Auszug - Sondernutzungsgebühren für regelmäßig auf öffentlichem Straßenland bereitgestellte Mietfahrzeuge, Tretroller, Fahrräder oder E-Roller (Überweisung aus dem Ausschuss Bürgerdienste/Ordnungsangelegenheiten)  

 
 
32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
TOP: Ö 6.4
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 25.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Schöneberg, Raum 1110, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
Ort: Rathaus Schöneberg, Raum 1110,ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
1284/XX Sondernutzungsgebühren für regelmäßig auf öffentlichem Straßenland bereitgestellte Mietfahrzeuge, Tretroller, Fahrräder oder E-Roller
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der AfDAusschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
  Franck, Karsten
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


Mehrheitlich abgelehnt

 

 
 

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