Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 01.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Wahlvorlagen      
Ö 5.1  
Wahl der stimmberechtigten stellv. Bürgerdeputierten Mitglieder des Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 2016-2021  
Enthält Anlagen
DS/0087-01/V  
Ö 6     Resolution      
Ö 6.1  
Schulraumqualität  
DS/0143/V  
Ö 7     Einwohner*innenanfragen      
Ö 7.1  
EA006 - Umzug des Berliner Büchertisches  
DS/0145/V  
Ö 7.2  
EA007 - Otto Suhr Siedlung energetische Modernisierung  
DS/0146/V  
Ö 7.3  
EA008 - Anfrage zum möglicherweise manipulierten Bürgerentscheid vom 27.11.2016  
DS/0147/V  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Otto-Suhr-Siedlung: Warum stehen so viele Wohnungen leer?  
DS/0148/V  
Ö 8.2  
Schließung Galeria-Kaufhof am Ostbahnhof zum 30.06.2017  
DS/0165/V  
Ö 8.3  
Bebauungsplan für den Campus-Ohlauer  
DS/0159/V  
Ö 8.4  
"Bürgerversammlung" Parkraumbewirtschaftung Oberbaumcity  
DS/0156/V  
Ö 8.5  
Bauvorhaben Rigaer Straße 71-73a  
DS/0162/V  
Ö 8.6  
Rigaer Straße  
DS/0157/V  
Ö 8.7  
Stadtrat Schmidts fragwürdige Beantwortung von mündlichen Anfragen (Mieterhöhungen der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften | DS/0106/V)  
DS/0154/V  
Ö 8.8  
Sozialarbeiter im Görlitzer Park  
DS/0149/V  
Ö 8.9     Fehlendes Catering/Mensa an Ganztagsschulen des Bezirkes  
DS/0168/V  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. In welchen Oberschulen des Bezirkes gibt es keine warme Mittagsversorgung für Schüler*innen und Lehrer*innen?

 

  1. Wie gedenkt das Bezirksamt diese Zustände zu beenden?

 

  1. Welche finanziellen Mittel stehen dafür aus welchen „pfen“ zur Verfügung?

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

 

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

 

  1. In welchen Oberschulen des Bezirkes gibt es keine warme Mittagsversorgung für Schüler*innen und Lehrer*innen?

 

Hector-Peterson-Schule

An dieser Schule gibt es eine große Cafeteria, die belegte Brötchen, Getränke u. ä. verkauft. Eine Zeit lang hat der Cafeteriabetreiber auch warmes Mittagessen angeboten. Da dies allerdings nicht besonders gut angenommen wurde, hat er es wieder eingestellt. Für eine Produktion von mehr als 30/40 Portionen ist die Cafeteria ohnehin nicht konzipiert. Es fehlt an der entsprechenden Küchenausstattung und einer Lüftungsanlage.

 

Lina Morgenstern-Schule

An dieser Schule sieht es ähnlich aus. Es gibt einen Cafeteriabetrieb. An einem warmen Mittagessen bestand bisher kein Interesse bzw. ist uns nichts Entsprechendes zugetragen worden. In dieser Cafeteria gibt es ebenfalls keine Möglichkeit zu kochen, es fehlt die entsprechende Küchenausstattung. Es könnte lediglich warmes Mittagessen angeliefert und ausgegeben werden. Bei täglich ca. 30-40 Portionen findet sich hierfür jedoch kein Cateringunternehmen.

 

Schule am Königstor

An dieser Schule gibt es eine schöne neue Mensa mit neuer Ausgabeküche. Leider hat sich bis heute trotz intensiver Suche kein Caterer finden können, der diese Schule mit Mittagessen versorgt. Die Essensteilnehmerzahl liegt hier max. bei 30 Portionen pro Tag, so dass eine Mittagessenversorgung für einen Unternehmen nicht wirtschaftlich ist. Derzeit gibt es ein reduziertes Cafeteriaangebot seitens der Schule. Vor Ort kann nicht gekocht werden, da es an der entsprechenden Ausstattung fehlt.

