Tagesordnung - 50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Videokonferenz - Youtube Link: https://youtu.be/POr_AzSHhEs  

 
 
Bezeichnung: 50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Videokonferenz - Youtube Link: https://youtu.be/POr_AzSHhEs
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 24.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Internet

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Sicherheitsrelevante Verstöße gegen die StVO stärker ins Visier nehmen  
Enthält Anlagen
2070/XX  
Ö 3.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
2071/XX  
Ö 3.3  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 69 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
2108/XX  
Ö 3.4  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
2110/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
300 Parkplätze entfallen am Te-Damm, kaum Ausbau von Fahrradnebenrouten, neue Parkraumanordnungen in weiten Teilen Tempelhofs und der Lindenhofsiedlung – welche Auswirkungen hätten diese massiven Eingriffe?  
Enthält Anlagen
2040/XX  
Ö 6.2  
Parkraumbewirtschaftung rund um den Tempelhofer Damm nicht überdehnen  
Enthält Anlagen
2044/XX  
Ö 6.3  
Fahrradnebenrouten statt verkehrspolitischem Kahlschlag im Herzen Tempelhofs  
Enthält Anlagen
2048/XX  
Ö 6.4  
Verwaltungsblockade gegen Elterninitiative  
Enthält Anlagen
2041/XX  
Ö 6.5  
Parken in der Kolonnenstraße abends, nachts und am Wochenende erlauben  
Enthält Anlagen
2046/XX  
Ö 6.6  
Solidarität mit den Mitarbeiter_innen von „Durstexpress“ und Unterstützung ihrer Forderungen  
Enthält Anlagen
2047/XX  
Ö 6.7  
Einen „Corona“- Schulhof für das Rheingau-Gymnasium auf der Schwalbacher Straße einrichten  
Enthält Anlagen
2050/XX  
Ö 6.8  
Bibliotheken mit Minimalkonzept wieder öffnen  
Enthält Anlagen
2053/XX  
Ö 6.9  
Stopp der radikalen „Ertüchtigungen“ im Alten- und im Lehnepark  
Enthält Anlagen
2069/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Heimliche Schließung der Gertrud-Kolmar-Bibliothek – vollendete Tatsachen ohne Einbindung der BVV  
Enthält Anlagen
2077/XX  
Ö 8.2  
Baumschutz in Tempelhof-Schöneberg - mehr Schein als Sein?  
Enthält Anlagen
2078/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2021 bis 2025  
Enthält Anlagen
2072/XX  
Ö 9.2  
Errichtung eines Schulneubaus im Bezirk Tempelhof-Schöneberg in Amtshilfe durch die HOWOGE  
Enthält Anlagen
2109/XX  
Ö 9.3  
Wahl von Gün Tank zur Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung durch die BVV  
Enthält Anlagen
2038/XX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Auf ins Lern-Lab Schöneberg-Nord  
Enthält Anlagen
2079/XX  
Ö 10.2  
Verkehrssicherheit für alle – Tempo 30 am Mariendorfer Damm anordnen  
Enthält Anlagen
2080/XX  
Ö 10.3  
Gastronomie unterstützen – Straßenlandsondernutzung pauschal genehmigen, auf Gebühren verzichten und Verbot von Heizpilzen im Frühjahr 2021 aussetzen  
Enthält Anlagen
2081/XX  
Ö 10.4  
Runder Tisch „Zukunft Wirtschaft“  
Enthält Anlagen
2082/XX  
Ö 10.5  
Bürohunde auch in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
2083/XX  
Ö 10.6  
Sichere Radwegführung vor dem Rathaus Schöneberg  
Enthält Anlagen
2084/XX  
Ö 10.7  
Aufwertung der Grünanlage am Grazer Platz  
Enthält Anlagen
2085/XX  
Ö 10.8  
Mit vereinten Kräften neuen Standort für die Gertrud-Kolmar-Bibliothek suchen und finden  
Enthält Anlagen
2086/XX  
Ö 10.9  
Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes durch Apotheken  
Enthält Anlagen
2087/XX  
Ö 10.10  
Freie Fahrt für den Verkehrsversuch am Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
2088/XX  
Ö 10.11  
Verkaufsangebot auf Wochenmärkten während der Pandemie  
Enthält Anlagen
2089/XX  
Ö 10.12  
Informationen zu temporären Spiel- und Nachbarschaftsstraßen transparenter und bekannter machen  
