anlagen
0513/XVIII  
Ö 11.11  
Sponsoring zur Instandsetzung von Kinderspielplätzen und Spielgeräten
Enthält Anlagen
0518/XVIII  
Ö 11.12  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Bildungs- und Sozialwerk des Lesben- und Schwulenverbandes Berlin-Brandenburg (BLSB) e.V.  
Enthält Anlagen
0591/XVIII  
Ö 11.13  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung – Kindertagesstätte Nahariyastraße  
Enthält Anlagen
0592/XVIII  
Ö 11.14  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung – Trägerverein Lichtenrader Volkspark e.V.  
Enthält Anlagen
0593/XVIII  
Ö 11.15  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung – Olympischer Sport-Club Berlin e.V.  
Enthält Anlagen
0595/XVIII  
Ö 11.16  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung – Gustav-Heinemann-Oberschule  
Enthält Anlagen
0596/XVIII  
Ö 11.17  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung – Katholische Kita Herz Jesu  
Enthält Anlagen
0597/XVIII  
Ö 11.18  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung – SV Blau Weiß Berlin e.V.  
Enthält Anlagen
0598/XVIII  
Ö 11.19  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung – Werner-Stephan-Oberschule  
Enthält Anlagen
0599/XVIII  
Ö 11.20  
Schriftliche Berichtsaufträge  
Enthält Anlagen
0600/XVIII  
Ö 11.21  
Interkulturelle Öffnung der Seniorenarbeit
Enthält Anlagen
0553/XVIII  
    20.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.19 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste.

   
    06.03.2008 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    BV Höppner erläutert die Zielsetzung des Antrages

BV Höppner erläutert die Zielsetzung des Antrages.

 

StR Hapel bemerkt u.a., dass dieser Antrag etwas schwer handhabbar sei, da er sehr allgemein ist. Aus diesem Grund begrüßt er eine Diskussion um nochmals dazustellen, dass die Angebote für jeden Mann sowie jede Frau offen seien und auch interkulturelle Elemente enthalten. Senioren/innen mit Migrationshintergrund sollen stärker einbezogen werden, jedoch sei diese Zielgruppe sehr schwer zu erreichen. Hier benötige man eine stärkere Zusammenarbeit mit entsprechenden Organisationen, auch dürfe die Gesamtaufgabe “Teilhabe für alle Senioren/innen im Bezirk” nicht vernachlässigt werden - ein Info-Fleyer zu dieser Thematik wird verteilt.

 

BV Höppner gibt nochmals ausführliche Erklärungen zur Verfahrensweise.

 

Nach erfolgter Diskussion, in der vertiefende Nachfragen ausführlich erörtert werden, schlägt BV Olschewski eine Änderung des Antragstextes vor, die er im folgenden verliest:

 

“Die BVV ersucht das BA, bei den Veranstaltungen die unterschiedlichen Interessen und Bedürfnisse der Seniorinnen und Senioren verschiedener kultureller Hintergründe zu berücksichtigen. Die Integrationsbeauftragte soll in die Planung mit einbezogen werden.

Der BVV ist bis Oktober 2008 zu berichten.”

 

Abstimmung über den Änderungsantrag:

Der Änderungsantrag wird einstimmig beschlossen und geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

   
    12.03.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, bei den Veranstaltungen die unterschiedlichen Interessen und Bedürfnisse der Seniorinnen und Senioren verschiedener kultureller Hintergründe zu berücksichtigen. Die Integrationsbeauftragte soll in die Planung mit einbezogen werden.

Der BVV ist bis Oktober 2008 zu berichten.

   
    21.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersmanagement und an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersmanagement  und an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste.

   
    05.02.2009 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Nach kurzen Erläuterungen von StR Hapel wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen

Nach kurzen Erläuterungen von StR Hapel wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen.

   
    14.05.2009 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
    Ö 3.3 - vertagt
    Der Tagesordnungspunkt wird vertagt

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Wahl von Sozialkommissionsmitarbeitern  
Enthält Anlagen
0567/XVIII  
Ö 12.2  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2006  
Enthält Anlagen
0568/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Konzept zur interkulturellen Qualifizierung entwickeln
Enthält Anlagen
0049/XVIII  
Ö 13.2  
Stasi-Überprüfung auch für die Mitglieder des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0098/XVIII  
Ö 13.3  
Kreuzung B 101/Nahmitzer Damm
Enthält Anlagen
0151/XVIII  
Ö 13.4  
Verzögerung des Airportshuttles als Chance für eine Überarbeitung der Dresdner-Bahn-Planung nutzen
Enthält Anlagen
0174/XVIII  
Ö 13.5  
Freie Fahrt für die Linie 187 in der Rubensstraße  
Enthält Anlagen
0465/XVIII  
Ö 13.6  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes XI-211 für die Grundstücke Ebersstraße 89 - 92 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0569/XVIII  
Ö 13.7  
Stärkung des Einzelhandelsstandorts Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0238/XVIII  
Ö 13.8  
Mittelinsel als Querungshilfe auf der Barnetstraße  
Enthält Anlagen
0322/XVIII  
Ö 13.9  
Keine Autobahnmaut für Lkw’s auf den Autobahnen innerhalb des Berliner Ringes  
Enthält Anlagen
0446/XVIII  
Ö 13.10  
Stolperfallen auf dem Fußgängerweg der Germaniastraße beseitigen!  
Enthält Anlagen
0504/XVIII  
Ö 13.11  
BVG-Wartehäuschen in der Gontermannstraße  
Enthält Anlagen
0521/XVIII  
Ö 13.12  
Unterrichtung der BVV über einen Mäzenaten-Vertrag  
Enthält Anlagen
0589/XVIII  
               
 
 

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