Drucksache - DS/1878/III  

 
 
Betreff: KlimaschutzbeauftragteR
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90 Die GrünenVorsteherin
Verfasser:1. Kapek, Antje
2. Riester, Paula
3. Sahib, Manuel
Burkert-Eulitz, Marianne
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:B'90 Die Grünen
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
29.09.2010 
Festakt zur Verleihung der Bezirkmedaille und öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Umwelt, Verkehr und Wohnen Vorberatung
12.10.2010 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Personal, Haushalt und Investitionen Vorberatung
26.10.2010 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen vertagt   
09.11.2010 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
24.11.2010 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Personal, Haushalt und Investitionen Vorberatung
23.11.2010 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen gegenstandslos   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
15.12.2010 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
23.02.2011 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Immobilienservice und Verwaltung Vorberatung
02.03.2011 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Immobilienservice und Verwaltung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Personal, Haushalt und Investitionen Vorberatung
14.12.2010 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
22.03.2011 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen vertagt   
12.04.2011 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
13.04.2011 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
1. Version vom 21.09.2010 PDF-Dokument
DS1878 III KlimaschutzbeauftrageR  

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Position einer/eines Klimaschutzbeauftragten gehören u.a.:

-           Koordinierung und fachliche Begleitung der jeweiligen Sachgebietsarbeiten zum Thema Klimaschutz

-           Vorschläge zur Energieeinsparung

-           Vorbereitung und Koordinierung der Schritte zur Erstellung einer CO2-Bilanz und eines Klimaschutzkonzeptes für den Bezirk im Hinblick auf Fördermittel und Umsetzung des Projektes

-           Erstellen des Klimaschutzberichtes

-           Öffentlichkeitsarbeit

-           Entwicklung von Initiativen, Beratung, Umsetzung und Durchführung von bezirklichen Klimaschutzprojekten

Der BVV ist bis zur Dezembersitzung zu berichten.

 

Begründung:
 

Klimaschutz fängt auf unterster Ebene an. Um das globale Ziel eines maximalen Temperaturanstiegs von zwei Grad Celsius zu erreichen muss also auch unser Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg seine Klimaschutzaktivitäten verstärken. In vielen anderen Kommunen gibt es bereits Klimaschutzbeauftragte – dies wollen wir nun auch für Friedrichshain-Kreuzberg. Die/der Klimaschutzbeauftragte soll ressortübergreifend Maßnahmen in Sachen Klimaschutz koordinieren, öffentlich auf Missstände und Vorschläge, im Bereich Klimaschutz aufmerksam machen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in die Ausschüsse für UMV und PHI (ff).
 

 

12.10.2010 UMV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Position einer/eines Klimaschutzbeauftragten zu schaffen. Zu den Aufgaben gehören u.a.:

-           Koordinierung und fachliche Begleitung der jeweiligen Sachgebietsarbeiten zum Thema Klimaschutz

-           Vorschläge zur Energieeinsparung

-           Vorbereitung und Koordinierung der Schritte zur Erstellung einer CO2-Bilanz und eines Klimaschutzkonzeptes für den Bezirk im Hinblick auf Fördermittel und Umsetzung des Projektes

-           Erstellen des Klimaschutzberichtes

-           Öffentlichkeitsarbeit

-           Entwicklung von Initiativen, Beratung, Umsetzung und Durchführung von bezirklichen Klimaschutzprojekten

Der BVV ist bis zur Dezembersitzung zu berichten.

 

09.11.2010 PHI

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Position einer/eines Klimaschutzbeauftragten zu schaffen. Zu den Aufgaben gehören u.a.:

-           Koordinierung und fachliche Begleitung der jeweiligen Sachgebietsarbeiten zum Thema Klimaschutz

-           Vorschläge zur Energieeinsparung

-           Vorbereitung und Koordinierung der Schritte zur Erstellung einer CO2-Bilanz und eines Klimaschutzkonzeptes für den Bezirk im Hinblick auf Fördermittel und Umsetzung des Projektes

-           Erstellen des Klimaschutzberichtes

-           Öffentlichkeitsarbeit

-           Entwicklung von Initiativen, Beratung, Umsetzung und Durchführung von bezirklichen Klimaschutzprojekten

Der BVV ist bis zur Dezembersitzung zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Rücküberweisung in den Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen.

 

DIE LINKE

Änderungerungsantrag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Position einer/eines Klimaschutzbeauftragten zu schaffen. Zu den Aufgaben gehören u.a.:

-          Koordinierung und fachliche Begleitung der jeweiligen Sachgebietsarbeiten zum Thema Klimaschutz

-          Vorschläge zur Energieeinsparung

-          Vorbereitung und Koordinierung der Schritte zur Erstellung einer CO2-Bilanz und eines Klimaschutzkonzeptes für den Bezirk im Hinblick auf Fördermittel und Umsetzung des Projektes

-          Erstellen des Klimaschutzberichtes

-          Öffentlichkeitsarbeit

-          Entwicklung von Initiativen, Beratung, Umsetzung und Durchführung von bezirklichen Klimaschutzprojekten

 

Finanzierungsvorbehalt:
Die Stelle der/des Klimaschutzbeauftragten ist ausschließlich aus den zusätzlichen Personalmitteln 2011 zu finanzieren.

Der BVV ist bis zur Januarsitzung 2011 zu berichten.

 

14.12.2010 PHI

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Position einer/eines Klimaschutzbeauftragten zu schaffen. Zu den Aufgaben gehören u.a.:

-          Koordinierung und fachliche Begleitung der jeweiligen Sachgebietsarbeiten zum Thema Klimaschutz

-          Vorschläge zur Energieeinsparung

-          Vorbereitung und Koordinierung der Schritte zur Erstellung einer CO2-Bilanz und eines Klimaschutzkonzeptes für den Bezirk im Hinblick auf Fördermittel und Umsetzung des Projektes

-          Erstellen des Klimaschutzberichtes

-          Öffentlichkeitsarbeit

-          Entwicklung von Initiativen, Beratung, Umsetzung und Durchführung von bezirklichen Klimaschutzprojekten

 

Finanzierungsvorbehalt:
Die Stelle der/des Klimaschutzbeauftragten ist ausschließlich aus den zusätzlichen Personalmitteln 2011 zu finanzieren.

Der BVV ist bis zur Januarsitzung 2011 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Position einer/eines Klimaschutzbeauftragten zu schaffen. Zu den Aufgaben gehören u.a.:

-          Koordinierung und fachliche Begleitung der jeweiligen Sachgebietsarbeiten zum Thema Klimaschutz

-          Vorschläge zur Energieeinsparung

-          Vorbereitung und Koordinierung der Schritte zur Erstellung einer CO2-Bilanz und eines Klimaschutzkonzeptes für den Bezirk im Hinblick auf Fördermittel und Umsetzung des Projektes

-          Erstellen des Klimaschutzberichtes

-          Öffentlichkeitsarbeit

-          Entwicklung von Initiativen, Beratung, Umsetzung und Durchführung von bezirklichen Klimaschutzprojekten

 

Finanzierungsvorbehalt:
Die Stelle der/des Klimaschutzbeauftragten ist ausschließlich aus den zusätzlichen Personalmitteln 2011 zu finanzieren.

Der BVV ist bis zur Januarsitzung 2011 zu berichten.

 

17.02.11

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Text, siehe Anlage.

 

23.02.11

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für Immobilienservice und Verwaltung und PHI ff.

 

PHI 12.04.2011

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 
 

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