Tagesordnung - 52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt. Livestream auf Youtube: https://youtu.be/N5OWkRFRdk8   

 
 
Bezeichnung: 52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt. Livestream auf Youtube: https://youtu.be/N5OWkRFRdk8
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 19.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:09 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Internet
Anlagen:
Infoblatt Livestream

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
2208/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Bessere Sicht beim Linksabbiegen vom Lichtenrader Damm in die Fehlingstraße  
Enthält Anlagen
2152/XX  
Ö 4.2  
Längere Grünphase für die Fußgänger an der Ampel Rubensstraße Ecke Begasstraße  
Enthält Anlagen
2153/XX  
Ö 4.3  
Kostenfreie Menstruationsprodukte auf Mädchentoiletten  
Enthält Anlagen
2154/XX  
Ö 4.4  
Mehr Wahlpflichtunterricht an Schulen  
Enthält Anlagen
2155/XX  
Ö 4.5  
Umrüstung der Straßenlaternen in Lichtenrade auf LEDs  
Enthält Anlagen
2156/XX  
Ö 4.6  
Radweg am Lichtenrader Damm zwischen Grimmstraße und Goethestraße  
Enthält Anlagen
2157/XX  
Ö 4.7  
Mehr Sicherheit vor den Schulen  
Enthält Anlagen
2158/XX  
Ö 4.8  
Bessere Förderung an Grundschulen  
Enthält Anlagen
2159/XX  
Ö 4.9  
Ein sicherer Schulweg für die Kiepertschule  
Enthält Anlagen
2160/XX  
Ö 4.10  
Neue Fahrradständer für die Nahariya-Grundschule  
Enthält Anlagen
2161/xx  
Ö 4.11  
Begrünt Berlin  
Enthält Anlagen
2162/XX  
Ö 4.12  
Sanierung der Toilettenräume in der Nahariya-Grundschule  
Enthält Anlagen
2163/XX  
Ö 4.13  
Reparieren der Trennwände der Turnhalle in der Finow-Grundschule  
Enthält Anlagen
2164/XX  
Ö 4.14  
30er-Zone auf der Grunewaldstraße  
Enthält Anlagen
2165/XX  
Ö 4.15  
Änderung der Ampelschaltungen an der Kaisereiche  
Enthält Anlagen
2166/XX  
Ö 4.16  
Klimaschutz – jetzt handeln!  
Enthält Anlagen
2167/XX  
Ö 4.17  
Gleichberechtigung bei den Bundesjugendspielen  
Enthält Anlagen
2168/XX  
Ö 4.18  
Synchronisierung der Ampeln am Südwestkorso 9  
Enthält Anlagen
2169/XX  
Ö 4.19  
Laternen auf dem Vorarlberger Damm heller stellen  
Enthält Anlagen
2170/XX  
Ö 4.20  
Mehr Jugendfreizeit  
Enthält Anlagen
2171/XX  
Ö 4.21  
Mehr Jugendfreizeit! Skaterpoint am Winterfeldtplatz fördern.  
Enthält Anlagen
2172/XX  
Ö 4.22  
Bewegungsaktive Jugendfreizeit ausbauen!  
