Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 01.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Wahlvorlagen      
Ö 5.1  
Wahl der stimmberechtigten stellv. Bürgerdeputierten Mitglieder des Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 2016-2021  
Enthält Anlagen
DS/0087-01/V  
Ö 6     Resolution      
Ö 6.1  
Schulraumqualität  
DS/0143/V  
Ö 7     Einwohner*innenanfragen      
Ö 7.1  
EA006 - Umzug des Berliner Büchertisches  
DS/0145/V  
Ö 7.2  
EA007 - Otto Suhr Siedlung energetische Modernisierung  
DS/0146/V  
Ö 7.3  
EA008 - Anfrage zum möglicherweise manipulierten Bürgerentscheid vom 27.11.2016  
DS/0147/V  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Otto-Suhr-Siedlung: Warum stehen so viele Wohnungen leer?  
DS/0148/V  
Ö 8.2  
Schließung Galeria-Kaufhof am Ostbahnhof zum 30.06.2017  
DS/0165/V  
Ö 8.3  
Bebauungsplan für den Campus-Ohlauer  
DS/0159/V  
Ö 8.4  
"Bürgerversammlung" Parkraumbewirtschaftung Oberbaumcity  
DS/0156/V  
Ö 8.5  
Bauvorhaben Rigaer Straße 71-73a  
DS/0162/V  
Ö 8.6  
Rigaer Straße  
DS/0157/V  
Ö 8.7  
Stadtrat Schmidts fragwürdige Beantwortung von mündlichen Anfragen (Mieterhöhungen der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften | DS/0106/V)  
DS/0154/V  
Ö 8.8  
Sozialarbeiter im Görlitzer Park  
DS/0149/V  
Ö 8.9     Fehlendes Catering/Mensa an Ganztagsschulen des Bezirkes  
DS/0168/V  
Ö 8.10     Kita Methfesslstraße  
DS/0161/V  
Ö 8.11     Wegfall des Frauenschwimmens im Spreewaldbad  
DS/0150/V  
Ö 8.12     Umgestaltung der Freiflächen von Carl-von-Ossietzky-Gemeinschaftsschule und Aziz-Nesin-Grundschule  
DS/0151/V  
Ö 8.13     Neue Übernachtungsstatistik und neue angekündigte Tourismuskonzeption des Senats  
DS/0171/V  
Ö 8.14     Umsetzung des kommunalen Vorkaufsrechts gem. § 24 Abs. 1 Nr. 4 BauGB in sozialen Erhaltungsgebieten im Bezirk  
DS/0164/V  
Ö 8.15     Umsetzung der Open Data Strategie  
DS/0152/V  
Ö 8.16     Bauhütte südliche Friedrichstadt  
DS/0158/V  
Ö 8.17     Großbeerenstraße 17a: Genehmigter Leerstand ohne genehmigte Baumaßnahme?  
DS/0153/V  
Ö 8.18     Zukünftige Nutzung auf dem Gelände der Blücherstraße 26  
DS/0166/V  
Ö 8.19     Zukünftige Nutzung auf dem Gelände der Blücherstraße 26 II  
DS/0167/V  
Ö 8.20     (Angezeigte) Straftaten gegen Beschäftigte des Bezirksamtes  
DS/0170/V  
Ö 8.21     Räumung und Instandsetzung der Turnhallen in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0172/V  
Ö 8.22     Kahlschlag auf dem Gelände der Jens-Nydhal-Schule  
DS/0173/V  
Ö 8.23     Ehemalige Toilettenanlage Yorckstr./Mehringdamm  
DS/0174/V  
Ö 8.24     Leerzug der Turnhalle der Hausburgschule in Friedrichshain  
DS/0160/V  
Ö 8.25     Nimmt Stadtrat Schmidt die Bürger Friedrichshain-Kreuzbergs und deren Vertreter ernst?  
DS/0163/V  
Ö 8.26     Zweckentfremdung: Rückkehr zur regulären Vermietung nach Ferienwohnungsvermietung  
DS/0155/V  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Kostenfreiheit für die Nachfahren der Opfer des Nationalsozialismus bei der Verlegung der Stolpersteine in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0124/V  
Ö 9.2  
Befassung der Geschäftsordnung – Bildung eines Unterausschusses – Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung  
DS/0125-01/V  
Ö 9.2.1  
Befassung der Geschäftsordnung – Bildung eines Unterausschusses – Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
