Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Die Bezirsverordnetenvorsteherin, Frau Dittmeyer, eröffnet die 31. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XIX. Wahlperiode.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind die Bezirksverordneten Schubert, Özdemir, Hauschild und Suka.

Im Nachgang zur  heutigen Tagesordnung wurden verteilt:

4 Vorlagen der Vorsteherin

1 Änderungsantrag zum Antrag Nr. 0963/XIX

1 Austauschseite zum Antrag Nr. 0989/XIX

1 Änderungsantrag zum Antrag Nr.0990/XIX

1 Ergänzungsantrag zum Antrag Nr. 0998/XIX

1 Austauschseite zum Antrag Nr. 0998/XIX

1 Dringlicher Antrag der Fraktion der CDU

2 Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung

1 Beschlussempfehlung aus den Ausschüssen für Bildung und Kultur und Hauptausschuss

2 Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt

1 Änderungsantrag zur Beschlussempfehlung Nr. 1004/XIX

2 Mitteilungen zur Kenntnisnahme

Die Drucksachen  0987/XIX und 1007/XIX werden von der Tagesordnung gestrichen und auf die nächste Sitzung vertagt.

Es gibt keinen Widerspruch zur Dringlichkeit der Drucksache 1009/XIX, der Antrag wird in die Tagesordnung aufgenommen.

Die vorliegende Konsensliste wird verabschiedet.

Die Vorsteherin verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV.