Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 19.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Entwicklung der Bahnhofstraße sichern  
Enthält Anlagen
1233/XVIII  
    18.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.1 - beantwortet
    Die Fraktion B’90/Grüne schließt sich dem Antrag der Fraktion der SPD an

Die Fraktion B’90/Grüne schließt sich dem Antrag der Fraktion der SPD an.

BV Rimmler beantragt die Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung. BV Dr. Müller-Follert spricht gegen die Überweisung. Der Überweisungsantrag wird abgelehnt.

Beratungsbeiträge: BV Olschewski und Kühne

Mehrheitsbeschluss:

Die BVV ersucht das Bezirksamt eine geordnete städtebauliche Entwicklung des Bereichs "Bahnhofstraße am S-Bhf Lichtenrade Steinstraße, Nuthestraße" (Ortsteil Lichtenrade) sicherzustellen. Dabei soll es Ziel des Bezirksamtes sein, einen integrierten Einzelhandelsstandort zu etablieren, der die Attraktivität der Bahnhofstraße aufwertet und bestehende Nutzungen in diesem Bereich aufgreift. Eine zusätzliche Verkaufsfläche an diesem Standort soll insgesamt 2.500qm nicht übersteigen, die Gesamtfläche, einschließlich der bestehenden Flächen, soll 4000 qm nicht übersteigen.

Einzelhandelsflächen ober- und unterhalb der Großflächigkeit sind nur innerhalb des im bezirklichen Einzelhandels- und Zentrenkonzepts erarbeiteten zentralen Versorgungsbereichs Bahnhofstraße zuzulassen. Zur Sicherung dieses Planungsziels sind gegebenenfalls das bestehende Planungsrecht im Einzugsbereich des zentralen Versorgungsbereichs zu ändern und die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen. Des weiteren soll das Bezirksamt den Planungsprozess mit einer öffentlichen Veranstaltung in unmittelbarer Nähe des Standortes beginnen. Die örtlichen Akteure sind dazu einzuladen.

   
    04.03.2014 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 5.1 - erledigt
    Gestrichen

Gestrichen.

Abstimmungsergebnis:

 

   
    19.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.1 - überwiesen
    Beratungsbeiträge: BV Waldt, BzSt’R’in Dr

Beratungsbeiträge: BV Waldt, BzSt’R’in Dr. Klotz, BV Götz mit einem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, BV Ickes, Olschewski, BzBm’in Schöttler, BV Oltmann

 