 


Georg-Werth-Schule

In dieser Schule gibt es eine Cafeteria, die derzeit ein klassisches Cafeteriaangebot bereithält. Momentan sind jedoch Maßnahmen geplant. Dieche soll komplett hergerichtet werden (Böden, Wände etc.), Starkstromanschlüsse sollen verlegt werden und die Küche soll neu eingerichtet werden. Geplant ist, die Küche so auszustatten und herzurichten, dass vor Ort bis zu ca. 50 Portionen zubereitet werden können. Dies wird der Cafeteria-Betreiber nach Abschluss der Baumaßnahmen umsetzen.

 

Leibniz-Schule

An dieser Schule gibt es ebenfalls eine Cafeteria. Auch hier bestand bisher kein Interesse an einem warmen Mittagessen bzw. ist uns nichts Entsprechendes zugetragen worden. In dieser Cafeteria gibt es ebenfalls keine Möglichkeit zu kochen, es fehlt die entsprechende Küchenausstattung.

 

Robert-Koch-Schule

An dieser Schule gibt es eine schöne Cafeteria mit klassischem Cafeteria-Angebot. Einige Snacks werden auch warm angeboten (warme Toasts, Böreks etc.). Andere Wünsche sind uns seitens der Schule ebenfalls nicht zugetragen worden.

 

 

  1. Wie gedenkt das Bezirksamt diese Zustände zu beenden?

 

Von den oben aufgeführten Schulen haben bisher lediglich die Schule am nigstor und die Georg-Weerth-Schule den Wunsch nach warmem Mittagessen geäert. Für diese Schulen hat das Schul- und Sportamt daher Anfang des Jahres 2016 eine Ausschreibung durchgeführt. Leider hat sich kein Bieter beworben.

 

Grundsätzlich ist es so, dass die Akzeptanz des warmen Schulmittagessens an den weiterführenden Schulen (vor allem den Sekundarschulen) leider nicht sehr groß ist (Ausnahmen sind vorhanden). Ein Cateringunternehmen versorgt eine Schule erst ab einer täglichen Portionszahl von 100 und begründet dies mit der Wirtschaftlichkeit. Daher kochen an einigen wenigen Schulen Privatpersonen.

 

 

  1. Welche finanziellen Mittel stehen dafür aus welchen Töpfen zur Verfügung?

 

r finanzielle Aufwendungen, wie z.B. Sanierungen und / oder Umbaumaßnahmen der Ausgabeküchen werden bezirkseigene Mittel aus dem Bezirkshaushalt genutzt.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Andy Hehmke

Bezirksstadtrat

 

   
    01.03.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.9 - schriftlich beantwortet
   