Enthält Anlagen
2173/XX  
Ö 4.23  
Überarbeitung der Klingelanlage  
Enthält Anlagen
2174/XX  
Ö 4.24  
Schultoiletten der Grundschule auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
2175/XX  
Ö 4.25  
Inklusionslotsen für die Schulen  
Enthält Anlagen
2176/XX  
Ö 4.26  
Verlängerung der Grünphase der Fußgängerampel an der Hohenstaufenstraße Ecke Münchener Straße  
Enthält Anlagen
2177/XX  
Ö 4.27  
Die Blitzerampel  
Enthält Anlagen
2178/XX  
Ö 4.28  
Entfernung des Graffiti auf dem Spielplatz am Perelsplatz  
Enthält Anlagen
2179/XX  
Ö 4.29  
Wissen zum Umgang mit dem Internet  
Enthält Anlagen
2180/XX  
Ö 4.30  
Die parkenden Autos vor der Marienfelder-Grundschule  
Enthält Anlagen
2181/XX  
Ö 4.31  
Die Digitalisierung in den Schulen vorantreiben  
Enthält Anlagen
2182/XX  
Ö 4.32  
Änderung der Ampelschaltung (Goltzstraße, Lichtenrader Damm und Kirchhainer Damm) zwischen Edeka Kruse und Café Obergfell  
Enthält Anlagen
2183/XX  
Ö 4.33  
Eindeutiges Klingelzeichen an der Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2184/XX  
Ö 4.34  
Besseres und abwechslungsreiches Schulessen an der Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2185/XX  
Ö 4.35  
Die Käthe-Kollwitz-Grundschule braucht eine Renovierung  
Enthält Anlagen
2186/XX  
Ö 4.36  
Neue Möbel für die Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2187/XX  
Ö 4.37  
Mehr geschlossene Mülleimer für die Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2188/XX  
Ö 4.38  
Trampoline in der Umgebung der Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2189/XX  
Ö 4.39  
Mehr/neue Pflanzen für die Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2190/XX  
Ö 4.40  
Neues Spielzeug für die Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2191/XX  
Ö 4.41  
Alle Schulen sollen mehr Geld bekommen  
Enthält Anlagen
2192/XX  
Ö 4.42  
Tischtennis im Cheruskerpark  
Enthält Anlagen
2193/XX  
Ö 4.43  
Fußballplatz an der Pöppelmannstraße  
Enthält Anlagen
2194/XX  
Ö 4.44  
Mangel an Fahrradständern  
Enthält Anlagen
2195/XX  
Ö 4.45  
Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h auf dem Schichauweg westlich der Motzener Straße  
Enthält Anlagen
2196/XX  
Ö 4.46  
Spiegel für die Ausfahrt am Kirchhainer Damm  
Enthält Anlagen
2197/XX  
Ö 4.47  
Neue Spielstraße in Friedenau  
Enthält Anlagen
2198/XX  
Ö 4.48  
Spielplätze für Kinder im Alter von 9 bis 15 Jahren  
Enthält Anlagen
2199/XX  
Ö 4.49  
Verlängerung des Fahrradweges am Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
2200/XX  
Ö 4.50  
Ampelphasen an der Rubensstraße Ecke Grazer Platz  
Enthält Anlagen
2201/XX  
Ö 4.51  
Parkverbot Wilhelm-von-Siemens-Straße  
Enthält Anlagen
2202/XX  
Ö 4.52  
Die Digitalisierung in der Nahariya-Grundschule  
Enthält Anlagen
2203/XX  
Ö 4.53  
Fußballtore für den Merseburger Fußballplatz  
Enthält Anlagen
2204/XX  
Ö 4.54  
Keine barrierefreie Querungsmöglichkeit am Bahnübergang Säntisstraße  
Enthält Anlagen
2205/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Übergangssituation für Potse und Drugstore organisieren  
Enthält Anlagen
0954/XX  
Ö 6.2  
Runder Tisch für den Einzelhandel und die Restaurants im Bezirk
Enthält Anlagen
1915/XX  
Ö 6.3  
Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2021 bis 2025  
Enthält Anlagen
2072/XX  
Ö 6.4  
Geordnetes Verfahren für Benennungsverfahren  
Enthält Anlagen
2118/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Endlich wird in den Gemeinschaftsunterkünften des Bezirks geimpft  
Enthält Anlagen
