Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 15.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 14.12.2010      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Wahlvorlagen      
Ö 5.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
DS/2016/III  
Ö 5.2  
Stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss BEDEQM  
DS/2022/III  
Ö 5.3  
Wahl eines Bezirksstadtrates  
DS/2059/III  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Wintereinbruch: Hilfe für Wohnungslose  
DS/2042/III  
Ö 6.2  
Abteilung Bauen/Wohnen/Immobilien - eine vorläufige Bilanz  
DS/2044/III  
Ö 6.3  
Bildungsgutscheine  
DS/2037/III  
Ö 6.4  
Heizpilze  
DS/2035/III  
Ö 6.5  
AGH-Entgelt-Anträge - Entscheidungskriterien des Bezirks?  
DS/2053/III  
Ö 6.6  
Sicherheit auf der Frankfurter Allee  
Enthält Anlagen
DS/2043/III  
Ö 6.7     Umsetzung der UN-Behindertenkonvention (UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen)  
DS/2051/III  
Ö 6.8     400 Millionen für Sprachförderung für Kitas in sozialen Brennpunkten durch den Bund - wo bleiben die Kompetenzen der Kommunen und Bezirke?  
DS/2045/III  
Ö 6.9     Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Friedrichshain/Kreuzberg  
DS/2039/III  
Ö 6.10     Neuordnung JobCenter  
DS/2047/III  
Ö 6.11     Kostenentwicklung an der Modersohn Grundschule  
DS/2058/III  
Ö 6.12     Gemeindedolmetscher  
DS/2049/III  
Ö 6.13     Übernachtungsmöglichkeiten für Obdachlose  
DS/2038/III  
Ö 6.14     Bildungspaket I - Umsetzung Jobcenter und Bezirk  
DS/2050/III  
Ö 6.15     Weihnachtsgeld für Weihnachtsbäume  
DS/2046/III  
Ö 6.16     Bildungspaket II - Kooperation Schulen/Kitas und Jobcenter  
DS/2052/III  
Ö 6.17     Pressespiegel (II); Hier: Bezug auf DS 1951/III  
DS/2040/III  
Ö 6.18     Berliner Projektfonds kulturelle Bildung  
DS/2054/III  
Ö 6.19     Krankheitsbedingte Ausfälle des Personals im Bezirksamt  
DS/2048/III  
Ö 6.20     Schneebeseitigung  
DS/2056/III  
Ö 6.21     Stand der Umsetzung des Qualifizierungskonzeptes ¿Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt (ISV)¿  
DS/2057/III  
Ö 6.22     Hausmeisterausstattung am Händel-Gymnasium  
DS/2041/III  
Ö 6.23     Amtliche Diskriminierung im Alltag?  
DS/2055/III  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Einwendungen gemäß §52 der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung gegen die Amtsführung der Bezirksstadträtin Jutta Kalepky  
DS/1972/III  
Ö 7.2  
Nutzung des "Bildungspakets" für Kinder mit Leistungsbezug fördern!  
Enthält Anlagen
DS/2024/III  
Ö 7.3  
Familienturnen in den bezirklichen Turnhallen und auf den Sportplätzen kostenfrei für die Träger der Jugendhilfe ermöglichen, die Leistungen für den Bezirk erbringen  
DS/2025/III  
Ö 7.4  
Hilfe für die MieterInnen der Landsberger Allee 54  
DS/2026/III  
Ö 7.5  
Überprüfung der Nutzungszeiten von Sportanlagen  
DS/2027/III  
Ö 7.6  
Sportplätze und Sporthallen ganzjährig für den Breitensport öffnen  
DS/2028/III  
Ö 7.7  
Prüfung der Einrichtung eines mobilen Bürgeramtes  
DS/2031/III  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Hilfe zur Erziehung nach § 78 SGB VIII in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1012/III  
Ö 8.2  
Beschleunigte Stellenbesetzung der/s Europabeauftragten  
Enthält Anlagen
DS/1368/III  
Ö 8.3  
KlimaschutzbeauftragteR
Enthält Anlagen
DS/1878/III  
Ö 8.4  
Gleisdreieck (V) Hier: Ruderalfläche zwischen Beachvollballfeld und südlichen Kleingärten
DS/1888/III  
Ö 8.5  
KlimaStädtePartnerschaften helfen mit Wissenstransfer  
DS/1928/III  
Ö 8.6  
AUN - Bürgerbeauftragte/R
Enthält Anlagen
DS/1942/III  
Ö 8.7  
Abschaffung kalkulatorischer Zinsen/2 - Entwicklung eines Strategiepapiers
Enthält Anlagen
DS/1980/III  
Ö 8.8  
Kinder und Jugendliche in besonderen Lebenslagen  
Enthält Anlagen
DS/2036/III  
Ö 8.9  
Migrantenvereine  
DS/1985/III  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Durchquerung Görlitzer Park
Enthält Anlagen
DS/1321/III  
Ö 9.2  
Müllbehälter auf der Wendenwiese  
Enthält Anlagen
DS/1690/III  
Ö 9.3  
Geschäftsverteilung des Bezirksamtes und Vertretungsregelung der Bezirksstadträte/innen ¿ Veränderung der Vertretungsregelung  
Enthält Anlagen
DS/2033/III  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1  
Nachnutzung der Blumengroßmarkthalle als Kunsthalle - Siehe DS 1049/III -  
Enthält Anlagen
DS/0341/III  
Ö 10.2     Wassertarife I  
Enthält Anlagen
DS/0349/III  
Ö 10.3  
Steigerung des Baumbestandes  
Enthält Anlagen
DS/0513/III  
Ö 10.4  
Für ein Modellprojekt "Gemeinschaftliches, Generationen verbindendes, ökologisches und barrierefreies Bauen und Wohnen für breite Bevölkerungsschichten" auf dem Baufeld "Möckerkiez"
Enthält Anlagen
DS/0606/III  
Ö 10.5  
Kommunalvereinbarung Hier: Zwischen Bezirksamt und der Anschutz Entertaiment Group
Enthält Anlagen
DS/0720/III  
Ö 10.6  
Erbbaurechtsverträge  
Enthält Anlagen
DS/0743/III  
Ö 10.7  
Müll im Görlitzer Park  
Enthält Anlagen
DS/0862/III  
Ö 10.8     Elektronischer Reisepass mit biometrischen Daten (ePass)  
Enthält Anlagen
DS/1006/III  
Ö 10.9  
Jüdisches Museum - educationcenter unterstützen (Jüdisches Museum unterstützen - Blumengroßmarkt als Standort für Forschung, Archivierung und Jugendprojektarbeit sowie für Angebote der Kreativwirtschaft entwicklen)
Enthält Anlagen
DS/1049/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt das Vorhaben des Jüdischen Museums zu

