Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 15.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 14.12.2010      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Wahlvorlagen      
Ö 5.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
DS/2016/III  
Ö 5.2  
Stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss BEDEQM  
DS/2022/III  
Ö 5.3  
Wahl eines Bezirksstadtrates  
DS/2059/III  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Wintereinbruch: Hilfe für Wohnungslose  
DS/2042/III  
Ö 6.2  
Abteilung Bauen/Wohnen/Immobilien - eine vorläufige Bilanz  
DS/2044/III  
Ö 6.3  
Bildungsgutscheine  
DS/2037/III  
Ö 6.4  
Heizpilze  
DS/2035/III  
Ö 6.5  
AGH-Entgelt-Anträge - Entscheidungskriterien des Bezirks?  
DS/2053/III  
Ö 6.6  
Sicherheit auf der Frankfurter Allee  
Enthält Anlagen
DS/2043/III  
Ö 6.7     Umsetzung der UN-Behindertenkonvention (UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen)  
DS/2051/III  
Ö 6.8     400 Millionen für Sprachförderung für Kitas in sozialen Brennpunkten durch den Bund - wo bleiben die Kompetenzen der Kommunen und Bezirke?  
DS/2045/III  
Ö 6.9     Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Friedrichshain/Kreuzberg  
DS/2039/III  
Ö 6.10     Neuordnung JobCenter  
DS/2047/III  
Ö 6.11     Kostenentwicklung an der Modersohn Grundschule  
DS/2058/III  
Ö 6.12     Gemeindedolmetscher  
DS/2049/III  
Ö 6.13     Übernachtungsmöglichkeiten für Obdachlose  
DS/2038/III  
Ö 6.14     Bildungspaket I - Umsetzung Jobcenter und Bezirk  
DS/2050/III  
Ö 6.15     Weihnachtsgeld für Weihnachtsbäume  
DS/2046/III  
Ö 6.16     Bildungspaket II - Kooperation Schulen/Kitas und Jobcenter  
DS/2052/III  
Ö 6.17     Pressespiegel (II); Hier: Bezug auf DS 1951/III  
DS/2040/III  
Ö 6.18     Berliner Projektfonds kulturelle Bildung  
DS/2054/III  
Ö 6.19     Krankheitsbedingte Ausfälle des Personals im Bezirksamt  
DS/2048/III  
Ö 6.20     Schneebeseitigung  
DS/2056/III  
Ö 6.21     Stand der Umsetzung des Qualifizierungskonzeptes ¿Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt (ISV)¿  
DS/2057/III  
Ö 6.22     Hausmeisterausstattung am Händel-Gymnasium  
DS/2041/III  
Ö 6.23     Amtliche Diskriminierung im Alltag?  
DS/2055/III  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Einwendungen gemäß §52 der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung gegen die Amtsführung der Bezirksstadträtin Jutta Kalepky  
DS/1972/III  
Ö 7.2  
Nutzung des "Bildungspakets" für Kinder mit Leistungsbezug fördern!  
Enthält Anlagen
DS/2024/III  
Ö 7.3  
Familienturnen in den bezirklichen Turnhallen und auf den Sportplätzen kostenfrei für die Träger der Jugendhilfe ermöglichen, die Leistungen für den Bezirk erbringen  
DS/2025/III  
Ö 7.4  
Hilfe für die MieterInnen der Landsberger Allee 54  
DS/2026/III  
Ö 7.5  
Überprüfung der Nutzungszeiten von Sportanlagen  
DS/2027/III  
Ö 7.6  
Sportplätze und Sporthallen ganzjährig für den Breitensport öffnen  
DS/2028/III  
Ö 7.7  
Prüfung der Einrichtung eines mobilen Bürgeramtes  
DS/2031/III  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Hilfe zur Erziehung nach § 78 SGB VIII in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1012/III  
Ö 8.2  
Beschleunigte Stellenbesetzung der/s Europabeauftragten  
Enthält Anlagen
DS/1368/III  
Ö 8.3  
KlimaschutzbeauftragteR
Enthält Anlagen
DS/1878/III  
Ö 8.4  
Gleisdreieck (V) Hier: Ruderalfläche zwischen Beachvollballfeld und südlichen Kleingärten
DS/1888/III  
Ö 8.5  
KlimaStädtePartnerschaften helfen mit Wissenstransfer  
DS/1928/III  
Ö 8.6  
AUN - Bürgerbeauftragte/R
Enthält Anlagen