Abstimmung über den Antrag auf Überweisung: Mehrheitsbeschluss

   
    09.04.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    18.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    27.08.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 5.2  
Volksentscheid Tempelhofer Feld am Wahltag zum EU-Parlament durchführen  
0963/XIX  
Ö 5.3  
Überprüfung des Gebäudes "Kohlenhandlung Bruno Meyer Nachfaren" durch das Landesdenkmalamt  
0983/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
Nachbesetzung einer/s Bürgerdeputierten als stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 5 Nr. 2 AG KJHG  
Enthält Anlagen
0987/XIX  
Ö 6.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss gem. § 24 Abs. 1 Buchst. a BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 Nr. 1 GO BVV  
1006/XIX  
Ö 6.3  
Nachbesetzung einer/s Bürgerdeputierten als stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 5 Nr. 2 AG KJHG  
1007/XIX  
Ö 6.4  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchst. a BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 Nr. 1 GO BVV  
1008/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Jugendschutz - Chefsache im Bezirk?  
Enthält Anlagen
0988/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Jobpoint für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0989/XIX  
Ö 9.2  
Planungsparameter Begegnungszone Maaßenstraße  
Enthält Anlagen
0990/XIX  
Ö 9.3  
Mikroklimatisches Gutachten Güterbahnhof Wilmersdorf  
0991/XIX  
Ö 9.4  
Mit Gemeineigentum keine Immobilienspekulation anheizen!  
0992/XIX  
Ö 9.5  
Sichere Querung über die Bahnhofstraße ermöglichen  
0993/XIX  
Ö 9.6  
Stolperfallen entfernen  
0994/XIX  
Ö 9.7  
Cranachstraße für Fahrräder in beide Richtungen befahrbar machen  
0995/XIX  
Ö 9.8  
Shared Space Quartier Güterbahnhof Wilmersdorf  
0996/XIX  
Ö 9.9  
Chance nutzen: freien Stellenanteil für die Jugendarbeit einsetzen  
0997/XIX  
Ö 9.10  
Zebrastreifen am Wolffring  
0998/XIX  
Ö 9.11  
Dem Bündnis für ein menschenwürdiges Existenzminimum beitreten  
0999/XIX  
Ö 9.12  
Ausstellung „Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme, Streiflichter auf die Geschichte Europas im 20. Jahrhundert“ in unserem Bezirk zeigen  
1000/XIX  
Ö 9.13  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
1001/XIX  
Ö 9.14  
Müllbehälter auf der Julius-Leber-Brücke aufstellen  
1002/XIX  
Ö 9.15  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
1003/XIX  
Ö 9.16  
Wahl eines Bürgerdeputierten – hier: Integrationsausschuss  
1009/XIX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2010  
0046/XIX  
Ö 11.2  
Löhne bei „Aufstockern“ auf Sittenwidrigkeit überprüfen  
0936/XIX  
Ö 11.3  
Leistungsfähigkeit der Kreuzung Tempelhofer Damm/Alt-Tempelhof wieder herstellen
Enthält Anlagen
0941/XIX  
Ö 11.4  
Bevor der Beton alles zudeckt - Historisches Gesamtkonzept für Tempelhofer Feld entwickeln
0942/XIX  
Ö 11.5  
Begegnungszone Maaßenstraße - Rahmenbedingungen prüfen  
0965/XIX  
Ö 11.6  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Lichtenrader BC 25 e.V.  
0984/XIX  
Ö 11.7  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - galerie auf zeit  
0985/XIX  
Ö 11.8  
Teilfortschreibung des Zentren- und Einzelhandelskonzeptes für den Bereich Hauptstraße / Innsbrucker Platz  
Enthält Anlagen
0920/XIX  
Ö 11.9  
Halteverbot Uwe-Saager-Steig  
Enthält Anlagen
0975/XIX  
Ö 11.10  
Sicherung des Fußgängerwegs am Berlinickeplatz  
Enthält Anlagen
0977/XIX  
Ö 11.11  
Bibliotheken in Tempelhof-Schöneberg neu aufstellen und wirtschaftlich gestalten  
1004/XIX  
Ö 11.12  
Querungshilfen in der Yorckstraße  
1005/XIX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen
Enthält Anlagen
1603/XVIII  
Ö 13.2  
Konzept zur Personalmittelzuweisung entwickeln
0106/XIX  
Ö 13.3  
Bordsteinabsenkung am Pfarrer-Lütkehaus-Platz
0677/XIX  
Ö 13.4  
Partnerschaft mit der Annedore und Julius Leber Gedenkstätte
0764/XIX  
Ö 13.5  
Einstellung der Bebauungspläne XI-226 und XI-227 für Gewerbegebietsgrundstücke an der Bessemerstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg und Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-57B für die gleichen Gewerbegebietsgrundstücke mit neuer Zielsetzung
Enthält Anlagen
0779/XIX  
Ö 13.6  
Heimstätte für die Wiege des Fußballs  
0850/XIX  
Ö 13.7  
Maßnahmen Luftreinhalteplan im Bezirk  
0882/XIX  
Ö 13.8  
Förderpreis Frauen- und Mädchensport initiieren  
0894/XIX  
Ö 13.9  
Bürgerbegehren „Erhalt der Grünverbindung entlang der Bautzener Straße“  
1010/XIX  
Ö 13.10  
a) Aufstellung des Bebauungsplanes 7-74 für das Grundstück Tempelhofer Weg 25-26, Gotenstraße 34-43, Sachsendamm 65-66 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg im beschleunigtem Verfahren gemäß § 13a BauGB (ohne Durchführung einer Umweltprüfung) b) Änderung des Geltungsbereichs des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans XI-231 ab im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1011/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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