unterstützen, nach Auszug des Blumengroßmarktes die Halle für Forschung,

Archivierung und Jugendprojektarbeit sowie für Angebote der Kreativwirtschaft

zu nutzen. In diesem Zusammenhang ist eine städtebauliche Planung der

umliegenden Flächen durch einen Ideenwettbewerb zu entwickeln, die dieser

Nutzung in angemessener Weise entspricht und eine städtebauliche

Lückenschließung ebenso umfasst wie auch Angebote für die Entwicklung von

Baugruppen beinhaltet.

 

Der BVV ist bis zur Februar-Sitzung über die Umsetzung zu berichten.

 

Begründung:

Mit der Aufgabe des Blumengroßmarktes wird die Veräußerung der Halle durch die

BGM als Eigentümerin betrieben. Mit der Veräußerung wurde der Lifo als

Geschäftsbesorger beauftragt.

Die Aufgabe des Blumengroßmarktes bietet die Chance zur städtebaulichen

Entwicklung eines zentralen Teils der Südlichen Friedrichstadt. Das Jüdische

Museum kann durch seine räumliche Nähe und seinen Bekanntheitsgrad eine

wichtige Funktion bei der Erhöhung der Attraktivität dieses Bereiches

einnehmen. Das Museum benötigt dringend Raum zur Erweiterung von Angeboten des

Museums. Darüber hinaus kann die Halle als Ort für Angebote von Sparten der

Kreativwirtschaft genutzt werden. Zusammen mit einer zur Hallennutzung

passenden städtebaulichen Planung besteht die Chance, dem sozioökonomischen

Abschwung umliegender Bereiche wie bspw. dem Mehringplatz entgegenzuwirken,

wenn durch die Anbindung der Halle an das Jüdische Museum dem Bereich ein

Gesicht gegeben wird. Die zur Hallennutzung passende städtebauliche Planung

soll die Entwicklung von Baugruppen beinhalten, um eine nachhaltige Entwicklung

nachbarschaftlicher Beziehungen der Nutzer zu fördern. Dabei sind Projekte

generationsübergreifenden Wohnens ausdrücklich zu unterstützen.