DS/1942/III  
Ö 8.7  
Abschaffung kalkulatorischer Zinsen/2 - Entwicklung eines Strategiepapiers
Enthält Anlagen
DS/1980/III  
Ö 8.8  
Kinder und Jugendliche in besonderen Lebenslagen  
Enthält Anlagen
DS/2036/III  
Ö 8.9  
Migrantenvereine  
DS/1985/III  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Durchquerung Görlitzer Park
Enthält Anlagen
DS/1321/III  
Ö 9.2  
Müllbehälter auf der Wendenwiese  
Enthält Anlagen
DS/1690/III  
Ö 9.3  
Geschäftsverteilung des Bezirksamtes und Vertretungsregelung der Bezirksstadträte/innen ¿ Veränderung der Vertretungsregelung  
Enthält Anlagen
DS/2033/III  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1  
Nachnutzung der Blumengroßmarkthalle als Kunsthalle - Siehe DS 1049/III -  
Enthält Anlagen
DS/0341/III  
Ö 10.2     Wassertarife I  
Enthält Anlagen
DS/0349/III  
Ö 10.3  
Steigerung des Baumbestandes  
Enthält Anlagen
DS/0513/III  
Ö 10.4  
Für ein Modellprojekt "Gemeinschaftliches, Generationen verbindendes, ökologisches und barrierefreies Bauen und Wohnen für breite Bevölkerungsschichten" auf dem Baufeld "Möckerkiez"
Enthält Anlagen
DS/0606/III  
Ö 10.5  
Kommunalvereinbarung Hier: Zwischen Bezirksamt und der Anschutz Entertaiment Group
Enthält Anlagen
DS/0720/III  
Ö 10.6  
Erbbaurechtsverträge  
Enthält Anlagen
DS/0743/III  
Ö 10.7  
Müll im Görlitzer Park  
Enthält Anlagen
DS/0862/III  
Ö 10.8     Elektronischer Reisepass mit biometrischen Daten (ePass)  
Enthält Anlagen
DS/1006/III  
Ö 10.9  
Jüdisches Museum - educationcenter unterstützen (Jüdisches Museum unterstützen - Blumengroßmarkt als Standort für Forschung, Archivierung und Jugendprojektarbeit sowie für Angebote der Kreativwirtschaft entwicklen)
Enthält Anlagen
DS/1049/III  
Ö 10.10     Wildwuchs ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1276/III  
Ö 10.11     Behindertengerechte und barrierefreie Angebote in den bezirklichen Bibliotheken  
Enthält Anlagen
DS/1584/III  
Ö 10.12     Berliner k(ult)urtaxe: Einführung einer Kulturförderabgabe auf Übernachtungen  
Enthält Anlagen
DS/1592/III  
Ö 10.13  
Zugänge in das Gesundheitssystem und Kenntnis der Angebote bei MigrantInnen mit Beeinträchtigungen.  
Enthält Anlagen
DS/1635/III  
Ö 10.14  
Sicherung des Winterdienstes vor allen kommunalen Einrichtungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg im Jahr 2011
Enthält Anlagen
DS/1637/III  
Ö 10.15  
Befristete Be- und Entlademöglichkeiten bei Märkten
Enthält Anlagen
DS/1638/III  
Ö 10.16     Zukunft der Eisenbahnmarkthalle  
DS/1644/III  
Ö 10.17  
Transparenz, Personalvertretung und Mindestlohn bei Zuwendungs- und Entgeltempfängern gesetzlich fixieren  
Enthält Anlagen
DS/1678/III  
Ö 10.18  
Regressforderungen wegen Mängel beim Winterdienst auf bezirklichen Liegenschaften
Enthält Anlagen
DS/1679/III  
Ö 10.19     Jugendoffiziere Hier: Schulen sollen Pluralität gewährleisten  
Enthält Anlagen
DS/1680/III  
Ö 10.20  
AG Erbbau  
Enthält Anlagen
DS/1688/III  
Ö 10.21     Reinigung der Wendenwiese  
Enthält Anlagen
DS/1691/III  
Ö 10.22     Sekundarschule im Graefekiez stärken  
Enthält Anlagen
DS/1772/III  
Ö 10.23     Verbesserung der Fahrradinfrastruktur im Bereich Kottbusser Tor  
Enthält Anlagen
DS/1798/III  
Ö 10.24     BürgerInnenbeteiligung Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
DS/1799/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber Senat für eine umfangreiche, frühzeitige und vorrangige Beteiligung der BürgerInnen bei der Entwicklung eines Gesamtkonzepts für das Tempelhofer Feld einzusetzen. Die Beteiligung soll alle Aspekte der Planungen und zukünftigen Nutzung berühren, darunter:

 

         - die Gestaltung der Parklandschaft

         - die Nachnutzung der Bestandsgebäude

         - das Gedenken an das ehemalige KZ Columbiahaus

         - die Entwicklung von Sport- und Freizeitflächen

         - die umstrittenen Pläne für eine Bebauung

         - die infrastrukturelle Anbindung

 

Im Beteiligungsverfahren ist insbesondere darauf zu achten, dass hinsichtlich der AdressatInnen (AnwohnerInnen, NutzerInnen, Initiativen und Verbände) auch eine adäquate Ansprache und Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen erfolgt.  

 

 

Begründung:

 

Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Entwicklung und Gestaltung vom Tempelhofer Feld lässt sehr zu wünschen übrig. Beschränkte sich die Partizipation bereits in der Vergangenheit auf wenige, eingeschränkte Möglichkeiten, ist auch für die Zukunft nicht zu erkennen, wie die Belange und Ideen von AnwohnerInnen, NutzerInnen, Initiativen und Verbänden in die Entwicklung eines Gesamtkonzepts einfließen. Die für Ende August angesetzte „Präsentation“ der Ergebnisse des landschaftsplanerischen Wettbewerbs hat mit einer Beteiligung, die ihren Namen verdient, nichts zu tun. Vielmehr legt das bisherige Verfahren den Verdacht nah, dass von der Landesebene Tatsachen geschaffen und Rahmenbedingungen definiert werden, die eine nachholende Beteiligung zur Farce geraten lassen. BürgerInnenbeteiligung darf kein Ergebnis von Senatsbeschlüssen oder Wettbewerben sein, sondern muss diesen vorausgehen. Das Bezirksamt soll sich deshalb für ein Verfahren einsetzen, das Partizipation bereits in der Phase der Erarbeitung eines Gesamtkonzepts ermöglicht und dabei alle Aspekte – von der Freiflächengestaltung, über die bestehende und geplante Bebauung, bis zu Fragen der zukünftigen Nutzung – einschließt.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.

 

06.07.10

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber Senat für eine umfangreiche, frühzeitige und vorrangige Beteiligung der BürgerInnen bei der Entwicklung eines Gesamtkonzepts für das Tempelhofer Feld einzusetzen. Die Beteiligung soll alle Aspekte der Planungen und zukünftigen Nutzung berühren, darunter:

 

         - die Gestaltung der Parklandschaft

         - die Nachnutzung der Bestandsgebäude

         - das Gedenken an das ehemalige KZ Columbiahaus

         - die Entwicklung von Sport- und Freizeitflächen

         - die umstrittenen Pläne für eine Bebauung

         - die infrastrukturelle Anbindung

 

Im Beteiligungsverfahren ist insbesondere darauf zu achten, dass hinsichtlich der AdressatInnen (AnwohnerInnen, NutzerInnen, Initiativen und Verbände) auch eine adäquate Ansprache und Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen erfolgt.  

