Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 15.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 14.12.2010      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Wahlvorlagen      
Ö 5.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
DS/2016/III  
Ö 5.2  
Stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss BEDEQM  
DS/2022/III  
Ö 5.3  
Wahl eines Bezirksstadtrates  
DS/2059/III  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Wintereinbruch: Hilfe für Wohnungslose  
DS/2042/III  
Ö 6.2  
Abteilung Bauen/Wohnen/Immobilien - eine vorläufige Bilanz  
DS/2044/III  
Ö 6.3  
Bildungsgutscheine  
DS/2037/III  
Ö 6.4  
Heizpilze  
DS/2035/III  
Ö 6.5  
AGH-Entgelt-Anträge - Entscheidungskriterien des Bezirks?  
DS/2053/III  
Ö 6.6  
Sicherheit auf der Frankfurter Allee  
Enthält Anlagen
DS/2043/III  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

 

1.       Wie viele Unfälle mit FußgängerInnen und RadfahrerInnen haben sich in diesem Jahr auf der Frankfurter Allee bzw. Karl-Marx-Allee im Ortsteil Friedrichshain zugetragen und wie viele Tote bzw. Schwerverletzte gab es?

 

2.       Wie viele sichere Querungsmöglichkeiten gibt es für FußgängerInnen und in welchem Abstand liegen diese zueinander?

 

3.       Sieht das Bezirksamt einen besonderen Handlungsbedarf die Verkehrssicherheit für FußgängerInnen und RadfahrerInnen vor Ort zu erhöhen und wenn ja, welche Maßnahmen kämen hier in Betracht?

 

Beantwortung: BzBm Herr Dr. Schulz

 

Frage 1

Da muss ich Ihnen bedauerlicherweise sagen, dass die Unfallstatistik von der Polizei geführt wird und wir für die Bereitstellung dieser Zahlen eine schriftliche Anforderung machen müssen und das dauert etwa zwei Wochen, so dass wir die aktuellen Daten zur heuten Sitzung noch nicht zur Verfügung stellen können, aber die Ihnen selbstverständlich nachliefern werden.

 

Schriftlicher Nachtrag:

 

Anzahl der Fahrrad- und Fußverkehrsunfällen in 2010 (vom 01.01.2010 bis 31.11.2010).

 

Im o. g. Zeitraum gab es insgesamt 38 Rad- und Fußverkehrsunfälle mit 34 beteiligten Radfahrern/innen und 13 beteiligten Fußgänger/innen. 41 Personen sind insgesamt verunglückt davon 5 Schwerverletzte und 36 Leichtverletzte keine Unfälle mit Todesfolge.

Im Bereich der Karl-Marx-Allee ereigneten sich die Unfälle ausschließlich Karl-Marx-Allee / Koppenstraße, Karl-Marx-Allee / Andreasstraße / Lebuser Straße und Karl-Marx-Allee / Straße der Pariser Kommune. Auf der freien Strecke keine Unfälle.

Im Bereich der Frankfurter Allee ereigneten sich auf der freien Strecke 12 Unfälle und an den Kreuzungen 13 Unfälle. Grund für diese unterschiedliche Unfallsituation ist sicherlich die deutlich großzügigere Gestaltung der Verkehrsanlage für den Rad- und Fußverkehr in der Karl-Marx-Allee.

Der tödliche Unfall mit einem alten Ehepaar ereignete sich am 26.11.2010 um 14.15 Uhr und ist wegen der fehlenden Umbauauswertung noch nicht Bestandteil der Statistik. Das Ehepaar wurde beim Überqueren der Frankfurter Allee in Höhe der Kinzigstraße von einem LKW-Sattelauflieger erfasst.