Enthält Anlagen
2090/XX  
Ö 10.13  
Kinder und Jugendliche brauchen Sport - Sportvereine und Trainer*innen Klarheit  
Enthält Anlagen
2091/XX  
Ö 10.14  
Schaffung von Planungsrecht für das EUREF-Gelände nicht in die Länge ziehen  
Enthält Anlagen
2092/XX  
Ö 10.15  
Geregeltes Verfahren für die Umbenennung des Kaiser-Wilhelm-Platzes  
Enthält Anlagen
2093/XX  
Ö 10.16  
Ehrenamt darf nicht sterben  
Enthält Anlagen
2094/XX  
Ö 10.17  
Amphibien schützen- Grüntenteich und kleiner Krapfenpfuhl zügig wiederherstellen  
Enthält Anlagen
2095/XX  
Ö 10.18  
Bürgerschaftliches Engagement fördern – „Pflegepatenschaften“ für Grünflächen und Straßenbäume aktiv bewerben und unbürokratisch ermöglichen  
Enthält Anlagen
2096/XX  
Ö 10.19  
Klimaneutralität in der bezirklichen Verwaltungssteuerung  
Enthält Anlagen
2097/XX  
Ö 10.20  
Straßenfeste auf Tempelhof-Schöneberger Straßen und Plätzen nach Corona ermöglichen und ertüchtigen  
Enthält Anlagen
2098/XX  
Ö 10.21  
Verkehrsversuch Tempelhofer Damm umsetzen  
Enthält Anlagen
2099/XX  
Ö 10.22  
Mehr Elektromobilität: Ladestationen für E-Bikes  
Enthält Anlagen
2100/XX  
Ö 10.23  
Moratorium zur Verlagerung des Wenckebach-Klinikums  
Enthält Anlagen
2101/XX  
Ö 10.24  
Finanzmittel aus ökologischen Ausgleichsmaßnahmen auch für Straßenbegleitgrün nutzen  
Enthält Anlagen
2102/XX  
Ö 10.25  
Straßen(um)benennungen: Ein geregeltes Verfahren sichern  
Enthält Anlagen
2103/XX  
Ö 10.26  
Mehr Bäume für die Heilandsweide und die Grünanlage rund um die Sportanlage Marienfelde  
Enthält Anlagen
2104/XX  
Ö 10.27  
Radtourismus ankurbeln!  
Enthält Anlagen
2105/XX  
Ö 10.28  
Verkehr auf der B 96 während der anstehenden U6-Sanierungsarbeiten mit Augenmaß sortieren  
Enthält Anlagen
2113/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 11.1  
Ist das Bezirksamt ausreichend auf Schadensereignisse wie dem Brand in der Motzener Straße vorbereitet?  
Enthält Anlagen
2106/XX  
Ö 11.2  
Aktuelle Strategien des Gesundheitsamtes zur Bekämpfung der Pandemie und Schutz der Bevölkerung vor Covid-19  
Enthält Anlagen
2107/XX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Weiterentwicklung des IKEA-Areals zum urbanen gewerblichen Quartier  
Enthält Anlagen
1249/XX  
Ö 12.2  
Mehr Fußgängerampeln barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
1296/XX  
Ö 12.3  
Legalität statt Illegalität von Sexarbeit fördern – Sexarbeiter*innen schützen, nicht verdrängen!  
Enthält Anlagen
1891/XX  
Ö 12.4  
Verkehrssicherheit auf der Rheinstraße
Enthält Anlagen
1941/XX  
Ö 12.5  
Priesterweg kurzfristig für den Fahrradverkehr besser nutzbar machen
Enthält Anlagen
1953/XX  
Ö 12.6  
Lehrbienenstand in der Naturschutzstation Marienfelde erhalten
Enthält Anlagen
1967/XX  
Ö 12.7  
Austausch zwischen der Vergabejury zur Verteilung der Spendengelder im Schöneberger Norden und BVV befördern
Enthält Anlagen
1972/XX  
Ö 12.8  
Kinder nicht abhängen  
Enthält Anlagen
1974/XX  
Ö 12.9  
Vorbild Pankows folgen – Smileysystem zur Information über Lebensmittelkontrollen unverzüglich einführen  
Enthält Anlagen
2001/XX  
Ö 12.10  
Anbindung der südlichen Ortsteile unseres Bezirks ans Radschnellwegenetz durch eine Süd-Route
Enthält Anlagen
2005/XX  
Ö 12.11  
Ein Präsentationsraum für die Lette-Schule  
Enthält Anlagen
2006/XX  
Ö 12.12  
Als Fußgänger sicherer über die Straße an der Umleitungsstrecke Goltzstraße/Briesingstraße
Enthält Anlagen
2013/XX  
Ö 12.13  
Mehr Bänke am Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
2015/XX  
Ö 12.14  
Haus der Jugend projektieren III
Enthält Anlagen
2029/XX  
Ö 12.15  
Gewaltschutzberatung in Supermärkten  
Enthält Anlagen
2030/XX  
Ö 12.16  
Fahrradabstellplätze an Lichtenrader S-Bahnhöfen - Bedarfe erfüllen!  