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber Senat für eine umfangreiche, frühzeitige und vorrangige Beteiligung der BürgerInnen bei der Entwicklung eines Gesamtkonzepts für das Tempelhofer Feld einzusetzen. Die Beteiligung soll alle Aspekte der Planungen und zukünftigen Nutzung berühren, darunter:

 

         - die Gestaltung der Parklandschaft

         - die Nachnutzung der Bestandsgebäude

         - das Gedenken an das ehemalige KZ Columbiahaus

         - die Entwicklung von Sport- und Freizeitflächen

         - die umstrittenen Pläne für eine Bebauung

         - die infrastrukturelle Anbindung

 

Im Beteiligungsverfahren ist insbesondere darauf zu achten, dass hinsichtlich der AdressatInnen (AnwohnerInnen, NutzerInnen, Initiativen und Verbände) auch eine adäquate Ansprache und Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen erfolgt.  

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Text siehe Anlage !

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    30.06.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.11 - überwiesen
   
   
    29.09.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    24.11.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.23 - überwiesen
   
   
    30.11.2010 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    15.12.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 10.25  
Kreativquartier Südliche Friedrichstadt: soziale und nachhaltige Stadtteilentwicklung durch nutzungsorientiertes Vergabeverfahren sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/1802/III  
Ö 10.26     Gleisdreieck - Westpark (I) Hier: Planungen von Wegen und Verbindungen  
DS/1803/III  
Ö 10.27     Beabsichtigtes Bauvorhaben zwischen der Monumenten- und Dudenstrasse im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
DS/1819/III  
Ö 10.28     Gleisdreieck (VI) Hier: Projekt Gärten im Garten
DS/1889/III  
Ö 10.29  
Keine neuen Flugrouten über Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1912/III  
Ö 10.30     Reiche 63a  
DS/1950/III  
Ö 10.31     Bebauungsplan VI-4-1a für das Gelände zwischen der Gitschiner Straße, der Prinzenstraße einschließlich der Baerwaldbrücke, dem Carl-Herz-Ufer bis zur nördlichen Verlängerung der westlichen Grundstücksgrenze des Grundstücks Carl-Herz-Ufer 31, dem Landwehrkanal sowie für eine Teilfläche des Flurstücks 469 einschließlich der Flurstücke 468, 467, 465, 462 und 460 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Teilungsbeschluss (Änderung des BA-Beschlusses vom 03.06.2008)  
Enthält Anlagen
DS/1969/III  
Ö 10.32     Gegenwart und Zukunft der Eisenbahnmarkthalle  
Enthält Anlagen
DS/1984/III  
Ö 10.33     Bebauungsplan VI-4-1b für die Grundstücke Gitschiner Str. 12-17 sowie das Flurstück 469 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Beschluss über den Erlass der Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
DS/1993/III  
Ö 10.34  
Zuwendungen im Rahmen der PEP  
DS/2015/III  
Ö 10.35  
Verbesserung der Rad - und Fußwege zwischen Südstern und Columbiadamm  
DS/2017/III  
Ö 10.36     S-Bahn-Zugang Monumentenbrücke  
Enthält Anlagen
DS/2018/III  
Ö 10.37  
Zukunftsfähiges Gewerbe sichern - Entwicklung des Rathausblocks ermöglichen  
DS/2019/III  
Ö 10.38  
Arbeit der Arbeitsgemeinschaft zwischen Kommune und Agentur für Arbeit ab dem 1. Januar 2011  
Enthält Anlagen
DS/2020/III  
Ö 10.39  
Fahrradweg vom und zum Tempelhofer Flugfeld  
DS/2021/III  
Ö 10.40  
Weberwiese Hier: Zeitweilige Aufhebung des Hundeverbotes auf der öffentlichen Grünanlage  
Enthält Anlagen
DS/2023/III  
Ö 10.41  
Sozialer Verdrängung durch Umwandlung in Wohneigentum entgegenwirken II  
DS/2029/III  
Ö 10.42  
Umsetzungsvoraussetzungen für die weitere Verwaltungsmodernisierung durch intercultural mainstreaming prüfen  
DS/2030/III  
Ö 10.43  
Gedenken an Silvio Meier  
DS/2032/III  
Ö 10.44  
Stralauer Platz städtebaulich qualifizieren  
DS/2034/III  
               
 
 

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