 

 

Frage 2

Wir haben im Abschnitt Frankfurter Allee / Karl-Marx-Allee insgesamt 10 lichtsignalisierte Querungsmöglichkeiten für Fußgänger. Wir haben zusätzlich an den U-Bahnhöfen Straußberger Platz, Weberwiese, Frankfurter Tor, Samariterstr. Und Frankfurter Allee die Möglichkeit, die Frankfurter Alle bzw. Karl-Marx-Allee unterirdisch zu queren. Darüber gibt es noch 9 nicht signalisierte Querungen. Wenn man das nimmt, ergibt sich an Abständen zwischen den Querungsmöglichkeiten etwa ein durchschnittlicher Abstand von 100 bis 150 Metern.

 

Frage 3

Bisher wurde in der Unfallkommission immer nur der Knotenpunkt Frankfurter Tor, wegen der Auffälligkeit von Radfahrunfällen, behandelt. Bislang hat es für die anderen Knoten  keine ungewöhnlichen Unfallhäufigkeiten gegeben. Für das Frankfurter Tor sind ja in der Zwischenzeit einige Änderungen in der Programmierung der Lichtzeichenanlage vorgenommen worden. Und es werden natürlich noch weitere passieren, wenn dann der Umbau der Warschauerstr. mit der einhergehenden Radspurführung am Frankfurter Tor realisiert wird.

Sie fragen gleichwohl in der Frage 3, welche Problempunkte bzw. Verbesserungsvorschläge wir dort haben. Ich glaube, dass wir eine Problemsituation haben, die mit den nicht signalisierten Übergängen zu hat bzw. doch mit den relativ weiten Abständen zwischen Querungsmöglichkeiten. Also 100 – 150 Meter sind für stark frequentierte Straßen - und das haben wir durchaus in dem Bereich auf jeden Fall in der Frankfurter Allee – große Abstände, wo immer versucht wird, dann die Straße zwischen den vorgegebenen Querungsmöglich-keiten zu kreuzen. Und wir als Problematik haben, das zwar über bestimmte Gangxxxxx des Tages man den gepulsten Verkehr hat - aufgrund der Lichtzeichenanlage-, aber sobald rush hour ist, wir dort eine durchgehende Sauungssituation haben und es dann richtig schwierig und auch gefährlich wird, die Straße zu queren - außerhalb der signalisierten bzw. unterirdischen Querungsmöglichkeiten -.

Zebrastreifen scheiden aus meiner Sicht aus Sicherheitsüberlegungen für diese Situation aus, weil diese Staus dreispurig sind. So das die Gefahr bestände - beim Zebrastreifen -, dass man den betritt aus der Wahrnehmung heraus, dass die erste und zweite Spur dort steht. Wenn man dann auf der Höhe der dritten Spur ist, sich dann plötzlich die Spur wieder in Bewegung setzt und dann auf den Zebrastreifen kommt.

Unabhängig von Zebrastreifen war das aber auch die Ausgangssituation für diesen tragischen Todesfall gewesen. So dass aus meiner Sicht eigentlich nur in Frage käme, dass man noch zusätzliche Lichtsignalisierte Übergänge schafft. Weil die bei der hohen Fahrzeugfrequenz und bei dieser sehr gefährlichen Situation, wenn der Fahrzeugfluss ins Stocken gerät, man mit hinreichender Sicherheit dann eine Querung für die unterschiedlichen Teilnehmer des Fußgängerverkehrs dort gewährleisten könnte.

Ich glaube, dass man an diesem Abschnitt abwägen wird müssen, hinsichtlich der Leichtigkeit und Flüssigkeit des motorisierten Individualverkehrs und auf der anderen Seite eine Erhöhung der Querungssicherheit. Und ich glaube, dass nicht auch erst seit diesem tragischen Ereignis doch klar ist, dass hier zusätzliche sichere Übergänge auf jeden Fall Priorität und Vorrang haben. Vor diesem Hintergrund, denke ich, sollten wir als Bezirksamt auch da einen Vorstoß machen, bei der Verkehrslenkung prüfen zu lassen, ob zusätzliche signalisierte Übergänge dort möglich sein werden.

 

BV Fr. Leese

Wie viele der Übergänge und Lichtsignalanlagen sind denn „barrierefrei“? Also auch dafür geeignet, für Seh- und Hörbehinderte den Übergang zu erleichtern.