Enthält Anlagen
2031/XX  
Ö 12.17  
Ausgestaltung der Gedenktafel für Klaus-Jürgen Rattay gem. Drucksache 0488/XX  
Enthält Anlagen
2076/XX  
Ö 12.18  
Förderung von Besuchskabinen in Pflegeheimen  
Enthält Anlagen
1636/XX  
Ö 12.19  
Bezirkshaushaltsplan 2020 / 2021– Teilplan 2021 – hier: Eckwerte zur Umsetzung der Neuberechnung des Bezirksbudgets 2021 neu  
Enthält Anlagen
2039/XX  
Ö 12.20  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 2  
Enthält Anlagen
2111/XX  
Ö 12.21  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 3  
Enthält Anlagen
2112/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen
Enthält Anlagen
1603/XVIII  
Ö 13.2  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen  
Enthält Anlagen
1671/XIX  
Ö 13.3  
Radverkehrsanlage Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0261/XX  
Ö 13.4  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz - Verkehrsversuch mit Radverkehrsanlagen auf dem Tempelhofer Damm
Enthält Anlagen
0372/XX  
Ö 13.5  
Personal an Bahnhöfen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0391/XX  
Ö 13.6  
Touristisches Wegeleitsystem für Tempelhof-Schöneberg verbessern
Enthält Anlagen
0400/XX  
Ö 13.7  
Verkehrskonzept für Sanierungsphasen am Tempelhofer und Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
0722/XX  
Ö 13.8  
Standardisierung für Verkehrsberuhigungen  
Enthält Anlagen
0856/XX  
Ö 13.9  
Sportanlage Vorarlberger Damm 33
Enthält Anlagen
0929/XX  
Ö 13.10  
Fahrrad- und fußgängerfreundlichere Überquerung der Kirchstraße im Verlauf des Fuß- und Radwegs An der Heilandsweide  
Enthält Anlagen
0944/XX  
Ö 13.11  
Leistungsfähige Busverbindung zwischen Lichtenrade und Alt-Mariendorf sicherstellen  
Enthält Anlagen
1048/XX  
Ö 13.12  
Radverkehrsanlage auf der Friedrich-Gerlach-Brücke  
Enthält Anlagen
1118/XX  
Ö 13.13  
Spielplatzanlage Belziger Straße nahe der Vorbergstraße besser vor Verschmutzung schützen  
Enthält Anlagen
1199/XX  
Ö 13.14  
Online-Beratungsangebot von PAPATYA finanziell absichern  
Enthält Anlagen
1326/XX  
Ö 13.15  
Größere Baumscheiben für Straßenbäume
Enthält Anlagen
1464/XX  
Ö 13.16  
Laubbeseitigung in Grünanlagen
Enthält Anlagen
1493/XX  
Ö 13.17  
Grünzug nach Gerda und Wolfgang Szepansky benennen
Enthält Anlagen
1499/XX  
Ö 13.18  
Cheruskerpark prioritär in Arbeitsplanung 2020 aufnehmen  
Enthält Anlagen
1501/XX  
Ö 13.19  
Eingang zum Bahnhof Südkreuz an der zum Nord-Süd-Grünzug gelegenen Seite wieder öffnen
Enthält Anlagen
1603/XX  
Ö 13.20  
Benennung des „Flaschenhalsparks“ in Dora-Duncker-Park
Enthält Anlagen
1628/XX  
Ö 13.21  
Feuerwerkslärm und Feinstaubbelastung
Enthält Anlagen
1672/XX  
Ö 13.22  
Graffiti auf dem Spielplatz auf dem Ekensunder Platz  
Enthält Anlagen
1731/XX  
Ö 13.23  
Direktes Gespräch mit Bewohner*innen der Unterkünfte suchen, Informationsdefizite verringern
Enthält Anlagen
1783/XX  
Ö 13.24  
Luisenmühle nicht vergessen  
Enthält Anlagen
1828/XX  
Ö 13.25  
Naturdenkmal Kaisereiche pflegen - Blumentopf-Ruine ersetzen  
Enthält Anlagen
1889/XX  
Ö 13.26  
Verbesserung von Straßenbaumstandorten in der Albrechtstraße  
Enthält Anlagen
1893/XX  
Ö 13.27  
Kinder, Radfahrer und Fußgänger bei Einrichtung der Umleitungsstrecke für den ersten Bauabschnitt der Bahnhofstraße schützen  
Enthält Anlagen
1916/XX  
Ö 13.28  
Sicherer über die Wünsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
1927/XX  
Ö 13.29  
Beleidigende Schriftzüge umgehend entfernen  
Enthält Anlagen
1943/XX  
Ö 13.30  
Den Bezirken im Coronajahr eine faire Budgetierung ermöglichen  
Enthält Anlagen
1958/XX  
Ö 13.31  
Kältehilfeplätze für Obdachlose mit Rollstuhl schaffen – Obdachlose nicht sterben lassen  
Enthält Anlagen
1995/XX  
Ö 13.32  
Warmes Essen für Obdachlose während der Pandemiezeit ermöglichen
Enthält Anlagen
1997/XX  
Ö 13.33  
Benennung der Ausstellungshalle im Rathaus Schöneberg nach Heinz Jakob „Coco“ Schumann  
Enthält Anlagen
2028/XX  
Ö 13.34  
Berufung der Mitglieder des Spendenfonds Schöneberger Norden  
2073/XX  
Ö 13.35  
Raumbedarf der Sophie-Scholl-Schule  
Enthält Anlagen
2074/XX  
Ö 13.36  
Aufbau eines bezirklichen Kompensationsflächenkatasters  
Enthält Anlagen
2075/XX  
Ö 14     Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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