Drucksache - DS/0720/III  

 
 
Betreff: Kommunalvereinbarung
Hier: Zwischen Bezirksamt und der Anschutz Entertaiment Group
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEVorsteherin
  Burkert-Eulitz, Marianne
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
23.04.2008    Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Stadtplanung und Bauen Vorberatung
20.05.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt Vorberatung
22.05.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
28.05.2008    Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
15.12.2010 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Kultur und Bildung Vorberatung
02.02.2011 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   
Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt Vorberatung
13.01.2011 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   
Beschäftigung und Job Center Vorberatung
18.01.2011 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Beschäftigung und Jobcenter zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   
Stadtplanung und Bauen Vorberatung
01.02.2011 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
23.02.2011 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
0720 Komunalvereinbarung  

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit der Anschutz Entertainment Group (AEG) Verhandlungen zum Abschluss einer Kommunalvereinbarung aufzunehmen.

Dabei sollte u. a. angestrebt werden, dass die AEG mit Ihren Möglichkeiten den Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg dahingehend unterstützt, Leistungen aus dem Entertainmentprogramm kostenfrei oder kostengünstig anzubieten, evtl. für bestimmte Bevölkerungsgruppen (Kinder, Jugendliche, SeniorInnen, Bezieher/innen von Leistungen der Grundsicherung) Sonderevents o. ä. durchführt oder die Patenschaft über einen Sportverein, eine Kita oder Schule übernimmt usw. oder sich dem Projekt Berlin-PasS anzuschließen.

Die BVV ist zu gegebener Zeit über das Ergebnis dieser Gespräche zu unterrichten.

 

 

Begründung:

 

Mit der Eröffnung der O2 World Arena vsl. im September dieses Jahres wird die AEG als ein finanz- und leistungsfähiges Unternehmen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ansässig. Bereits mit der Zusammenarbeit zur Besetzung möglichst vieler neu entstehender Arbeitsplätze hat die AEG verdeutlicht, dass sie bereit ist die Realisierung bezirklicher Interessen zu unterstützen.

Mehrere Vorgespräche mit dem Geschäftsführer der AEH, Herrn Kornett, haben zum Ergebnis gehabt, dass dieses Unternehmen bereit ist mit dem Bezirk über eine Kommunalvereinbarung zu verhandeln.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die DS wird überwiesen in die Ausschüsse Stadtplanung und Bauen und Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt (ff)

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit der Anschutz Entertainment Group (AEG) Verhandlungen zum Abschluss einer Kommunalvereinbarung aufzunehmen.

Dabei sollte u. a. angestrebt werden, dass die AEG mit Ihren Möglichkeiten den Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg dahingehend unterstützt, Leistungen aus dem Entertainmentprogramm kostenfrei oder kostengünstig anzubieten, evtl. für bestimmte Bevölkerungsgruppen (Kinder, Jugendliche, SeniorInnen, Bezieher/innen von Leistungen der Grundsicherung) Sonderevents o. ä. durchführt oder die Patenschaft über einen Sportverein, eine Kita oder Schule übernimmt usw. oder sich dem Projekt Berlin-PasS anzuschließen.

Die BVV ist vor Vertragsabschluss über das Ergebnis dieser Gespräche zu unterrichten.

28.05.2008

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit der Anschutz Entertainment Group (AEG) Verhandlungen zum Abschluss einer Kommunalvereinbarung aufzunehmen.

Dabei sollte u. a. angestrebt werden, dass die AEG mit Ihren Möglichkeiten den Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg dahingehend unterstützt, Leistungen aus dem Entertainmentprogramm kostenfrei oder kostengünstig anzubieten, evtl. für bestimmte Bevölkerungsgruppen (Kinder, Jugendliche, SeniorInnen, Bezieher/innen von Leistungen der Grundsicherung) Sonderevents o. ä. durchführt oder die Patenschaft über einen Sportverein, eine Kita oder Schule übernimmt usw. oder sich dem Projekt Berlin-PasS anzuschließen.

Die BVV ist vor Vertragsabschluss über das Ergebnis dieser Gespräche zu unterrichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Text, s. Anlage!

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die DS wird überwiesen in die Ausschüsse Beschäftigung und JobCenter / Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt / Kultur und Bildung /  Stadtplanung und Bauen und (ff)

 

 

 

StadBau 01.02.2011

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

23.02.11

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 
 

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