2209/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Planreifeerklärung gemäß § 33 Absatz 1 BauGB für das Vorhaben im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs 7-86 VE  
Enthält Anlagen
2234/XX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
BVV verurteilt die Schändung der Stolpersteine in der Crellestraße  
Enthält Anlagen
2210/XX  
Ö 10.2  
Schulbau in unserem Bezirk priorisieren - Planung und Bau koordiniert voranbringen  
Enthält Anlagen
2211/XX  
Ö 10.3  
Grünstreifen General-Pape-Straße/Kolonnenstraße aufwerten II  
Enthält Anlagen
2212/XX  
Ö 10.4  
Mobile Impfteams bzw. -zentren auch für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
2213/XX  
Ö 10.5  
BVV Beschlüsse zur fahrradgerechten Stadt endlich umsetzen  
Enthält Anlagen
2214/XX  
Ö 10.6  
Unbenannte Grünanlage benennen nach den Betreiberinnen des Damenklubs „Mali und Igel“  
Enthält Anlagen
2215/XX  
Ö 10.7  
Information am Breslauer Platz  
Enthält Anlagen
2216/XX  
Ö 10.8  
Sperrmüllaktionstage auch in Lichtenrade und Marienfelde einrichten  
Enthält Anlagen
2217/XX  
Ö 10.9  
Wilhelm-von-Siemens-Straße von Spurrinnen befreien  
Enthält Anlagen
2218/XX  
Ö 10.10  
Fahrradstraße in der (Kleinen) Bülowstraße  
Enthält Anlagen
2219/XX  
Ö 10.11  
Durst ade: Trinkbrunnen am Kaiser-Wilhelm-Platz (zukünftig Richard-von-Weizsäcker-Platz)  
Enthält Anlagen
2220/XX  
Ö 10.12  
Unvoreingenommenheit und Neutralität bei der Abwägung von Stellungnahmen zu Bebauungsplänen gewährleisten  
Enthält Anlagen
2221/XX  
Ö 10.13  
Wasser für obdachlose Menschen zugänglich machen  
Enthält Anlagen
2222/XX  
Ö 10.14  
Baumschonend sanieren – Bäume auf dem Mittelstreifen am Tempelhofer Damm zwischen Platz der Luftbrücke und Borussiastraße erhalten  
Enthält Anlagen
2223/XX  
Ö 10.15  
Aufarbeitung des sogenannten „Kentler-Experiments“ im Bezirk  
Enthält Anlagen
2224/XX  
Ö 10.16  
Wieder eine Kegelbahn für Marienfelde  
Enthält Anlagen
2225/XX  
Ö 10.17  
Kooperation mit der Urania ausloten  
Enthält Anlagen
2226/XX  
Ö 10.18  
Querungshilfe an der Kreuzung Schöneberger Straße / Eresburgstraße / Borussiastraße  
Enthält Anlagen
2227/XX  
Ö 10.19  
Auskömmliche Finanzierung der Senior:innen-Vertretung sicher stellen  
Enthält Anlagen
2232/XX  
Ö 10.20  
Gedenken an Arnold Berliner wachhalten  
Enthält Anlagen
2228/XX  
Ö 10.21  
Einrichtung eines Fußgängerüberwegs an der Kreuzung Hilbertstraße / Wolziger Zeile  
Enthält Anlagen
2229/XX  
Ö 10.22  
Fußgängerüberweg Kettinger Straße / Buckower Chaussee sicher gestalten  
Enthält Anlagen
2230/XX  
Ö 10.23  
Redezeit nach Ausschöpfung des Zeitkontingents  
Enthält Anlagen
2231/XX  
Ö 10.24  
Tempelhof-Schöneberg steht fest an der Seite Israels und seiner Partnergemeinde Nahariya – wir zeigen Flagge!  
Enthält Anlagen
2233/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Auf ins Lern-Lab Schöneberg-Nord  
Enthält Anlagen
2079/XX  
Ö 12.2  
Runder Tisch „Zukunft Wirtschaft“  
Enthält Anlagen
2082/XX  
Ö 12.3  
Mit vereinten Kräften neuen Standort für die Gertrud-Kolmar-Bibliothek suchen und finden  
Enthält Anlagen
2086/XX  
Ö 12.4  
Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes durch Apotheken
Enthält Anlagen
2087/XX  
Ö 12.5  
Lieferzonen am Tempelhofer und Mariendorfer Damm sicherstellen  
Enthält Anlagen
2151/XX  
Ö 12.6  
Rheumatologische Versorgung im Bezirk sicherstellen
Enthält Anlagen
1590/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Frauen sichtbar machen - Grünanlage in der Höppnerstraße nach Gertrud Hanna benennen  
Enthält Anlagen
0111/XX  
Ö 13.2  
Erinnerung an Dr. Kurt Gudell vorantreiben!  