 

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in die Ausschüsse StadtPlan, WiBo und KuBi (ff) überwiesen.

 

StadtBau 06.01.09: vertagt

 

 

Kubi 19.02.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV begrüßt und unterstützt die enge Kooperation des Bezirksamtes mit dem Jüdischen Museum  bei dem Vorhaben des Jüdischen Museums , nach Auszug des Blumengroßmarktes die Halle für Forschung, Archivierung und Jugendprojektarbeit zu nutzen.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV bis zur März-Sitzung über die weitere Entwicklung des Vorhabens zu berichten.  Die BVV soll insbesondere darüber unterrichtet werden, welche Randflächen auf dem Areal  der Blumengroßmarkthalle nach Beachtung der Sicherheitsbelange des Jüdischen Museums bebaubar sind.

Die BVV unterstützt das Bezirksamt in seinem Bemühen gegenüber dem Liegenschaftsfonds darin, für diese Restflächen eine Nutzung auszuweisen, die dem Kulturstandort entspricht.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Ausschuss für Kultur und Bildung regelmäßig über die weitere Entwicklung zu berichten.

 

 

 

Begründung:

Die Aufgabe des Blumengroßmarktes bietet die Chance zur städtebaulichen

Entwicklung eines zentralen Teils der Südlichen Friedrichstadt. Das Jüdische

Museum kann durch seine räumliche Nähe und seinen Bekanntheitsgrad eine

wichtige Funktion bei der Erhöhung der Attraktivität dieses Bereiches

einnehmen. Das Museum benötigt dringend Raum zur Erweiterung von Angeboten des Museums.

Zusammen mit einer zur Hallennutzung passenden städtebaulichen Planung besteht die Chance, dem sozioökonomischen Abschwung umliegender Bereiche wie bspw. dem Mehringplatz entgegenzuwirken, wenn durch die Anbindung der Halle an das Jüdische Museum dem Bereich ein Gesicht gegeben wird.

 

 

25.02.2009 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die BVV begrüßt und unterstützt die enge Kooperation des Bezirksamtes mit dem Jüdischen Museum  bei dem Vorhaben des Jüdischen Museums , nach Auszug des Blumengroßmarktes die Halle für Forschung, Archivierung und Jugendprojektarbeit zu nutzen.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV bis zur März-Sitzung über die weitere Entwicklung des Vorhabens zu berichten.  Die BVV soll insbesondere darüber unterrichtet werden, welche Randflächen auf dem Areal  der Blumengroßmarkthalle nach Beachtung der Sicherheitsbelange des Jüdischen Museums bebaubar sind.

Die BVV unterstützt das Bezirksamt in seinem Bemühen gegenüber dem Liegenschaftsfonds darin, für diese Restflächen eine Nutzung auszuweisen, die dem Kulturstandort entspricht.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Ausschuss für Kultur und Bildung regelmäßig über die weitere Entwicklung zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in die Ausschüsse für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt / Kultur und Bildung / Stadtplanung und Bauen ff. überwiesen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

23.02.11

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    17.12.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    06.01.2009 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    15.01.2009 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    21.01.2009 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    19.02.2009 - Kultur und Bildung
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.02.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    15.12.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.9 - überwiesen
   