DS/0125/V  
Ö 9.3  
Sichere Radstreifen und Kreuzungen auf dem Kottbusser Damm  
Enthält Anlagen
DS/0129/V  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2021
Enthält Anlagen
DS/0085/V  
Ö 10.2  
Streamingkonzept Bezug DS/2169/IV  
DS/0175/V  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2016 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0020/V  
Ö 11.2     Bebauungsplan VI-140g VE für die Grundstücke Dennewitzstraße 36-44 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0021/V  
Ö 11.3  
Beschluss zur Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 24 Abs. 1 Nr. 4 BauGB in sozialen Erhaltungsgebieten  
Enthält Anlagen
DS/0022/V  
Ö 11.4  
Fortschreibung der Zuweisungen für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
DS/0024/V  
Ö 11.5  
Neufassung der Prüfkriterien für die Umsetzung der sozialen Erhaltungsverordnungen in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Friedrichhain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0026/V  
Ö 11.6  
Aufstellungsbeschluss für die Ausweisung der Blöcke 84, 86, 87, 88 als Erhaltungsgebiet "Kottbusser Tor Süd" zur Erweiterung des bestehenden Erhaltungsgebiets Luisenstadt gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0029/V  
Ö 11.7  
Nachträgliche Genehmigung der 2015 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0030/V  
Ö 11.8     Bebauungsplan 2-56B für die Grundstücke Modersohnstraße 33, 35, 37, 39, 41, 43, 45, 47, Markgrafendamm 24, 25, Laskerstraße 1A, 1, 5, Bödikerstraße 26/ Persiusstraße 7 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0034/V  
Ö 11.9     Altenhilfeplanung erarbeiten - Altenhilfe koordinieren  
Enthält Anlagen
DS/0036/V  
Ö 11.10     Feuerwehrbrunnen am Mariannenplatz mit dem Künstlernamen beschildern
Enthält Anlagen
DS/0038/V  
Ö 11.11     Unverzügliche Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0040/V  
Ö 11.12     Unverzügliche Verbesserung der Toiletten Thalia Grundschule
Enthält Anlagen
DS/0041/V  
Ö 11.13  
Auslegung der Unterschriftenlisten zum Volksbegehren "Tegel offenhalten" in allen Friedrichshain-Kreuzberger Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
DS/0065/V  
Ö 11.14  
Hygienische Situation am Warschauer Platz verbessern - U-Bahnhof Warschauer Straße in den Aktionsplan einbeziehen  
Enthält Anlagen
DS/0068/V  
Ö 11.15     Eine neue Tonanlage für den BVV-Saal  
Enthält Anlagen
DS/0069/V  
Ö 11.16     Budgetzuweisung Lehr- und Lernmittel für die Schulen des Bezirkes  
Enthält Anlagen
DS/0072/V  
Ö 11.17  
Auch für die Ruhlsdorfer Str. eine Satzung
Enthält Anlagen
DS/0073/V  
Ö 11.18     Marheinekemarkthallenvorplatz der Demokratie öffnen
Enthält Anlagen
DS/0074/V  
Ö 11.19  
Aktuelle Statistik über den Bezirk
Enthält Anlagen
DS/0075/V  
Ö 11.20     Pollermarkierung in Höhe Gabriel-Max-Straße 16 beidseitig (Hausseite, Boxiseite)  
Enthält Anlagen
DS/0078/V  
Ö 11.21     Beleuchtung Rotherstr./Nagel Str.  
Enthält Anlagen
DS/0079/V  
Ö 11.22     Gefährliche Situationen für Fahrgäste und Radfahrende an Bushaltestellen vermeiden!
Enthält Anlagen
DS/0080/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu überprüfen, welche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr für Fahrgäste an Bushaltestellen möglich sind, die beim Ein- und Aussteigen aufgrund des angrenzenden Radwegs häufig mit Radfahrenden zusammenstoßen. Der BVV ist bis Mai 2017 zu berichten.