Enthält Anlagen
0184/XX  
Ö 13.3  
Zustand des U-Bahnhofs Yorckstraße verbessern  
Enthält Anlagen
0399/XX  
Ö 13.4  
Der 8. Mai gehört dem Gedenken: ,,Tag der Befreiung vom Faschismus" muss Feiertag in Berlin werden!
Enthält Anlagen
0573/XX  
Ö 13.5  
Umbau des Nollendorfplatzes endlich beginnen
Enthält Anlagen
0586/XX  
Ö 13.6  
Nollendorfplatz / Umbau
Enthält Anlagen
0935/XX  
Ö 13.7  
Dezentrales Altglassammelsystem im Bezirk erhalten  
Enthält Anlagen
1302/XX  
Ö 13.8  
Sperrmülltage im Bezirk
Enthält Anlagen
1303/XX  
Ö 13.9  
Ehrung für Kurt Hiller vollenden  
Enthält Anlagen
1415/XX  
Ö 13.10  
Zusätzliche Aschenbecher am Bayerischen Platz  
Enthält Anlagen
1430/XX  
Ö 13.11  
Erinnerung an Dr. Kurt Gudell endlich umsetzen!
Enthält Anlagen
1502/XX  
Ö 13.12  
Kapp-Putsch-Gedenktafel wieder am Kaiser-Wilhelm-Platz 3a anbringen
Enthält Anlagen
1558/XX  
Ö 13.13  
Einführung einer Parkverbotszone in der Goßler Straße
Enthält Anlagen
1772/XX  
Ö 13.14  
Illegales Parken in zweiter Reihe  
Enthält Anlagen
1805/XX  
Ö 13.15  
Bewässerung von Straßenbäumen  
Enthält Anlagen
1824/XX  
Ö 13.16  
Bäume für die Potse
Enthält Anlagen
1856/XX  
Ö 13.17  
Flächen unter dem U-Bahn-Viadukt sauber halten - Maßnahmen gegen Taubenkotverschmutzungen ergreifen
Enthält Anlagen
1904/XX  
Ö 13.18  
Parkhaus am Bahnhof Südkreuz in einen sauberen und ordentlichen Zustand versetzen  
Enthält Anlagen
1926/XX  
Ö 13.19  
Tempo 30 auf dem Vorarlberger Damm  
Enthält Anlagen
1951/XX  
Ö 13.20  
Skateparks in Tempelhof-Schöneberg qualifizieren und sanieren
Enthält Anlagen
1955/XX  
Ö 13.21  
Fußwege im Baustellenbereich zum S-Bahnhof Lichtenrade vernünftig ausleuchten  
Enthält Anlagen
1975/XX  
Ö 13.22  
Key-Karte für Obdachlose für die Benutzung der Wall-Toilette in der Nähe des Nachtcafes Zum Guten Hirten am Friedrich-Wilhelm-Platz  
Enthält Anlagen
2023/XX  
Ö 13.23  
Die Rechte von Pflegebedürftigen in Pflegeheimen und Altenheimen besser bewahren und stärken  
Enthält Anlagen
2059/XX  
Ö 13.24  
Schaffung von Planungsrecht für das EUREF-Gelände nicht in die Länge ziehen  
Enthält Anlagen
2092/XX  
Ö 13.25  
Geregeltes Verfahren für die Umbenennung des Kaiser-Wilhelm-Platzes  
Enthält Anlagen
2093/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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