   
    04.01.2011 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 5 - vertagt
   
   
    13.01.2011 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    02.02.2011 - Kultur und Bildung
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    16.02.2011 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    23.02.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 10.10     Wildwuchs ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1276/III  
Ö 10.11     Behindertengerechte und barrierefreie Angebote in den bezirklichen Bibliotheken  
Enthält Anlagen
DS/1584/III  
Ö 10.12     Berliner k(ult)urtaxe: Einführung einer Kulturförderabgabe auf Übernachtungen  
Enthält Anlagen
DS/1592/III  
Ö 10.13  
Zugänge in das Gesundheitssystem und Kenntnis der Angebote bei MigrantInnen mit Beeinträchtigungen.  
Enthält Anlagen
DS/1635/III  
Ö 10.14  
Sicherung des Winterdienstes vor allen kommunalen Einrichtungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg im Jahr 2011
Enthält Anlagen
DS/1637/III  
Ö 10.15  
Befristete Be- und Entlademöglichkeiten bei Märkten
Enthält Anlagen
DS/1638/III  
Ö 10.16     Zukunft der Eisenbahnmarkthalle  
DS/1644/III  
Ö 10.17  
Transparenz, Personalvertretung und Mindestlohn bei Zuwendungs- und Entgeltempfängern gesetzlich fixieren  
Enthält Anlagen
DS/1678/III  
Ö 10.18  
Regressforderungen wegen Mängel beim Winterdienst auf bezirklichen Liegenschaften
Enthält Anlagen
DS/1679/III  
Ö 10.19     Jugendoffiziere Hier: Schulen sollen Pluralität gewährleisten  
Enthält Anlagen
DS/1680/III  
Ö 10.20  
AG Erbbau  
Enthält Anlagen
DS/1688/III  
Ö 10.21     Reinigung der Wendenwiese  
Enthält Anlagen
DS/1691/III  
Ö 10.22     Sekundarschule im Graefekiez stärken  
Enthält Anlagen
DS/1772/III  
Ö 10.23     Verbesserung der Fahrradinfrastruktur im Bereich Kottbusser Tor  
Enthält Anlagen
DS/1798/III  
Ö 10.24     BürgerInnenbeteiligung Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
DS/1799/III  
Ö 10.25  
Kreativquartier Südliche Friedrichstadt: soziale und nachhaltige Stadtteilentwicklung durch nutzungsorientiertes Vergabeverfahren sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/1802/III  
Ö 10.26     Gleisdreieck - Westpark (I) Hier: Planungen von Wegen und Verbindungen  
DS/1803/III  
Ö 10.27     Beabsichtigtes Bauvorhaben zwischen der Monumenten- und Dudenstrasse im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
DS/1819/III  
Ö 10.28     Gleisdreieck (VI) Hier: Projekt Gärten im Garten
DS/1889/III  
Ö 10.29  
Keine neuen Flugrouten über Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1912/III  
Ö 10.30     Reiche 63a  
DS/1950/III  
Ö 10.31     Bebauungsplan VI-4-1a für das Gelände zwischen der Gitschiner Straße, der Prinzenstraße einschließlich der Baerwaldbrücke, dem Carl-Herz-Ufer bis zur nördlichen Verlängerung der westlichen Grundstücksgrenze des Grundstücks Carl-Herz-Ufer 31, dem Landwehrkanal sowie für eine Teilfläche des Flurstücks 469 einschließlich der Flurstücke 468, 467, 465, 462 und 460 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Teilungsbeschluss (Änderung des BA-Beschlusses vom 03.06.2008)  
Enthält Anlagen
DS/1969/III  
Ö 10.32     Gegenwart und Zukunft der Eisenbahnmarkthalle  
Enthält Anlagen
DS/1984/III  
Ö 10.33     Bebauungsplan VI-4-1b für die Grundstücke Gitschiner Str. 12-17 sowie das Flurstück 469 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Beschluss über den Erlass der Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
DS/1993/III  
Ö 10.34  
Zuwendungen im Rahmen der PEP  
DS/2015/III  
Ö 10.35  
Verbesserung der Rad - und Fußwege zwischen Südstern und Columbiadamm  
DS/2017/III  
Ö 10.36     S-Bahn-Zugang Monumentenbrücke  
Enthält Anlagen
DS/2018/III  
Ö 10.37  
Zukunftsfähiges Gewerbe sichern - Entwicklung des Rathausblocks ermöglichen  
DS/2019/III  
Ö 10.38  
Arbeit der Arbeitsgemeinschaft zwischen Kommune und Agentur für Arbeit ab dem 1. Januar 2011  
Enthält Anlagen
DS/2020/III  
Ö 10.39  
Fahrradweg vom und zum Tempelhofer Flugfeld  
DS/2021/III  
Ö 10.40  
Weberwiese Hier: Zeitweilige Aufhebung des Hundeverbotes auf der öffentlichen Grünanlage  
Enthält Anlagen
DS/2023/III  
Ö 10.41  
Sozialer Verdrängung durch Umwandlung in Wohneigentum entgegenwirken II  
DS/2029/III  
Ö 10.42  
Umsetzungsvoraussetzungen für die weitere Verwaltungsmodernisierung durch intercultural mainstreaming prüfen  
DS/2030/III  
Ö 10.43  
Gedenken an Silvio Meier  
DS/2032/III  
Ö 10.44  
Stralauer Platz städtebaulich qualifizieren  
DS/2034/III  
               
 
 

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