 

 

Begründung:

 

An vielen Bushaltestellen in Friedrichshain-Kreuzberg stoßen aufgrund des angrenzenden Radwegs Fahrgäste beim Ein- und Aussteigen an Bushaltestellen mit Radfahrenden zusammen, die zu einer gefährlichen Situation für die Beteiligten führen. Dies gilt insbesondere für die Haltestelle am U-Bahnhof Moritzplatz, an der die Radler direkt vom Kreisverkehr auf die Bushaltestelle der Linie M29 fahren und häufig auf Fahrgäste treffen, die gerade in einen Bus ein- und aussteigen oder aus der U-Bahn schnell zum Bus laufen, um diesen nicht zu verpassen. Eine Möglichkeit wäre, kurz vor solchen Haltestellen Hinweisschilder (Piktogramme) anzubringen, um die Radfahrenden auf die Haltestelle aufmerksam zu machen bzw. zu warnen.

 

 

BVV 08.02.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 16.02.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu überprüfen, welche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr für Fahrgäste an Bushaltestellen möglich sind, die beim Ein- und Aussteigen aufgrund des angrenzenden Radwegs häufig mit Radfahrenden zusammenstoßen.

Dies gilt insbesondere für die Haltestelle am U-Bahnhof Moritzplatz, an der die Radler direkt vom Kreisverkehr auf die Bushaltestelle der Linie M29 fahren und häufig auf Fahrgäste treffen, die gerade in einen Bus ein- und aussteigen oder aus der U-Bahn schnell zum Bus laufen, um diesen nicht zu verpassen.

Der BVV ist bis Mai 2017 zu berichten.

 

 

BVV 01.03.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu überprüfen, welche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr für Fahrgäste an Bushaltestellen möglich sind, die beim Ein- und Aussteigen aufgrund des angrenzenden Radwegs häufig mit Radfahrenden zusammenstoßen.

Dies gilt insbesonderer die Haltestelle am U-Bahnhof Moritzplatz, an der die Radler direkt vom Kreisverkehr auf die Bushaltestelle der Linie M29 fahren und häufig auf Fahrgäste treffen, die gerade in einen Bus ein- und aussteigen oder aus der U-Bahn schnell zum Bus laufen, um diesen nicht zu verpassen.

Der BVV ist bis Mai 2017 zu berichten.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 14.06.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    08.02.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.16 - überwiesen
   
   
    16.02.2017 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 13 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    01.03.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 11.23     Mitwirkungsrechte des Jugendhilfeausschuss I - Kitaausbau  
Enthält Anlagen
DS/0081/V  
Ö 11.24  
Wahl von Bürgerdeputierten  
DS/0084-04/V  
Ö 11.25  
Wahl von Bürgerdeputierten  
DS/0084-05/V  
Ö 11.26  
Berufung beratender Mitglieder des Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 2016-2021  
DS/0087-02/V  
Ö 11.27  
Verlagerung BSR Betriebshof von der Mühlenstr. an die Modersohnstr.  
DS/0123/V  
Ö 11.28  
Grünberger Straße 43-45 – Halteverbot zeitlich einschränken  
Enthält Anlagen
DS/0126/V  
Ö 11.29  
Mehr Sicherheit für Fußgänger in der Landsberger Allee  
Enthält Anlagen
DS/0127/V  
Ö 11.30  
Gefährliche Situation am U-Bahnhof Samariterstraße entschärfen  
Enthält Anlagen
DS/0128/V  
Ö 11.31  
Faire Fußbälle für Sportvereine, Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0130/V  
Ö 11.32  
Zossener Straße fahrradfreundlicher machen!  
Enthält Anlagen
DS/0131/V  
Ö 11.33  
Gefährdung Straßenverkehr  
Enthält Anlagen
DS/0132/V  
Ö 11.34  
Parkraumzonen  
Enthält Anlagen
DS/0133/V  
Ö 11.35  
Mehr Verkehrssicherheit für Fußgänger an der Tramhaltestelle U-Bhf. Warschauer Str.  
Enthält Anlagen
DS/0134/V  
Ö 11.36  
Sichtbehinderung im Straßenverkehr durch eine Werbetafel an der Warschauer Straße  
Enthält Anlagen
DS/0135/V  
Ö 11.37  
Tempo 30 und bessere Querungsmöglichkeiten auf der Ebertystraße schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0136/V  
Ö 11.38  
Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds in den Verwaltungsrat „Kindergärten City“  
DS/0137/V  
Ö 11.39  
Tempo 30 ganztägig auf der Boxhagener Straße  
Enthält Anlagen
DS/0138/V  
Ö 11.40     Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds in den Verwaltungsrat „Kindergärten City“  
DS/0139/V  
Ö 11.41     Wahl der bezirklichen Patientenfürsprecherin und Patientenfürsprecher für die Vivantes-Klinika Am Urban und im Friedrichshain und das Drogentherapiezentrum Countdown  
Enthält Anlagen
DS/0140/V  
Ö 11.42  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindergärten City" 2017  
Enthält Anlagen
DS/0141/V  
Ö 11.43  
Abberufung eines stellv. Bürgerdeputierten  
DS/0142/V  
Ö 11.44     Bürgerdeputierte im Integrationsausschuss - Auswahlverfahren  
DS/0144/V  
Ö 11.45  
Erneuerung der Gedenktafel für Wolfgang Szepansky  
Enthält Anlagen
DS/0169/V  
               
 
 

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