 

BzBm Herr Dr. Schulz

Das kann ich Ihnen jetzt so nicht beantworten. Aber das könnten wir doch noch nachliefern zu den Verkehrszahlen. Nach meiner Erinnerung so aber an vielen Bereichen, dort wo Lichtsignalanlagen gemacht worden sind, die Absenkung von den Bordsteinen erfolgt, einschließlich taktilen Flächen für Sehbehinderte. Aber das würde ich noch mal recherchieren lassen.

 

BV Hr. Hehmke

Sieht das Bezirksamt die Möglichkeit, diese Auswertung der Unfallstatistik so detailliert von Seiten Polizei aufbereitet zu bekommen, dass man auch eine Differenzierung innerhalb der Unfälle mit FußgängerInnen und RadfahrerInnen vornehmen kann? Weil, das ist ja ein Unterschied, ob ein Radfahrer mit einem Fußgänger zusammen stößt, oder ob Radfahrer/Fußgänger mit Autos kollidieren, oder ob wegen überhöhter Geschwindigkeit jemand – also ein Fußgänger zu Schaden kommt, oder ein Auto oder ein Motorrad zu schnell fährt bzw. auch die zahlreichen Unfälle, die ich vermute oder schon selbst gesehen habe, weil Autos abbiegen und neben der Straße parallel Autos parken und dahinter der Radweg verläuft, weil es sehr unübersichtlich ist. Die Frage, ob Sie die Möglichkeit sehen, dass ein bisschen differenzierter für uns aufzubereiten, was möglicherweise noch einmal ganz konkrete Schlussfolgerungen zulässt.

 

BzBm Herr Dr. Schulz

Nach meiner Kenntnis wird die Unfallstatistik im sehr differenzierten Sinne geführt auch so, wie Sie es eben angesprochen haben. So das deutlich wird,

a) was ist die Ursache gewesen? und

b) welche Verkehrsteilnehmer waren daran beteiligt?

Also, wenn die jetzt noch einmal ausgewertet wird und nachgereicht wird, würde das natürlich das gesamte Tableau umfassen.

 

BV Hr. Assatzk

Kann sich das Bezirksamt vorstellen, bei der Verkehrsklenkung Berlin die Durchgängigkeit für die Fußgänger an den Überwegen in einem Zug wieder zu thematisieren? Es ist mehrfach hier schon beschlossen worden, aber es ist nichts passiert.

 

BzBm Herr Dr. Schulz

Das können wir gerne mit aufnehmen, weil es ohne Frage nicht nur eine Frage des zusätzlichen Komforts ist, sondern auch zur Erhöhung der Sicherheit beiträgt, wenn in einem Zug eine Straße gequert werden kann. Ich muss Ihnen allerdings auch sagen, wenn die Alternative für uns gestellt werden sollte, Verzicht auf in einem Zug queren der Straße und stattdessen noch zusätzliche signalisierte Übergänge zu bekommen – das steht zum Teil im inneren Zusammenhang wegen der Phasenplanung – dann würde ich natürlich für den letzteren Punkt plädieren. Weil wir dort, glaube ich, den schwächsten Punkt haben und die größte Gefährdung für die Verkehrssicherheit.

 

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin                                                                      03.02.11

Abt. Bauen, Wohnen und Immobilienservice                                                                      - 3260 –

Stadtrat

 



Nachtrag zur Beantwortung der Mündlichen Anfrage Nr.  DS/2043/III

Sicherheit auf der Frankfurter Allee

 

 

Ihre Nachfrage zur o.g. Mündliche Anfrage vom  15.12.2010 beantworte ich wie folgt:

 

Mit einem Blindensignal sind die Kreuzungen Frankfurter Tor und Karl-Marx-Allee/Lebuserstraße/Andreasstraße ausgestattet. Behindertengerecht abgesenkte Bordsteine an den Fußfurten haben alle Kreuzungen der Karl-Marx-Allee und der Frankfurter Allee. Die Kreuzungen  der Frankfurter Allee haben keine Blindenleitplatten.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Hans Panhoff 

