Tagesordnung - 39. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 39. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 20.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1     Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
1049/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 2.1  
Umzugsbericht      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1050/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Sportplatz Forckenbeckstraße  
0918/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Zukunft der Stadtteilzentren in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1063/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Theodor-Heuss-Platz fußgängerfreundlicher gestalten
0818/4  
Ö 9.2  
Tempo 30 für den Straßenzug Laubacher-/Maßmann-/Lepsiusstraße erneut einfordern
0850/4  
Ö 9.3  
Bibliothek am Halemweg muss bleiben!
0956/4  
Ö 9.3.1  
Bauvorhaben Dickensweg qualifizieren
0968/4  
Ö 9.4  
Pachtvertrag für den Spielplatz Wildentensteig  
1006/4  
Ö 9.5  
Erwachsenenlotsen an die Grundschulen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1009/4  
Ö 9.6  
Haus Pangea weiter entwickeln  
1012/4  
Ö 9.7  
Ergebnisse aus der Studie "Situation der Wohnungslosen aus Osteuropa im Bereich Jebensstraße/Zoo" umsetzen - Mittel aus dem Europäischen Sozial-Fonds einwerben
1017/4  
    18.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    25.09.2014 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    23.10.2014 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich für die Umsetzung der Ergebnisse der von ihm beauftragten Studie "Situation der Wohnungslosen aus Osteuropa im Bereich Jebensstraße/Zoo" auf Landesebene einzusetzen. Vorhandene Strukturen wie die Sprachmittler/innen der "Frostschutzengel" sollen mit eingebunden werden.

 

Um weitere Mittel akquirieren zu können, soll das Bezirksamt gegenüber der Landesebene sich ebenfalls dafür einsetzen, Mittel aus dem Europäischer Sozial-Fonds (ESF) auf Berliner Ebene zu beantragen und kozufinanzieren, damit diese von der Stadt und den Bezirken genutzt werden können, um alle Wohnungslosen besser unterstützen zu können.

 

Der BVV ist bis zum 31. Januar 2015 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich für die Umsetzung der Ergebnisse der von ihm beauftragten Studie "Situation der Wohnungslosen aus Osteuropa im Bereich Jebensstraße/Zoo" auf Landesebene einzusetzen. Vorhandene Strukturen wie die Sprachmittler/innen der "Frostschutzengel" sollen mit eingebunden werden.

 

Um weitere Mittel akquirieren zu können, soll das Bezirksamt gegenüber der Landesebene sich ebenfalls dafür einsetzen, Mittel aus dem Europäischer Sozial-Fonds (ESF) auf Berliner Ebene zu beantragen und kozufinanzieren, damit diese von der Stadt und den Bezirken genutzt werden können.

 

Der BVV ist bis zum 31. Januar 2015 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    20.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9.8  
Müllentsorgungsanlage in der Schlangenbader Straße erhalten  
1032/4  
Ö 9.9  
Von der Kreuzung zum Platz - mehr Aufenthaltsqualität für Charlottenburg  
1039/4  
Ö 9.10  
Alt-Lietzow 12 als Ort der Kultur erhalten
1033/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Fahrstuhl am Rathaus Schmargendorf  
1051/4  
Ö 10.2  
Personalentwicklung für die bezirklichen Bibliotheksstandorte darstellen  
1053/4  
Ö 10.3  
Lärmminderung Keplerstraße  
1065/4  
Ö 10.4  
Grünflächen für den Kleingartenverein  
1052/4  
Ö 10.5  
Die finanziellen Mittel für BIG-Präventionsarbeit in den Schulen aufstocken  
1054/4  
Ö 10.6  
Auch Frauen überqueren die Straße  
Enthält Anlagen
1066/4  
Ö 10.7  
Beschluss 1287/3 vom 28.05.2009 endlich umsetzen: Industriestandort Charlottenburg-Wilmersdorf - Geschichte und Ausblick  
1055/4  
Ö 10.8  
Modellprojekt "Legale Spraywand" in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1067/4  
Ö 10.9  
Manche Mühlen mahlen langsam - andere gar nicht  
1056/4  
Ö 10.10  
Barrierefreie Sport- und Jugendfreizeiteinrichtungen  
1072/4  
Ö 10.11  
Mehrfachanliegen bei der Terminvergabe der Bürgerämter berücksichtigen  
1068/4  
Ö 10.12  
Gutes und bezahlbares Wohnen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1057/4  
Ö 10.13  
Signet "Berlin barrierefrei" für bezirkliche Gebäude  
Enthält Anlagen
1058/4  
Ö 10.14  
Großen Sitzungssaal mit Veranstaltungstechnik schaffen  
1069/4  
Ö 10.15  
Bessere Erreichbarkeit des ZOB für Fahrgäste vom S-Bahnhof Messe Nord/ICC  
1059/4  
Ö 10.16  
Keine Poller auf den Kläre-Bloch-Platz  
1070/4  
Ö 10.17  
Nach dem Umzug 1 - Wo finde ich was?  
1060/4  
Ö 10.18  
Kein Zwang zu erhöhten Preisen im Schwimmbad  
Enthält Anlagen
1073/4  
Ö 10.19  
Fahrradständer am S-Bahnhof Heerstraße  
1071/4  
Ö 10.20  
Nach dem Umzug 2 - Was kostete wo wieviel und warum?  
1061/4  
Ö 10.21  
Nach dem Umzug 3 - Immobilienentwicklungsplan vorlegen  
1062/4  
Ö 10.22  
Eine Ampel für die Mecklenburgische Straße  
1074/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Wohnungslosigkeit und Kältehilfe 2014/2015  
1064/4  
               
 
 

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