Ö 8.10     Kita Methfesslstraße  
DS/0161/V  
Ö 8.11     Wegfall des Frauenschwimmens im Spreewaldbad  
DS/0150/V  
Ö 8.12     Umgestaltung der Freiflächen von Carl-von-Ossietzky-Gemeinschaftsschule und Aziz-Nesin-Grundschule  
DS/0151/V  
Ö 8.13     Neue Übernachtungsstatistik und neue angekündigte Tourismuskonzeption des Senats  
DS/0171/V  
Ö 8.14     Umsetzung des kommunalen Vorkaufsrechts gem. § 24 Abs. 1 Nr. 4 BauGB in sozialen Erhaltungsgebieten im Bezirk  
DS/0164/V  
Ö 8.15     Umsetzung der Open Data Strategie  
DS/0152/V  
Ö 8.16     Bauhütte südliche Friedrichstadt  
DS/0158/V  
Ö 8.17     Großbeerenstraße 17a: Genehmigter Leerstand ohne genehmigte Baumaßnahme?  
DS/0153/V  
Ö 8.18     Zukünftige Nutzung auf dem Gelände der Blücherstraße 26  
DS/0166/V  
Ö 8.19     Zukünftige Nutzung auf dem Gelände der Blücherstraße 26 II  
DS/0167/V  
Ö 8.20     (Angezeigte) Straftaten gegen Beschäftigte des Bezirksamtes  
DS/0170/V  
Ö 8.21     Räumung und Instandsetzung der Turnhallen in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0172/V  
Ö 8.22     Kahlschlag auf dem Gelände der Jens-Nydhal-Schule  
DS/0173/V  
Ö 8.23     Ehemalige Toilettenanlage Yorckstr./Mehringdamm  
DS/0174/V  
Ö 8.24     Leerzug der Turnhalle der Hausburgschule in Friedrichshain  
DS/0160/V  
Ö 8.25     Nimmt Stadtrat Schmidt die Bürger Friedrichshain-Kreuzbergs und deren Vertreter ernst?  
DS/0163/V  
Ö 8.26     Zweckentfremdung: Rückkehr zur regulären Vermietung nach Ferienwohnungsvermietung  
DS/0155/V  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Kostenfreiheit für die Nachfahren der Opfer des Nationalsozialismus bei der Verlegung der Stolpersteine in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0124/V  
Ö 9.2  
Befassung der Geschäftsordnung – Bildung eines Unterausschusses – Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung  
DS/0125-01/V  
Ö 9.2.1  
Befassung der Geschäftsordnung – Bildung eines Unterausschusses – Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
DS/0125/V  
Ö 9.3  
Sichere Radstreifen und Kreuzungen auf dem Kottbusser Damm  
Enthält Anlagen
DS/0129/V  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2021
Enthält Anlagen
DS/0085/V  
Ö 10.2  
Streamingkonzept Bezug DS/2169/IV  
DS/0175/V  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2016 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0020/V  
Ö 11.2     Bebauungsplan VI-140g VE für die Grundstücke Dennewitzstraße 36-44 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0021/V  
Ö 11.3  
Beschluss zur Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 24 Abs. 1 Nr. 4 BauGB in sozialen Erhaltungsgebieten  
Enthält Anlagen
DS/0022/V  
Ö 11.4  
Fortschreibung der Zuweisungen für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
DS/0024/V  
Ö 11.5  
Neufassung der Prüfkriterien für die Umsetzung der sozialen Erhaltungsverordnungen in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Friedrichhain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0026/V  
Ö 11.6  
Aufstellungsbeschluss für die Ausweisung der Blöcke 84, 86, 87, 88 als Erhaltungsgebiet "Kottbusser Tor Süd" zur Erweiterung des bestehenden Erhaltungsgebiets Luisenstadt gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0029/V  
Ö 11.7  
Nachträgliche Genehmigung der 2015 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0030/V  
Ö 11.8     Bebauungsplan 2-56B für die Grundstücke Modersohnstraße 33, 35, 37, 39, 41, 43, 45, 47, Markgrafendamm 24, 25, Laskerstraße 1A, 1, 5, Bödikerstraße 26/ Persiusstraße 7 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0034/V  
Ö 11.9     Altenhilfeplanung erarbeiten - Altenhilfe koordinieren  
Enthält Anlagen
DS/0036/V  
Ö 11.10     Feuerwehrbrunnen am Mariannenplatz mit dem Künstlernamen beschildern
