Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 25.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (31. Sitzung)      
Ö 3  
Dialogdisplays im Bezirk (Wunsch: Bündnis'90/Grüne)      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5.1  
Zebrastreifen für die Prechtlstraße  
Enthält Anlagen
1141/XX  
Ö 5.2  
Gefährliches Über-Rot-Fahren an der Kreuzung Groß-Ziethener Straße/Nahariyastraße  
Enthält Anlagen
1142/XX  
Ö 5.3  
Veränderung der Meßmerstraße zu einer Spielstraße
Enthält Anlagen
1143/XX  
Ö 5.4  
Ein Zebrastreifen an der Kreuzung Tautenburger Straße/Frankenhauser Straße  
Enthält Anlagen
1145/XX  
Ö 5.5  
Ein Zebrastreifen auf der Motzener Straße  
Enthält Anlagen
1146/XX  
Ö 5.6  
Wiedereinführung des Straßenbahnbetriebs auf dem Lichtenrader- und Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
1149/XX  
Ö 5.7  
Anhebung der Halker Zeile am nördlichen Ende der Straße  
Enthält Anlagen
1154/XX  
Ö 5.8  
Umstellung der Ampelschaltung an der Kreuzung Marienfelder Allee/Nahmitzer Damm  
Enthält Anlagen
1156/XX  
Ö 5.9  
Verlängerung der Grün-Phase der Fußgängerampel Kolonnenstraße Ecke Wilhelm-Kabus-Straße  
Enthält Anlagen
1163/XX  
Ö 5.10  
Ampelschaltung vor dem Robert Blum Gymnasium  
Enthält Anlagen
1168/XX  
Ö 5.11  
Fahrradwege für die Günzel Straße  
Enthält Anlagen
1169/XX  
Ö 5.12  
2-spuriger Radweg Hohenstaufenstraße (Höhe Martin-Luther-Straße)  
Enthält Anlagen
1173/XX  
Ö 5.13  
Ein Radweg für die Grunewaldstraße  
1174/XX  
Ö 5.14  
Längere grüne Ampelzeit für die Fußgänger an der Kreuzung Potsdamer Straße Ecke Goebenstraße  
Enthält Anlagen
1175/XX  
Ö 5.15  
Zebrastreifen vor der Tempelherren Grundschule  
Enthält Anlagen
1183/XX  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Erschütterungen in der Goltzstraße in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1197/XX  
Ö 6.2  
Goltzstraße für den Umleitungsverkehr für die Zeit der jahrelangen Sperrung des Bahnübergangs an der Bahnhofstraße ertüchtigen  
Enthält Anlagen
1205/XX  
Ö 6.3  
Temporäre Spielstraßen auch in Tempelhof-Schöneberg einrichten  
Enthält Anlagen
1283/XX  
Ö 6.4  
Sondernutzungsgebühren für regelmäßig auf öffentlichem Straßenland bereitgestellte Mietfahrzeuge, Tretroller, Fahrräder oder E-Roller (Überweisung aus dem Ausschuss Bürgerdienste/Ordnungsangelegenheiten)  
Enthält Anlagen
1284/XX  
Ö 6.5  
Verkehrssicherheit in der Handjerystraße Ecke Schmiljanstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
1346/XX  
Ö 6.6  
Neue Mitte Tempelhof – Quartiersgaragen für den ruhenden Verkehr (Ausschuss für Stadtentwicklung - federführend)
Enthält Anlagen
1348/XX  
Ö 6.7  
Fahrradbügel am Platz der Luftbrücke  
Enthält Anlagen
1350/XX  
Ö 6.8  
Strategie für sauberes Straßenland entwickeln  
Enthält Anlagen
1351/XX  
Ö 6.9  
Umgestaltung des Kleistparks öffentlich diskutieren  
Enthält Anlagen
1354/XX  
Ö 6.10  
Seniorenspielgeräte in der Grünanlage Fuggerstraße / Eisenacher Straße (Änderungsantrag Fraktion GRÜNE, Ausschuss Soziales, Sen., dem. Wandel - mitberatend)  
Enthält Anlagen
1363/XX  
Ö 6.11  
Sicherung der Notfallwasserversorgung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1393/XX  
Ö 6.12  
Marienhöhe wieder zugänglich machen  
Enthält Anlagen
1395/XX  
Ö 6.13  
Mehr Schulwegsicherheit und mehr Fahrradabstellanlagen am Südwestkorso Ecke Varziner Straße  
Enthält Anlagen
1400/XX  
Ö 6.14  
Ehrung für Kurt Hiller vollenden (Änderungsantrag Frakt. CDU, Ausschuss Bibliotheken, Bildung und Kultur - federführend)  
Enthält Anlagen
1415/XX  
    30.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.26 - überwiesen
   

Überweisung - mit dem Änderungsantrag der CDU-Fraktion - an den Ausschuss für Bibliotheken ,Bildung und Kultur (federführend) und an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt (mitberatend) – Beschlussliste.

 

 

   
    07.11.2019 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 6.5 - vertagt
   

vertagt

   
    25.11.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.14 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es liegt ein Änderungsantrag der CDU vor. Der Änderungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Der Antrag wird in seiner Ursprungsversion zur Abstimmung gestellt.

 

Einstimmig beschlossen.

   
    05.12.2019 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 5.5 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass vom StVGU-Ausschuss das Votum vorliegt, dem Ursprungsantrag zuzustimmen. Nach längerer Debatte um den Zustand des Parks schlägt BV Steuckardt vor, den Antrag so zu ändern, dass „der Park in einem angemessenen Zustand bleibt.“ Dieser Änderungsantrag wird mehrheitlich (7:6) abgelehnt.

 

Der Ausschuss stimmt dem Ursprungsantrag einstimmig zu.

   
    15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, im Kurt-Hiller-Park Schautafeln zu installieren, auf denen Leben und Werk des namensgebenden Schriftstellers und Publizisten für die Öffentlichkeit dokumentiert und sichtbar gemacht wird.

 

   
    19.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.9 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur Beschlussliste.

   
    03.06.2021 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 6.7 - vertagt
   
Ö 6.15  
Fahrradunterstand vom P+R-Parkplatz in der Lichtenrader Steinstraße entfernen  
Enthält Anlagen
1419/XX  
Ö 6.16  
Marienhöhe: bessere Sicherung vor Vandalismus  
Enthält Anlagen
1425/XX  
Ö 6.17  
Potentiale von Baumpflanzungen darstellen  
Enthält Anlagen
1431/XX  
Ö 6.18  
Maßnahmen gegen Falschparken in der Reißeckstraße/Alt-Mariendorf  
Enthält Anlagen
1434/XX  
Ö 6.19  
Bankpatenschaften für die Allgemeinheit  
Enthält Anlagen
1436/XX  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Umleitung für gesperrte Wolziger Zeile durch die Briesingstraße insbesondere für die BVG befahrbar machen  
Enthält Anlagen
0464/XX  
Ö 7.2  
Telefonzellen-Ruinen Instandsetzen oder abbauen lassen  
Enthält Anlagen
0866/XX  
Ö 7.3  
Sicherheit erhöhen: Beleuchtung im Grünzug am S-Bahnhof Schichauweg  
Enthält Anlagen
1044/XX  
Ö 8     Verschiedenes      
               
 
 

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