Dez BWI

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin                                                                      09.03.11

Abt. Bauen, Wohnen und Immobilienservice                                                                      - 3260 –

Stadtrat

 



Nachtrag zur Beantwortung der Mündlichen Anfrage Nr.  DS/2043/III

Sicherheit auf der Frankfurter Allee

 

 

Im Nachgang übersenden wir Ihnen das Schreiben der VLB vom 07.03.2011.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Hans Panhoff 

Dez BWI

 

   
    15.12.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 6.6 - beantwortet
   
Ö 6.7     Umsetzung der UN-Behindertenkonvention (UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen)  
DS/2051/III  
Ö 6.8     400 Millionen für Sprachförderung für Kitas in sozialen Brennpunkten durch den Bund - wo bleiben die Kompetenzen der Kommunen und Bezirke?  
DS/2045/III  
Ö 6.9     Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Friedrichshain/Kreuzberg  
DS/2039/III  
Ö 6.10     Neuordnung JobCenter  
DS/2047/III  
Ö 6.11     Kostenentwicklung an der Modersohn Grundschule  
DS/2058/III  
Ö 6.12     Gemeindedolmetscher  
DS/2049/III  
Ö 6.13     Übernachtungsmöglichkeiten für Obdachlose  
DS/2038/III  
Ö 6.14     Bildungspaket I - Umsetzung Jobcenter und Bezirk  
DS/2050/III  
Ö 6.15     Weihnachtsgeld für Weihnachtsbäume  
DS/2046/III  
Ö 6.16     Bildungspaket II - Kooperation Schulen/Kitas und Jobcenter  
DS/2052/III  
Ö 6.17     Pressespiegel (II); Hier: Bezug auf DS 1951/III  
DS/2040/III  
Ö 6.18     Berliner Projektfonds kulturelle Bildung  
DS/2054/III  
Ö 6.19     Krankheitsbedingte Ausfälle des Personals im Bezirksamt  
DS/2048/III  
Ö 6.20     Schneebeseitigung  
DS/2056/III  
Ö 6.21     Stand der Umsetzung des Qualifizierungskonzeptes ¿Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt (ISV)¿  
DS/2057/III  
Ö 6.22     Hausmeisterausstattung am Händel-Gymnasium  
DS/2041/III  
Ö 6.23     Amtliche Diskriminierung im Alltag?  
DS/2055/III  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Einwendungen gemäß §52 der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung gegen die Amtsführung der Bezirksstadträtin Jutta Kalepky  
DS/1972/III  
Ö 7.2  
Nutzung des "Bildungspakets" für Kinder mit Leistungsbezug fördern!  
Enthält Anlagen
DS/2024/III  
Ö 7.3  
Familienturnen in den bezirklichen Turnhallen und auf den Sportplätzen kostenfrei für die Träger der Jugendhilfe ermöglichen, die Leistungen für den Bezirk erbringen  
DS/2025/III  
Ö 7.4  
Hilfe für die MieterInnen der Landsberger Allee 54  
DS/2026/III  
Ö 7.5  
Überprüfung der Nutzungszeiten von Sportanlagen  
DS/2027/III  
Ö 7.6  
Sportplätze und Sporthallen ganzjährig für den Breitensport öffnen  
DS/2028/III  
Ö 7.7  
Prüfung der Einrichtung eines mobilen Bürgeramtes  
DS/2031/III  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Hilfe zur Erziehung nach § 78 SGB VIII in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1012/III  
Ö 8.2  
Beschleunigte Stellenbesetzung der/s Europabeauftragten  
Enthält Anlagen
DS/1368/III  
Ö 8.3  