Enthält Anlagen
DS/0038/V  
Ö 11.11     Unverzügliche Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0040/V  
Ö 11.12     Unverzügliche Verbesserung der Toiletten Thalia Grundschule
Enthält Anlagen
DS/0041/V  
Ö 11.13  
Auslegung der Unterschriftenlisten zum Volksbegehren "Tegel offenhalten" in allen Friedrichshain-Kreuzberger Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
DS/0065/V  
Ö 11.14  
Hygienische Situation am Warschauer Platz verbessern - U-Bahnhof Warschauer Straße in den Aktionsplan einbeziehen  
Enthält Anlagen
DS/0068/V  
Ö 11.15     Eine neue Tonanlage für den BVV-Saal  
Enthält Anlagen
DS/0069/V  
Ö 11.16     Budgetzuweisung Lehr- und Lernmittel für die Schulen des Bezirkes  
Enthält Anlagen
DS/0072/V  
Ö 11.17  
Auch für die Ruhlsdorfer Str. eine Satzung
Enthält Anlagen
DS/0073/V  
Ö 11.18     Marheinekemarkthallenvorplatz der Demokratie öffnen
Enthält Anlagen
DS/0074/V  
Ö 11.19  
Aktuelle Statistik über den Bezirk
Enthält Anlagen
DS/0075/V  
Ö 11.20     Pollermarkierung in Höhe Gabriel-Max-Straße 16 beidseitig (Hausseite, Boxiseite)  
Enthält Anlagen
DS/0078/V  
Ö 11.21     Beleuchtung Rotherstr./Nagel Str.  
Enthält Anlagen
DS/0079/V  
Ö 11.22     Gefährliche Situationen für Fahrgäste und Radfahrende an Bushaltestellen vermeiden!
Enthält Anlagen
DS/0080/V  
Ö 11.23     Mitwirkungsrechte des Jugendhilfeausschuss I - Kitaausbau  
Enthält Anlagen
DS/0081/V  
Ö 11.24  
Wahl von Bürgerdeputierten  
DS/0084-04/V  
Ö 11.25  
Wahl von Bürgerdeputierten  
DS/0084-05/V  
Ö 11.26  
Berufung beratender Mitglieder des Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 2016-2021  
DS/0087-02/V  
Ö 11.27  
Verlagerung BSR Betriebshof von der Mühlenstr. an die Modersohnstr.  
DS/0123/V  
Ö 11.28  
Grünberger Straße 43-45 – Halteverbot zeitlich einschränken  
Enthält Anlagen
DS/0126/V  
Ö 11.29  
Mehr Sicherheit für Fußgänger in der Landsberger Allee  
Enthält Anlagen
DS/0127/V  
Ö 11.30  
Gefährliche Situation am U-Bahnhof Samariterstraße entschärfen  
Enthält Anlagen
DS/0128/V  
Ö 11.31  
Faire Fußbälle für Sportvereine, Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0130/V  
Ö 11.32  
Zossener Straße fahrradfreundlicher machen!  
Enthält Anlagen
DS/0131/V  
Ö 11.33  
Gefährdung Straßenverkehr  
Enthält Anlagen
DS/0132/V  
Ö 11.34  
Parkraumzonen  
Enthält Anlagen
DS/0133/V  
Ö 11.35  
Mehr Verkehrssicherheit für Fußgänger an der Tramhaltestelle U-Bhf. Warschauer Str.  
Enthält Anlagen
DS/0134/V  
Ö 11.36  
Sichtbehinderung im Straßenverkehr durch eine Werbetafel an der Warschauer Straße  
Enthält Anlagen
DS/0135/V  
Ö 11.37  
Tempo 30 und bessere Querungsmöglichkeiten auf der Ebertystraße schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0136/V  
Ö 11.38  
Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds in den Verwaltungsrat „Kindergärten City“  
DS/0137/V  
Ö 11.39  
Tempo 30 ganztägig auf der Boxhagener Straße  
Enthält Anlagen
DS/0138/V  
Ö 11.40     Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds in den Verwaltungsrat „Kindergärten City“  
DS/0139/V  
Ö 11.41     Wahl der bezirklichen Patientenfürsprecherin und Patientenfürsprecher für die Vivantes-Klinika Am Urban und im Friedrichshain und das Drogentherapiezentrum Countdown  
Enthält Anlagen
DS/0140/V  
Ö 11.42  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindergärten City" 2017  
Enthält Anlagen
DS/0141/V  
Ö 11.43  
Abberufung eines stellv. Bürgerdeputierten  
DS/0142/V  
Ö 11.44     Bürgerdeputierte im Integrationsausschuss - Auswahlverfahren  
DS/0144/V  
Ö 11.45  
Erneuerung der Gedenktafel für Wolfgang Szepansky  
Enthält Anlagen
DS/0169/V  
               
 
 

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