Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Die Bezirksverordnetenvorsteherin eröffnet die 17. Sitzung in der XVIII. Wahlperiode.

Vor Eintritt in die Tagesordnung gratuliert die Vorsteherin Herrn Rimmler, der am 01.03.2008 einen runden Geburtstag feierte.

Entschuldigt für die heutige Sitzung ist der BV-Vorsteher Kotecki und der Bezirksverordnete Hauschild. Bezirksstadtrat Krömer muss aufgrund eines Außentermins die Sitzung gegen 19.00 Uhr verlassen.

Es liegen zwölf Dringliche Beschlussempfehlungen aus dem Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung vor und eine Dringliche Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Bildung und Kultur. Der Dringlichkeit der dreizehn Beschlussempfehlungen wird nicht widersprochen. Gemäß der Absprache der gestrigen Sitzung des Ältestenrates finden sich diese - außer der Drucks.Nr. 0597/XVIII - auf der Konsensliste wieder.

Die Konsensliste wird mit folgenden Änderungen verabschiedet.

Die Drucks.Nr. 0586/XVIII und 0588/XVIII werden nachträglich mit der Empfehlung Beschluss in die Konsensliste aufgenommen.

Die Vorsteherin verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 38 Abs. 3 GO BVV.