KlimaschutzbeauftragteR
Enthält Anlagen
DS/1878/III  
Ö 8.4  
Gleisdreieck (V) Hier: Ruderalfläche zwischen Beachvollballfeld und südlichen Kleingärten
DS/1888/III  
Ö 8.5  
KlimaStädtePartnerschaften helfen mit Wissenstransfer  
DS/1928/III  
Ö 8.6  
AUN - Bürgerbeauftragte/R
Enthält Anlagen
DS/1942/III  
Ö 8.7  
Abschaffung kalkulatorischer Zinsen/2 - Entwicklung eines Strategiepapiers
Enthält Anlagen
DS/1980/III  
Ö 8.8  
Kinder und Jugendliche in besonderen Lebenslagen  
Enthält Anlagen
DS/2036/III  
Ö 8.9  
Migrantenvereine  
DS/1985/III  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Durchquerung Görlitzer Park
Enthält Anlagen
DS/1321/III  
Ö 9.2  
Müllbehälter auf der Wendenwiese  
Enthält Anlagen
DS/1690/III  
Ö 9.3  
Geschäftsverteilung des Bezirksamtes und Vertretungsregelung der Bezirksstadträte/innen ¿ Veränderung der Vertretungsregelung  
Enthält Anlagen
DS/2033/III  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1  
Nachnutzung der Blumengroßmarkthalle als Kunsthalle - Siehe DS 1049/III -  
Enthält Anlagen
DS/0341/III  
Ö 10.2     Wassertarife I  
Enthält Anlagen
DS/0349/III  
Ö 10.3  
Steigerung des Baumbestandes  
Enthält Anlagen
DS/0513/III  
Ö 10.4  
Für ein Modellprojekt "Gemeinschaftliches, Generationen verbindendes, ökologisches und barrierefreies Bauen und Wohnen für breite Bevölkerungsschichten" auf dem Baufeld "Möckerkiez"
Enthält Anlagen
DS/0606/III  
Ö 10.5  
Kommunalvereinbarung Hier: Zwischen Bezirksamt und der Anschutz Entertaiment Group
Enthält Anlagen
DS/0720/III  
Ö 10.6  
Erbbaurechtsverträge  
Enthält Anlagen
DS/0743/III  
Ö 10.7  
Müll im Görlitzer Park  
Enthält Anlagen
DS/0862/III  
Ö 10.8     Elektronischer Reisepass mit biometrischen Daten (ePass)  
Enthält Anlagen
DS/1006/III  
Ö 10.9  
Jüdisches Museum - educationcenter unterstützen (Jüdisches Museum unterstützen - Blumengroßmarkt als Standort für Forschung, Archivierung und Jugendprojektarbeit sowie für Angebote der Kreativwirtschaft entwicklen)
Enthält Anlagen
DS/1049/III  
Ö 10.10     Wildwuchs ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1276/III  
Ö 10.11     Behindertengerechte und barrierefreie Angebote in den bezirklichen Bibliotheken  
Enthält Anlagen
DS/1584/III  
Ö 10.12     Berliner k(ult)urtaxe: Einführung einer Kulturförderabgabe auf Übernachtungen  
Enthält Anlagen
DS/1592/III  
Ö 10.13  
Zugänge in das Gesundheitssystem und Kenntnis der Angebote bei MigrantInnen mit Beeinträchtigungen.  
Enthält Anlagen
DS/1635/III  
Ö 10.14  
Sicherung des Winterdienstes vor allen kommunalen Einrichtungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg im Jahr 2011
Enthält Anlagen
DS/1637/III  
Ö 10.15  
Befristete Be- und Entlademöglichkeiten bei Märkten
Enthält Anlagen
DS/1638/III  
Ö 10.16     Zukunft der Eisenbahnmarkthalle  
DS/1644/III  
Ö 10.17  
Transparenz, Personalvertretung und Mindestlohn bei Zuwendungs- und Entgeltempfängern gesetzlich fixieren  
Enthält Anlagen
DS/1678/III  
Ö 10.18  
Regressforderungen wegen Mängel beim Winterdienst auf bezirklichen Liegenschaften
Enthält Anlagen
DS/1679/III  
Ö 10.19     Jugendoffiziere Hier: Schulen sollen Pluralität gewährleisten  
Enthält Anlagen
DS/1680/III  
Ö 10.20  
AG Erbbau  
Enthält Anlagen
DS/1688/III  
Ö 10.21     Reinigung der Wendenwiese  
Enthält Anlagen
DS/1691/III  
Ö 10.22     Sekundarschule im Graefekiez stärken  
Enthält Anlagen
DS/1772/III  
Ö 10.23     Verbesserung der Fahrradinfrastruktur im Bereich Kottbusser Tor  
Enthält Anlagen
DS/1798/III  
Ö 10.24     BürgerInnenbeteiligung Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
DS/1799/III  
Ö 10.25  
Kreativquartier Südliche Friedrichstadt: soziale und nachhaltige Stadtteilentwicklung durch nutzungsorientiertes Vergabeverfahren sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/1802/III  
Ö 10.26     Gleisdreieck - Westpark (I) Hier: Planungen von Wegen und Verbindungen  
DS/1803/III  
Ö 10.27     Beabsichtigtes Bauvorhaben zwischen der Monumenten- und Dudenstrasse im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
DS/1819/III  
Ö 10.28     Gleisdreieck (VI) Hier: Projekt Gärten im Garten
DS/1889/III  
Ö 10.29  
Keine neuen Flugrouten über Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1912/III  
Ö 10.30     Reiche 63a  
DS/1950/III  
Ö 10.31     Bebauungsplan VI-4-1a für das Gelände zwischen der Gitschiner Straße, der Prinzenstraße einschließlich der Baerwaldbrücke, dem Carl-Herz-Ufer bis zur nördlichen Verlängerung der westlichen Grundstücksgrenze des Grundstücks Carl-Herz-Ufer 31, dem Landwehrkanal sowie für eine Teilfläche des Flurstücks 469 einschließlich der Flurstücke 468, 467, 465, 462 und 460 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Teilungsbeschluss (Änderung des BA-Beschlusses vom 03.06.2008)  
Enthält Anlagen
DS/1969/III  
Ö 10.32     Gegenwart und Zukunft der Eisenbahnmarkthalle  
Enthält Anlagen
DS/1984/III  
Ö 10.33     Bebauungsplan VI-4-1b für die Grundstücke Gitschiner Str. 12-17 sowie das Flurstück 469 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Beschluss über den Erlass der Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
DS/1993/III  
Ö 10.34  
Zuwendungen im Rahmen der PEP  
DS/2015/III  
Ö 10.35  
Verbesserung der Rad - und Fußwege zwischen Südstern und Columbiadamm  
DS/2017/III  
Ö 10.36     S-Bahn-Zugang Monumentenbrücke  
Enthält Anlagen
DS/2018/III  
Ö 10.37  
Zukunftsfähiges Gewerbe sichern - Entwicklung des Rathausblocks ermöglichen  
DS/2019/III  
Ö 10.38  
Arbeit der Arbeitsgemeinschaft zwischen Kommune und Agentur für Arbeit ab dem 1. Januar 2011  
Enthält Anlagen
DS/2020/III  
Ö 10.39  
Fahrradweg vom und zum Tempelhofer Flugfeld  
DS/2021/III  
Ö 10.40  
Weberwiese Hier: Zeitweilige Aufhebung des Hundeverbotes auf der öffentlichen Grünanlage  
Enthält Anlagen
DS/2023/III  
Ö 10.41  
Sozialer Verdrängung durch Umwandlung in Wohneigentum entgegenwirken II  
DS/2029/III  
Ö 10.42  
Umsetzungsvoraussetzungen für die weitere Verwaltungsmodernisierung durch intercultural mainstreaming prüfen  
DS/2030/III  
Ö 10.43  
Gedenken an Silvio Meier  
DS/2032/III  
Ö 10.44  
Stralauer Platz städtebaulich qualifizieren  
DS/2034/III  
               
 
 

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